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Wir geben in unserer neuen Ausgabe einen Ausblick auf das Jahr 2019. Was wird wichtig in Lichtenberg? Welche Themen sind für uns am wichtigsten? Wir laden Sie außerdem ein zur Diskussion über Bauen, Wohnen und Verkehr in Hohenschönhausen und berichten über das Museum Lichtenberg.

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An Lichtenberger Kitas kann es zukünftig auf Initiative der SPD-Fraktion Lichtenberg ein Schwimmangebot für die Kinder geben. Der Kita Eigenbetrieb NordOst soll sich gemeinsam mit interessierten Träger*innen um die Umsetzung kümmern. Noch in diesem Jahr soll das Projekt mit einzelnen Kitas starten.

Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 24.01.2019 dem Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg „Schwimmen lernen in Lichtenberger Kitas“ zugestimmt. Eltern, die ihren Kindern frühzeitig das Schwimmen beibringen möchten, sind dadurch nicht mehr auf sich allein gestellt. Sie können das Angebot der Kitas nutzen und nicht mehr auf freie Plätze in den Schwimmkursen warten.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu: „Eine möglichst frühe und sichere Gewöhnung ans Wasser hat eine große Bedeutung, um dem Ertrinken entgegen zu wirken. Gerade weil die Anzahl an Kindern die nicht schwimmen können, immer mehr steigt. Ich bin daher sehr froh, dass die Bezirksverordnetenversammlung unserem Anliegen zugestimmt hat. Demnach können die ersten Projekte schon dieses Jahr gestartet werden. Somit gilt auch in Gewässern, dass Lichtenberg DER kinderfreundliche Bezirk in Berlin ist!“

In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen der anstehenden Investitionsplanung zu prüfen, ob und wie eventuell gemeinsam mit dem Senat dem Lichtenberger Tennisclub e. V und ggf. auch anderen Tennisvereinen in Lichtenberg mindestens ein bestehendes Tennisfeld so zu überdachen, dass es auch im Winter nutzbar wäre.

Eine eventuelle Traglufthalle könnte hier Abhilfe schaffen.

Begründung:
Sportlerinnen und Sportler sowie den Tennisvereinen im Winter die Möglichkeit zu geben und sie dabei zu unterstützen, dass auch im Winter ein Tennisspiel möglich ist, wäre ein positives Signal an die Vereine, Trainerinnen und Trainer sowie Spielerinnen und Spieler.

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In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV Lichtenberg möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Haushaltsplanaufstellung verstärkt Mittel für den weiteren Ausbau der Digitalisierung von Lichtenberger Schulen bereitzustellen. Hierzu sollen Mittel für interaktive Whiteboards aber auch W-Lan-Netzwerke und Laptops oder Tablets beachtet werden. Das Bezirksamt wird ersucht, hierbei die Bedarfe der Lichtenberger Schulen zu erfragen und bestmöglich in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

Begründung:

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden im letzten Haushalt 2018/2019 Mittel für die Digitalisierung der Lichtenberger Schulen bereitgestellt! Hiervor profitieren nunmehr die Lichtenberger Schulen. Jedoch war dies nur ein Aufschlag und muss konsequent weiterverfolgt werden. Daher sind auch im kommenden Haushalt finanzielle Mittel für die Digitalisierung zu berücksichtigen.

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In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Fraktion der Linken folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht,

sich für unterrichtsergänzende Angebote zur Förderung der Familiensprachen von Kindern und Jugendlichen an Lichtenberger Schulen einzusetzen. Dazu unterstützt das Bezirksamt Vereine, Initiativen und Gruppen, welche über personelle Ressourcen für entsprechende Angebote in Schulen verfügen und bereit sind, diese zur Verfügung zu stellen.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist in den Ausschüssen Schule und Sport, Gleichstellung und Inklusion und Integration jährlich zu berichten.

Begründung:

Ziel des Antrages ist es, ein ergänzendes Angebot für Schülerinnen und Schüler zu schaffen, das ihre familiensprachlichen Kompetenzen aufgreift und sie in den Bereichen der sprachlichen Korrektheit, des Lesens und des Schreibens vertiefend fördert.

Für die Entwicklung und Identität der Kinder wie auch als Grundlage für den Erwerb der deutschen Sprache ist ein fundierter Erwerb der Familiensprache sehr wichtig. Die genannten Maßnahmen sollen somit die Qualität und Nachhaltigkeit des Familienspracherwerbs unterstützen und zugleich der Entstehung von Semilingualität entgegenwirken.

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In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV Lichtenberg möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg unterstützt die Initiative für einen „Tag des guten Lebens“, welche im Jahre 2020 an mehreren Orten und möglicherweise auch im Lichtenberger Kaskelkiez (Victoriakiez) stattfinden soll.

Das Bezirksamt wird daher ersucht, die Initiative für einen „Tag des guten Lebens“ wohlwollend zu unterstützen. Für die nächsten Schritte im Prozess, die sich vor allem auf die Aktivierung der Zivilgesellschaft sowie den Aufbau und die Stärkung der Nachbarschaftsstrukturen im Kiez fokussieren, ist die Unterstützung in drei Bereichen besonders wichtig:

  • Finanzierung im möglichen Rahmen der Öffentlichkeit- und der Netzwerkarbeit
  • Verfügbarkeit von Räumlichkeiten für Treffen: Für die Nachbarschaftstreffen und die Treffen von Arbeitsgruppen aus Bürgerinnen und Bürger (u.a. Kultur, Mobilität, Wohnpolitik, Zusammenleben im Kiez) werden neutrale Räume benötigt. Die Möglichkeit der Nutzung solcher Räumlichkeiten durch die Bürgerinnen und Bürger fördert die Beteiligung dieser und das Nachbarschaftsleben enorm.
  • Beratung und Begleitung durch die fachkundigen Abteilungen im Bezirksamt, im Sinne einer publiccitizen-partnership.
  • mögliche Berichterstattung in den Rathaus Nachrichten

Begründung:

Mit Aktivitäten rund um den „Tag des guten Lebens“ soll eine schrittweise Transformation von Stadtteilen hin zu einer ökologischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Nachhaltigkeit ermöglicht werden. Wesentliche Ziele sind ein Wandel im Bereich der Mobilität, ein Umdenken im Umgang mit dem öffentlichen Raum, eine Förderung des nachbarschaftlichen Zusammenhalts jenseits sozialer und kultureller Unterschiede sowie einer Stadtentwicklung, die von den Bürgerinnen und Bürgern selbst stärker mitbestimmt wird. Die Stadt wird hier als Gemeingut verstanden und entsprechend behandelt.

Eine Besonderheit dieser Initiative ist, dass sie maßgeblich von der Anwohnerschaft gemeinsam mit den organisierten Akteuren der urbanen Zivilgesellschaft (Umwelt, lokale Gewerbe, Soziales, Kultur) initiiert und getragen wird.

Der „Tag des guten Lebens“ basiert auf einem erfolgreichen Projekt, das seit 2013 in Köln stattfindet, und soll an einem Sonntag (17. Mai 2020) im Brüsseler Kiez stattfinden, zeitgleich mit gleichen Initiativen in zwei weiteren Kiezen in Neukölln und ggf. in Lichtenberg.

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In die BVV-Sitzung am 24.01.2019 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, beim geplanten Neubau einer Sporthalle in der Sandinostraße die erforderlichen Voraussetzungen für die Ausübung des Gerätturnens, insbesondere für die „Offensive Kinderturnen“, zu schaffen.

Hierzu gehört insbesondere das Anbringen von Verankerungspunkten für das Gerätturnen im Hallenboden und die Gewährleistung von ausreichend Platz für die Aufbewahrung der Turngeräte.

Begründung

Zwischen der Grundschule Am Wilhelmsberg, Sandinostr. 8, und dem Berliner Turn- und Freizeitsport-Bund e.V. (BTFB) besteht eine Kooperationsvereinbarung „im Interesse der Verbesserung der Sichtung und Auswahl der Turnerinnen der BTFB Turntalentschule ‚Maxi Gnauck‘ und der Schaffung der Voraussetzungen einer weiteren leistungssportlichen Perspektive“. Dabei geht es unter anderem um die Unterstützung der Grundschule bei der Vorbereitung und Teilnahme einer Schulmannschaft bei den Wettkämpfen Jugend trainiert für Olympia sowie um die Betreuung einer Grundschul-AG Turnen.

Um diese Kooperation ortsnah zu fördern und auch darüber hinaus die Ausübung des Gerätturnens am Schulstandort Sandinostraße zu ermöglichen, ist es sinnvoll, beim geplanten Neubau der Sporthalle entsprechende Möglichkeiten schaffen.

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In die BVV-Sitzung am 13.12.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit am Totensonntag zukünftig vor Friedhöfen in Lichtenberg von Seiten des Ordnungsamtes ein Sonderparkrecht bzw. das Bereitstellen von eventuell möglichen Parkflächen in Absprachen mit den jeweiligen Kirchengemeinden ermöglicht werden kann.

Begründung:

Der Totensonntag ist Gedenktag für die Verstorbenen und durch die Verordnung über den Schutz der Sonn- und Feiertage besonders geschützt. Viele Hinterbliebene kommen am Totensonntag neben dem Kirchgang insbesondere dem Brauch nach und schmücken die Gräber ihrer Verstorbenen mit Gestecken und Blumen.

Die Parkplätze der Friedhöfe in Lichtenberg reichen hier nicht aus. So konnte man am 25.11.2018 auf der Konrad-Wolf-Str. in Höhe der Friedhöfe beobachten, dass die Fahrzeuge der Angehörigen auf der Straße parkten und es zudem zu lautstarken Diskussionen zwischen parkenden Fahrzeugführer*innen und dem Ordnungsamt kam, welches alle auf der Straße parkenden Fahrzeuge mit einem Bußgeld belegte. Für Passanten und betroffene Fahrzeughalter*innen eine unverständliche Situation, die sich nicht wiederholen sollte.

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Die SPD-Fraktion Lichtenberg verurteilt in aller Schärfe die Hass-Mail und schaut mit Entsetzen auf die hasserfüllte Wortwahl und die Drohungen gegen ihren Fraktionsvorsitzenden Kevin Hönicke.

In einer anonymen Mail wurde der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke als „langhaariges Stück Dreck“ und „dumme Sau“ beleidigt und ihm gedroht, er soll mit einem Viehwaggon abtransportiert werden mit den Worten: „Und dann geht`s in Richtung Osten, zum Duschen. Seife benötigst du jedoch nicht.“ Dazu soll er auf die geplante „Denunziantenliste der AfD für versiffte Lehrer“ gesetzt werden.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sandy Kliemann dazu: „Diese Verrohung der Wortwahl, vor allem aus der Anonymität heraus, macht Sorgen. Der Bezug zur geplanten Denunziationsplattform der AfD zeigt, welche Folgen diese Politik der Einschüchterung hat.“

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jutta Feige ergänzt: „Die SPD-Fraktion Lichtenberg lässt sich nicht unterkriegen. Sie kämpft weiter gegen Hass und Hetze und steht allen Lehrer*innen und Betroffenen zur Seite. Sie wird sich weiter für einen wertschätzenden Umgang miteinander in der Gesellschaft einsetzen.“
Die SPD-Fraktion Lichtenberg bedankt sich, auch im Namen von Kevin Hönicke, bei den vielen Unterstützer*innen, die ihre Solidarität zum Ausdruck gebracht haben und sich ebenfalls weiterhin gegen Hass und Hetze engagieren.