Beiträge

Einwohnerversammlung Bauen und Verkehr in Karlshorst

Gestern fand im neuen Kulturhaus wieder die fast schon traditionell zu nennende Einwohnerversammlung “Bauen und Verkehr in Karlshorst” statt, zu welcher der Bürgerverein Karlshorst alljährlich einlädt. Trotz der nicht allzu umfangreichen Werbung für die Veranstaltung fanden fast 200 Gäste den Weg in das Kulturhaus, was sicher für das große Interesse der Karlshorster an diesen Themen und für die Qualität der Veranstaltung spricht.

Stadtrat Wilfried Nünthel berichtete über die wesentlichen aktuellen Entwicklungen und stellte sich den Fragen der Einwohner. Dabei ging es unter anderem um den Neubau der Eisenbahnbrücke, den Erhalt des Regionalbahnhofs und einen Ausblick zum weiteren Verfahren für den Bau der TVO. Ein weiteres Thema war die Kitasituation. Hier sind durch mehrere in Planung oder bereits im Bau befindliche Einrichtungen deutliche Verbesserungen zu erwarten. In den nächsten Jahren werden in Karlshorst mehr als 500 neue Kitaplätze entstehen. Weiterlesen

Pressemitteilung: Der Hort soll auch in den Ferien geöffnet bleiben

Lichtenberg, 24.04.2012.

Welche Eltern kennen das nicht, das Hin-  und Her organisieren von freien Tagen, oft unter Einbeziehung der Großeltern und anderer Verwandte, damit die Kinder, die die Klassenstufen 5 und 6 besuchen, auch während der Ferien gut betreut werden.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat daher am 26. April 2012 einen Antrag eingebracht, der die Ferienbetreuung auch für Kinder der fünften und sechsten Klassen sicherstellen soll. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass die ergänzende Betreuung im Hort in den Klassenstufen 5 und 6 auch in den Schulferien angeboten wird.

Hierzu erklärt Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Viele berufstätige Eltern sind nicht in der Lage, die Betreuung Ihrer Kinder in den Ferien durch eigenen Urlaub abzusichern. Für die SPD-Fraktion gehört aber eine Ferienbetreuung für Kinder zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ebenso muss die notwendige Schließung der Betreuungslücke zwischen der Grundschule und der ganztägigen Oberschule in den Klassen 5 und 6 konsequent, also einschließlich der Ferien, umgesetzt werden.“

Das Land Berlin diskutiert derzeit darüber die Betreuung während der Schulzeit auszubauen, dafür soll aber die Ferienbetreuung der Fünft- und Sechstklässler wegfallen. „Wir begrüßen es, dass Berlin mit dem Wegfall einer besonderen Bedarfsprüfung und der Öffnung bis 18 Uhr, mehr Kindern den Besuch des Hortes ermöglichen will. Eine Betreuung in den 14 Wochen Schulferien ist aber nach wie vor notwendig“, erklärt hierzu Dirk Liebe, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Lichtenberg.

SPD-Fraktion zu Gast bei D&B

Am 02.04. war die SPD-Fraktion zu Gast bei Dienstleistung & Bildung (D&B). Im Rahmen unserer Fraktionssitzung diskutierten wir mit VertreterInnen von D&B vor allem über die Ausbildungen von Erzieherinnen und Erziehern. Im zweiten Jahr seiner Tätigkeit bildet dieser freie Träger sowohl in Voll- als auch berufsbegleitend in Teilzeit zum Erzieher aus. In Zeiten, in denen in Lichtenberg 1.300 Kitaplätze fehlen (bei einem 80-prozentigen Versorgungsgrad), werden ebenso dringend Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Daher waren wir sehr erfreut, zu hören, dass auch das Interesse an dieser Ausbildung zunimmt.

In der Diskusson kamen vor allem die hohen Ausbildungsvoraussetzungen zur Sprache. Diese erscheinen zwar vor dem Hintergrund der verantwortungsvollen Aufgabe verständlich, doch führen sie in Verbindung mit geringen finanziellen Anreizen dazu, dass nur wenige nach ihrer Ausbildung lange in diesem Beruf verweilen. Hier gilt es, grundsätzlich die Attraktivität des ErzieherInnenberufs zu verbessern. Weiterhin wurden vor allem Fragen zum Ausbildungsverlauf sowie zur Studierendenschaft aufgeworfen. Diese spiegelt vielfältige Gesellschaftsbereiche wieder, und neben Studierenden mit Migrationshintergrund entscheiden sich auch immer mehr Männer für diesen Berufseinstieg.

Für die aktuelle Wahlperiode hat sich die SPD-Fraktion vorgenommen, häufiger aus dem Rathaus rein in den Bezirk zu gehen. Wir wollen mit Akteuren vor Ort ins Gespräch kommen und die so gewonnenen Eindrücke in unser politisches Handeln aufnehmen. Haben auch Sie Interesse an einem Austausch mit uns, so setzen Sie sich einfach mit uns in Verbindung. Kontakt

Pressemitteilung: Haushaltsentwurf sichert kinder- und familenfreundliches Lichtenberg

Der am 16. Februar vom Bezirksamt eingebrachte Haushaltsentwurf enthält die zentralen Forderungen der SPD-Fraktion für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk. Trotz der angespannten Finanzlage der Berliner Bezirke ist es Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Den Berliner Bezirken fehlen noch immer über 100 Mio. € für eine auskömmliche Finanzierung ihrer Aufgaben. In Lichtenberg müssen daher Investitionen aufgeschoben und Ausgaben in einstelliger Millionenhöhe gekürzt werden. Der Entwurf des Lichtenberger Haushaltes berücksichtigt dennoch die steigende Attraktivität Lichtenbergs gerade für junge Familien und stellt zusätzlich 100.000 € für den Ausbau und den Erhalt von Kinderspielplätzen zur Verfügung. Zugleich veranschlagt er Investitionen in neue Schulplätze in Höhe von 20,5 Mio. €. Weiterhin sollen die Mittel für die Kiezfonds erhöht werden, was zu einer deutlichen Stärkung der Bürgerbeteiligung führt.

Entgegen anderweitiger Äußerungen der Linksfraktion werden die Mittel für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienhilfen um 20.000 € auf insgesamt 4,425 Mio. € erhöht. Damit verbunden sind Umstrukturierungen, um die Jugendarbeit in Lichtenberg unter fachlichen und finanziellen Aspekten für die nächsten Jahre abzusichern und weiterzuqualifzieren. Hierzu liegt ein Antrag der SPD-, CDU und Grünen-Fraktion vor, der nun im Jugendhilfeausschuss diskutiert wird. Kernpunkt ist es, Jugendarbeit und Familienförderung stärker mit Schulen und Kitas zu vernetzen.

Weiterhin hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative von SPD, CDU und Grünen gestern beschlossen, dass das Bezirksamt die pauschale 10%-Kürzung in Jugendeinrichtungen zurücknehmen soll, die seit Anfang des Jahres in Kraft ist.

Zum Haushaltsentwurf des Bezirksamtes erklärt Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wichtige Kernelemente sozialdemokratischer Politik finden sich im Entwurf des Haushalts wieder. Im Haushalt werden an der richtigen Stelle Schwerpunkte für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk gesetzt. Gleichzeitig wird die angespannte Haushaltslage berücksichtigt. Bei dem Entwurf handelt es sich seit langem um den ersten ausgeglichenen Haushalt.“

Der Haushalt wird nun weiter in den Fachausschüssen diskutiert und der BVV in einer Sondersitzung am 22.03. zur Beschlussfassung vorgelegt.

Anfrage: Neubau von Kitas

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2012 brachte die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein:

Mündliche Anfrage – Erik Gührs und Gregor Költzsch

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie ist der aktuelle Planungsstand für den Bau des Kitastandortes in der Hauffstraße, der in der Investitionsplaung 2011-15 als gezielte Zuweisung angeben ist und gibt es konkrete Zusagen der Senatsverwaltung für Finanzen?

2. Wie viele Plätze sollen in der Kita Eitelstraße entstehen, die Weiterlesen

Anfrage: Beteiligung bei der Vergabe von Kitagebäuden

In die BVV-Sitzung am 15. Dezember 2011 brachte die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein:

Mündliche Anfrage – Erik Gührs
Beteiligung bei der Vergabe von Kitagebäuden

Laut Fortschreibung des Kitaentwicklungsplanes werden im Jahre 2012 eine Reihe von neu erbauten Kitagebäuden, die im Auftrag des Bezirkes gebaut werden, eröffnet.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Nach welchen Kriterien sollen die durch das Bezirksamt Lichtenberg gebauten Kitagebäude Trägern zur Verfügung gestellt werden?

2. Wie wird der Jugendhilfeausschuss und die BVV an dem Verfahren beteiligt?

Mehr und noch bessere Kitas in Lichtenberg

Mit ihren Gästen diskutierte die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in einer öffentlichen Fraktionssitzung am 5. September 2011 in der AWO-Kita Märcheninsel, wie die Qualität in den Lichtenberger Kitas weiter ausgebaut und wie neue Kitaplätze geschaffen werden können.

Ole Kreins, Mitglied des Lichtenberger Jugendhilfeausschusses und SPD-Kandidat in Friedrichsfelde zog Bilanz über die bisherigen Anstrengungen im Bezirk. Er stellte fest, dass noch über tausend Kitaplätze fehlen würden. Lobend erwähnte er den Weg des Berliner Senats, die letzten drei Jahre beitragsfrei zu gestalten. Weiterlesen

Mehr Kitaplätze in Lichtenberg schaffen

Wie kann in Lichtenberg eine wohnortnahe Kitaversorgung gewährleistet werden? Wie kann die Qualität in den Kitas weiter verbessert werden, und wie lassen sich die Öffnungszeiten flexibler gestalten, um Kinder und Beruf besser miteinander zu vereinbaren?

Darüber will die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 5. September um 18.30 Uhr in der Kita „Märcheninsel“ in der Charlottenstraße 3b in 10315 Berlin mit interessierte Bürgerinnen und Bürgern bei einer öffentlichen Fraktionssitzung ins Gespräch kommen.

Der Hintergrund: Trotz mancher Neueröffnungen und Erweiterungen fehlen noch immer etwa 1300 Kitaplätze im Bezirk. Eltern tragen sich noch vor der Geburt ihres Kindes auf lange Wartelisten vieler Kitas gleichzeitig ein, um einen begehrten Platz zu bekommen. Eine Abstimmung zwischen den verschiedenen Kitas gibt es nicht. Gemeinsam mit Cornelia Pekarski, Geschäftsführerin des Albert-Schweitzer-Kinderdorfs Berlin, Jens Holger Ahrens, Geschäftsführer der AWO Berlin Süd-Ost, und Ole Kreins, SPD-Kandidat für das Abgeordnetenhaus, will die SPD-Fraktion über mögliche Lösungswege diskutieren.

Bessere Kitas in Lichtenberg

Kitas sind fester Bestandteil frühkindlicher Bildung. Sie bereiten unsere Kinder auf die Schule und die Herausforderungen im Leben vor. Im Bezirk fehlen aber immer noch etwa 1.300 Kitaplätze. Eltern tragen sich noch vor der Geburt ihres Kindes auf lange Wartelisten vieler Kitas gleichzeitig ein, um einen begehrten Kitaplatz zu bekommen. Eine Abstimmung, wann und wie Eltern einen Kitaplatz bekommen, gibt es zwischen den verschiedenen Kitas nicht.

Wir möchten Sie einladen, mit uns zu diskutieren, wie in Lichtenberg mehr Kitaplätze geschaffen werden können und die Qualität weiter entwickelt werden kann.

Wir möchten mit Ihnen diskutieren:

Wie kann in Lichtenberg eine wohnortnahe Kitaversorgung gewährleistet werden?
Wie können wir die Qualität in den Kitas weiter verbessern?
Wie lassen sich die Öffnungszeiten flexibler gestalten, um Kinder und Beruf besser miteinander zu vereinbaren? Weiterlesen

SPD setzt sich mit ihren Forderungen an den Kitaeigenbetrieb Nordost durch

Der Verwaltungsrat des Kitaeigenbetriebes Nordost hat Anfang Mai entschieden, den gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsschlüssel wieder einzuhalten und sein gesetzwidriges Vorgehen zu beenden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf Initiative der SPD-Fraktion mit Unterstützung der CDU- und Grünenfraktion am 26. Mai ebenfalls beschlossen, dass der Kitaeigenbetrieb die Transparenz erhöhen soll und die BVV bei wichtigen pädagogischen und wirtschaftlichen Entscheidungen vorab informiert und in die Meinungsbildung einbezogen werden soll. Damit hat sich die SPD-Fraktion gegenüber den Lichtenberger Mitgliedern des Verwaltungsrates des Kitaeigenbetriebes Nordost (Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich, Jugendstadtrat Michael Räßler-Wolff, Bezirksverordnete Dr. Christine Zühlke, alle Linkspartei) und der Fraktion der Linkspartei durchgesetzt.

Am 01. Januar 2011 ist die letzte Stufe zur Verbesserung der Betreuung in den Berliner Kitas in Kraft getreten. Der kommunale Kitaeigenbetrieb Nordost hatte dies zunächst nicht umgesetzt und erst nach politischem Druck der SPD-Fraktion gegengesteuert. Skandalös ist hierbei, dass beide Entscheidungen, die die Betreuung von Kindern betreffen, erst auf Nachfrage der Bezirksverordnetenversammlung mitgeteilt worden sind.

Hierzu erklärt Ole Kreins, Mitglied der SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss:

„Kindern werden in der Kita soziale und sprachliche Kompetenzen vermittelt, von denen sie ein Leben lang profitieren. Daher darf nicht an der pädagogischen Betreuung der Kinder gespart werden. Die Linkspartei hat das endlich auch verstanden!“

Manfred Becker, Vorsitzender der SPD-Fraktion, ergänzt:

„Jetzt wird es Zeit die wahren Probleme im Kitabereich anzugehen: Platzausbau, Ausbildung neuer Erzieherinnen und Erzieher, sowie die Verbesserung der Qualität. Die SPD wird ihren Beitrag hierzu leisten.“