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Bericht von der Mai-BVV

Auf der BVV am 16. Mai 2013 wurde abschließend über das Personalkonzept beraten. Eines ist klar, keine Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wollte den Personalabbau. Es war die Berliner Landesebene, die den Abbau von 274 Stellen in Lichtenberg beschlossen hat. Verantwortung übernehmen heißt aber auch, unpopuläre Entscheidungen zu treffen und abzuwägen. Die SPD hat gemeinsam mit der CDU und den Grünen daher Schwerpunkte gesetzt und sich für den Erhalt der Stelle der Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragten eingesetzt, sowie die vier bezirklichen Jugendclubs in kommunaler Trägerschaft erhalten. Die Ironie der ganzen Debatte ist, dass durch die Verabschiedung des Personalkonzeptes der Bezirk endlich wieder Hoheit über sein Personal erhält. Im Rahmen der Zielzahlen ist es Lichtenberg wieder möglich, Fachkräfte einzustellen, Azubis nach ihrer Ausbildung zu übernehmen und befristete Stellen zu entfristen. Das hat die SPD dann auch dazu bewogen, dem Antrag zuzustimmen.

Weiterhin hat die BVV über den Abschlussbericht des Sonderausschuss zum Kulturhaus Karlshorst beraten. Anfang 2012 hat der Bezirk ein neues aber leider konzeptloses Kulturhaus vorgefunden. Es fehlte an einem künstlerischen Konzept und es gab keine Außenwerbung – man war eher an ein Einkaufzentrum erinnert, als an ein Kulturhaus. Weiterhin ist die Besucherzahl auf 199 auf der oberen Etage begrenzt – angedacht war eine Begrenzung von 199 Personen für den großen Saal. Die politische Verantwortung trägt hierfür die ehemalige Kulturstadträtin Frau Framke, die leider nicht im Ausschuss erschienen ist und damit nicht zur Aufklärung der Sachstände beigetragen hat. Jetzt muss es darum gehen, das Kulturhaus zum Erfolg zu bringen. Dafür sorgt gerade die sozialdemokratische Stadträtin Kerstin Beurich, die Leben in das Haus bringt und mit dem Künstler Christian Awe dafür sorgt, dass das Kulturhaus endlich auch als solches erkennbar wird. Weiterlesen

Zeitweiliger Ausschuss Kulturhaus Karlshorst legte Abschlussbericht vor

Auf der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Lichtenberg am 16. Mai 2013 legte die Vorsitzende des Zeitweiligen Ausschuss Aufklärung Kulturhaus Karlshorst, Frau Jutta Feige (SPD), den Abschlussbericht über die Arbeit des Gremiums vor.

Die Untersuchungen haben ergeben, dass es in der VI. Wahlperiode erhebliche Versäumnisse bei der konzeptionellen Entwicklung des Kulturhauses Karlshorst gegeben hat. So fehlte beispielsweise eine zentrale Leitung für den gesamten Ablauf des Vorhabens durch das Bezirksamt. Eine dauerhafte und nachvollziehbare Kommunikation und Abstimmung zwischen den Ämtern Facility Management, Bauamt und Kulturamt fand nicht statt.

Die AG Kulturhaus, als Reflexion- und Begleitgremium, wurde nach 2009 nicht weiter fortgeführt, so dass eine inhaltliche Einbindung der BVV ab diesem Zeitpunkt unterblieb. Weiterlesen

Positive Entwicklung im Kulturhaus Karlshorst

Wie weiter mit dem mit dem Kulturhaus Karlshorst? Darüber hat die SPD- Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg mit interessierten Bürgern am 29. April auf einer öffentlichen Fraktionssitzung im Kulturhaus an der Treskowallee diskutiert. Die Diskussion machte deutlich, dass das Kulturhaus Lichtenberg auf dem besten Weg ist, sich zu einer hochwertigen kulturellen Einrichtung zu entwickeln. Weiterlesen

Einladung zum Pressegespräch zum Abschluss des „Zeitweiligen Ausschusses Aufklärung Kulturhaus Karlshorst

„Chronologie eines fehlenden Konzeptes“

Die BVV Lichtenberg hatte in Ihrer Sitzung am 28. Juni 2012 die Einsetzung eines „Zeitweiligen Ausschusses Aufklärung Kulturhaus Karlshorst“ beschlossen, um so die Ursachen der aufgetretenen Probleme bei Nutzungsbeginn, inhaltlichem Konzept und Außenwirkung des neuen Kulturhauses aufzuklären. Seither arbeitete dieser Ausschuss sehr intensiv, befragte Zeugen, studierte Akten und diskutierte die vielschichtige Geschichte der Entstehung des Kulturhauses. Gestern, am 17. April 2013, konnte dieser Ausschuss seine Arbeit beenden und beschloss seinen Abschlussbericht, um ihn der BVV in der Sitzung am 16. Mai 2013 vorzulegen.

Die Ausschussvertreter der Fraktionen der SPD, der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen, darunter die Ausschussvorsitzende Jutta Feige, laden zur Darstellung und Erläuterung des Ergebnisses der Ausschussarbeit herzlich zu einem
Pressegespräch
am Donnerstag, 25. April 2013,
11.00 Uhr
im Raum 12 des Rathauses Lichtenberg,
Möllendorffstr. 6, 10365 Berlin
ein.

Als Fazit der Ausschussarbeit kann schon heute festgestellt werden: Weiterlesen

Wie weiter mit dem Karlshorster Kulturhaus?

Die SPD Fraktion Lichtenberg lädt am Montag, 29. April 2013 um 19 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung in das Kulturhaus Karlshorst in der Treskowallee 112 in 10318 Berlin ein. Die Fraktion möchte auf dieser Veranstaltung mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern über die Zukunft des Kulturhauses diskutieren:

  • Welches künstlerische Konzept verfolgt das Bezirksamt?
  • Wie soll das Haus weiter profiliert werden, damit es als Kulturhaus einer breiten Öffentlichkeit, regional wie überregional bekannt wird?
  • Wie begleitet der Kulturausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg den Prozess?
  • Welche weiteren Angebote wünschen sich Bürgerinnen und Bürger vor Ort?
  • Welche zusätzlichen Wirkungsmöglichkeiten bzw. Bedingungen vor Ort wünschen sich Künstlerinnen und Künstler?

Als kompetente Gesprächspartner haben sich die Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur und Soziales, Frau Kerstin Beurich, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur des Bürgervereins Karlshorst, Dr. Klaus Borde, der Vorsitzende des Kulturausschusses der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Herr Manfred Becker und der Künstler Herr Christian Awe angesagt.