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Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Juni 2021

Runder Tisch rockhouse.berlin Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, einen Runden Tisch zum rockhouse.berlin einzurichten, da einige Fragen zur Zukunft der Einrichtungen ungeklärt sind. Diskutiert werden sollen u.a. die Höhe der Mietzahlungen, die gemeinsame Nutzung des Saales durch die bisherigen Mieter*innen und dem Jugendzentrum Drugstore und der rechtliche Rahmen zur Nutzung der Räumlichkeiten. Der Runde […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im April 2021

Wut der Bürger stoppen – politische Lösung finden, Baustopp erwirken und Schulbau absichern Die SPD-fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass an der Rheinpfalzallee 83 für das geplante MUF ein vorübergehender Baustopp erwirkt wird und dies mit den Anwohnern*innen kommuniziert wird. Die zuständigen Stellen sollen gemeinsam mit […]

Kleine Anfrage: Die Zukunft des Platzmanagements am Bahnhof Lichtenberg

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der aktuelle Stand bei der Entwicklung und der Umsetzung eines Konzeptes für das Lichtenberger Bahnhofsumfeld? Welche Schritte beim Platzmanagement wurden über den Winter umgesetzt? Welche Schritte hat das Bezirksamt bisher zur Erarbeitung des Konzeptes unternommen? Bitte auflisten nach Organisationseinheit und Zeitpunkten. Rechnet das Bezirksamt noch in dieser […]

Antrag: Einen „Common Place“ gemeinsam gestalten

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Einrichtung eines „Common Place“ auf der Fläche Frankfurter Allee/Ecke Gürtelstraße die Bürger*innen zu beteiligen. Ziel soll sein, gemeinsam mit den Lichtenberger*innen diese Fläche für Wohnungs- und Obdachlose als Modellprojekt zu entwickeln und die Fläche aufzuwerten. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, generell bei der Einrichtung von Plätzen wie „Common […]

Antrag: Ausweisung von Flächen für obdachlose Menschen

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den in den Stadtteilen des Bezirkes tätigen Stadtteilkoordinatoren*innen, Flächen zu eruieren, auf denen obdachlose Menschen unterkommen können und nicht vertrieben werden. Grundlegende hygienische Rahmenbedingen, wie Toiletten und Müllentsorgung sind dabei zu gewährleisten und ebenso die Betreuung durch sozialpädagogisches Fachpersonal. Begründung:Auf den Berliner Straßen und auch in Lichtenberg leben eine hohe […]

Antrag: Solidarität aus Bezirk und Land mit den Wohnungslosen in der Rummelsburger Bucht

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Senat und weiteren handelnden Akteuren an der Rummelsburger Bucht unterstützende Angebote für die Wohnungslosen an der Rummelsburger Bucht zu finden, so dass Gefährdungen durch Kälte verhindert werden. Der Senat möge hierbei seiner Verantwortung als Grundstückseigentümer (Grundstück 8121) sowie als Zuwendungsgeber und Koordinator für die Kältehilfe im Land Berlin nachkommen. […]

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Dezember 2019

Solidarität aus Bezirk und Land mit den Wohnungslosen Rummelsburger Bucht Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, gemeinsam mit dem Senat und weiteren handelnden Akteuren an der Rummelsburger Bucht unterstützende Angebote für die Wohnungslosen an der Rummelsburger Bucht zu finden, so dass Gefährdungen durch Kälte verhindert werden. Der Senat möge hierbei seiner Verantwortung als Grundstückseigentümer (Grundstück […]