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Große Anfrage: Milieuschutz in Lichtenberg ausweiten?

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse der Studie der Firma TOPOS Stadtplanung Landschaftsplanung Stadtforschung bzgl. der Untersuchung, ob im Weitlingkiez eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB erlassen werden soll? Hält das Bezirksamt an der Feststellung fest, es sei „rechtlich erheblich bedenklich, schon […]

Antrag: Umstrukturierungssatzung für den Weitlingkiez

In die BVV-Sitzung am 23. April 2015 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Aufstellungsbeschluss für eine Umstrukturierungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Weitlingkiez zu fassen und umzusetzen. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu prüfen, ob für weitere Gebiete im […]

Zentrum Hohenschönhausen: SPD-Fraktion unterstützt Mitsprache der Bürger

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung des Zentrums Hohenschönhausens ein und unterstützt die Bürger, bei der Beteiligung an diesem Prozess.  Wichtig ist der SPD-Fraktion, den begonnenen Prozess konstruktiv und gemeinsam mit den Anwohnern zu begleiten. Die Entwicklung des Zentrums Hohenschönhausen stand im Mittelpunkt einer Einwohnerversammlung, zu der am 6. November das Bezirksamt, der […]

Städtebauliche Konzeption für das Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord

In einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 25. Oktober 2012 ersucht die SPD-Fraktion das Bezirksamt, eine städtebauliche Konzeption für das Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord zu erarbeiten. Das Gebiet zwischen Möllendorffstraße und Bahnhof Lichtenberg wurde 2012 vom Senat zum Sanierungs- und Stadtumbaugebiet unter dem Leitbild „Gesundheit, Ökologisches Modellgebiet, besondere Orte“ erklärt. Die SPD fordert jetzt, […]

Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung beschließt Leitlinien für Baugebiet an der Mole

Mit großer Mehrheit hat der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 28. August drei Anträge zum Baugebiet „An der Mole“ in Rummelsburg verabschiedet. Die von der Zählgemeinschaft eingebrachten Anträge nehmen wichtige Anliegen aus der Bürgerschaft aus und wurden im Ausschuss auch von der Linkspartei unterstützt. So wird sichergestellt, dass der Uferstreifen im Plangebiet eine Breite von 15 Metern nicht unterschreitet und im […]