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Kultur

Schlagwort: Kultur

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Kleine Anfrage: Rockhaus

19. April 2021

Der Saal im Rockhaus soll durch den Musikteil des Drugstores genutzt werden. Der Umzug des Jugendzentrum Drugstore aus Tempelhof-Schöneberg ist nötig, weil sie dort die Räume verlassen mussten, die neuen Räumlichkeiten aber noch nicht zur Verfügung stehen. Die Nutzung ist für (mind.) 5 Jahre geplant. Die anderen Mietenden des Rockhauses wurden durch die GSE nicht über den neuen Mieter informiert und wurden auch nicht mit einbezogen, sondern haben von dem neuen Nutzer im Januar 2021 aus der Presse erfahren. Im Laufe der Gespräche zwischen den Mietenden des Rockhauses und der Vermieterin GSE wurde mitgeteilt, dass der Drugstore den aktuellen Mieter des Saals ablösen soll. Dieser ist für die Mietenden des Rockhaus aber als Veranstalter und Unterstützer sehr wichtig. Auch werden ein Kiosk und Musikerservice nicht weiter nutzbar sein, die nicht nur zur Zeiten der Pandemie wichtig sind, sondern grundsätzlich ebenfalls durch Expertise und Nähe ein zentrales Element des Rockhaus sind.

Aus diesem Grund wird das Bezirksamt um folgende Auskunft gebeten:

  1. Welche Bauanträge wurden seit 2015 für das Grundstück Buchberger Straße 6 gestellt?
  1. Welche Abrissanzeigen wurden seit 2015 für das Grundstück Buchberger Straße 6 gestellt?
  1. Ist die Nutzung einer Jugendfreizeiteinrichtung auf dem Grundstück Buchberger Straße 6 allgemein zulässig?
  1. Gab es Abstimmungen zwischen dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg und dem Bezirksamt Lichtenberg bezüglich einer Nutzung des Gebäudes in der Buchberger Straße 6 durch das Jugendzentrum Drugstore? Welche Inhalte wurden besprochen und welche Entscheidungen hatte dies zur Folge?
  1. Ist dem Bezirksamt Lichtenberg der Mietvertrag zwischen der Scharfstein Group und der GSE gGmbH bekannt und sind darin Staffelmieten festgelegt? War das Bezirksamt an der Ausarbeitung des Vertrages beteiligt?
  1. Sind dem Bezirksamt die durchschnittliche Quadratmeter-Miete oder Einzelmieten der Musiker*innen im Rockhaus bekannt?
  1. Welchen Anteil leistete die landeseigene Musicboard GmbH durch Übernahme der Bewirtschaftungskosten im Rockhaus, wie in der Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Kultur und Europa vom 1.7.2019 angekündigt?
  1. Welche finanziellen Unterstützungsangebote kann das Bezirksamt Lichtenberg den Musiker*innen des Rockhaus bei Mieterhöhungen bieten, unter Berücksichtigung, dass einige Musiker*innen gewerblich gemeldet sind, andere dass Rockhaus allein freizeitlich nutzen?
  1. Können die bisherigen Mieter*innen das Rockhaus bei einer Nutzung einer Teilfläche durch das Jugendzentrum Drugstore weiterhin wie bisher nutzen oder sind hierdurch Einschränkungen zu erwarten? Und wenn ja, welche?

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Antrag: Gedenktafel für das Mordopfer Kurt Schneider – Todesopfer rechter Gewalt in Lichtenberg

23. September 2020

Das Bezirksamt wird ersucht, die Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg bei der Realisierung ihres Projekts „Eine Gedenktafel für Kurt Schneider“ zu unterstützen.

Die Gedenktafelkommission soll die Initiator*innen dabei fachlich begleiten.

Begründung:

In Zeiten des offensichtlichen Zunehmens rechtsextremistischer Auftritte in Deutschland ist eine dauerhafte öffentliche Erinnerung an den Mord an Kurt Schneider geboten.

In der Nacht vom 05. zum 06. Oktober 1999 wurde der Arbeitslose Kurt Schneider in der Grünanlage auf dem ehemaligen Friedhof zwischen Ruschestraße und Rudolf-Reusch-Straße zunächst brutal misshandelt und beraubt. Täter war eine Gruppe junger Männer aus rechtsextremem Milieu. Sie kehrten nach Alkoholzuspruch in einer nahegelegenen Wohnung zu dem Wehrlosen zurück, um die vorangegangene Tat durch seine Tötung zu verdecken. Er wurde erneut schwer misshandelt und schließlich erstochen.

Die Täter wurden schnell gefasst und zu hohen Strafen verurteilt. Dabei sah das Gericht politische Motive als nicht gegeben an. Nach der Veröffentlichung von nachträglichen Rechercheergebnissen zu diesem Fall wie auch zu anderen ähnlichen Vorkommnissen als „Klassifikation politisch rechter Tötungsdelikte – Berlin 1990 bis 2008“ im Universitätsverlag der TU Berlin 2018 ist inzwischen der ermordete Kurt Schneider in die Statistik des Bundesinnenministeriums vom 12.06.2018 über „Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 in Deutschland“ – Bundestagsdrucksache 19/2769 – aufgenommen worden.

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Chance für den Neustart der Gestaltung des Prerower Platzes mit Konzept nutzen – Träume zu Fakten werden lassen

17. August 2018
Die SPD Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, mit einer Machbarkeitsstudie faktenbasiert zu prüfen, welche Möglichkeiten für eine zukünftige Bebauung des Grundstücks Wartenberger Straße/Prerower Platz möglich sind. Hierzu hat die die SPD-Fraktion Lichtenberg einen Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 30. August 2018 eingebracht. Ziel ist es, dass mittels Machbarkeitsstudie verschiedene Nutzungsvarianten unter Einbeziehung von Wohnen, Kultur, sozialer Infrastruktur und Verwaltung geprüft und konzeptionell durchdacht werden. Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Hohenschönhausen braucht mehr: Mehr Aufmerksamkeit! Mehr Wertschätzung! Vor allem aber mehr Ressourcen und konkretes Handeln im Großen wie im Kleinen! Die SPD Fraktion möchte sich hierzu, auch in Zusammenarbeit mit dem Abgeordnetenhaus und dem Senat, stärker für die Belange und Entwicklung von Hohenschönhausen einsetzen! Das Grundstück Wartenberger Straße/ Prerower Platz ist ein zentrales sowie bedeutsames Grundstück. Auch deswegen werden jetzt unterschiedliche Träume aus unterschiedlichen Richtungen laut geäußert. Doch sollten wir keine Luftschlösser bauen, sondern möglichst Träume mit Fakten bekräftigen oder ggf. dämpfen. Die aktuellen Entwicklungen bieten die Chance zu einem Neustart mit Akzentsetzungen im Sinne der Gemeinwesen Entwicklung und der Aufwertung der Großsiedlung Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion möchte sich daher auf einen planbaren Weg mit dem Bezirk begeben.“
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