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Veranstaltung zur Umsteuerung im Jugendbereich am 17.07.

Am 17. Juni 2012 haben die Zählgemeinschaftsfraktion von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen zu einer Diskussion mit den Lichtenberger Akteuren der Jugendhilfe eingeladen, um mit diesen über den Vorschlag zur Umsteuerung in der Jugendhilfe zu diskutieren. Der Einladung folgten ca. 40 Vertreterinnen und Vertreter aus der Jugendarbeit.

Zunächst wurde die Ausgangssituation durch den Vorsitzenden und jugendpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion erläutert. Lichtenberg zahlt derzeit für eine Angebotsstunde in der Jugendarbeit mit 27,28 € berlinweit den höchsten Preis. Wenn hier keine Veränderungen vorgenommen werden, droht dem Bezirk in den kommenden Jahren ein Defizit von bis zu einer Million Euro. Daher hat die BVV hatte im März während der Haushaltsberatungen beschlossen eine bezirkliche AG zur Umsteuerung im Jugendbereich einzurichten. Diese ist paritätisch mit Haushalts- und Jugendpolitikern besetzt.  Weiterlesen

Pressemitteilung: Zählgemeinschaft legt Vorschlag zur Sicherung der Lichtenberger Jugendarbeit vor

Die Lichtenberger Fraktionen der Zählgemeinschaft (SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen) haben einen gemeinsamen Vorschlag zur Umsteuerung im Jugendbereich vorgelegt, der die Jugendarbeit fachlich und finanziell für die nächsten Jahre absichern soll. Die drei Fraktionen laden die Fachöffentlichkeit am 17. Juli 2012 zu einer Beratung ein, um mit dieser den vorliegenden Vorschlag zu diskutieren.

Die fachliche Umsteuerung soll durch eine Stärkung der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung erfolgen. Angesichts steigender Bedarfslagen bei benachteiligten Familien und Jugendlichen, soll Jugendarbeit ab 2013 verstärkt in diesem Bereich tätig werden. Teilweise sollen die Angebote in den bestehenden Jugendclubs erfolgen, wo nötig aber auch neue Projekte gefördert werden. Am Fachkräftegebot und der Qualität soll festgehalten werden.
Im Zuge der Kosten- und Leistungsrechnung werden die finanziellen Mittel zwischen den zwölf Berliner Bezirken aufgeteilt. Da es keine einheitlichen landesweiten Standards und eine sehr offene Definition einer abrechenbaren Angebotsstunde gibt, droht dem Bezirk Lichtenberg ohne eine zusätzliche finanzielle Umsteuerung im Bereich der Jugendarbeit ein Defizit von bis zu einer Million Euro.

Daher sieht der Vorschlag unter anderem vor, die Entgeltpreise für eine Angebotsstunde in der Jugendarbeit zu differenzieren. Mit dem vorliegenden Vorschlag lässt sich das finanzielle Risiko minimieren. Wichtig ist den drei Fraktionen, dass die Gesamtsumme der zur Verfügung stehenden Mittel für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung konstant bleibt und nicht abgesenkt wird.

Hintergrund: Während der Lichtenberger Haushaltsberatungen im März 2012 wurde von der BVV beschlossen, in der Jugendarbeit umzusteuern und hierfür ein bezirkliches Gremium einzusetzen. Das Gremium berät derzeit die vorliegenden Vorschläge.

Bericht von der BVV am 28.06.2012

Die BVV hat sich am 28. Juni offiziell in die Sommerpause verabschiedet. Da am gleichen Tag Deutschland gegen Italien gespielt hat (und wie wir jetzt wissen, dass unsere italienischen Freunde, leider mehr Tore als die Deutsche Elf geschossen haben), war allen Fraktionen an einem schnellen Sitzungsverlauf gelegen.

Dennoch gab es reichlich Diskussionen zum Sonderausschuss Kulturhaus Karlshorst. Dieser wird von SPD, CDU und Grünen gefordert, da es nicht unerhebliche Mängel im baulichen Bereich gibt und ein künstlerisches Konzept erst viel zu spät erarbeitet wurde. Während die Linkspartei versucht hat von der eigentlichen Problematik abzulenken und die Untersuchung auf die fünfte und siebte Wahlperiode zu erweitern, um die Diskussion zum Kulturhaus unnötig in die Länge zu ziehen, geht es der Zählgemeinschaft darum, mit diesem Ausschuss die Versäumnisse in der Planungsumsetzung zu beleuchten und Rückschlüsse für zukünftige Baumaßnahmen zu gewinnen. Diese sind ganz eindeutig innerhalb der letzten drei Jahren gefallen.  Nichtsdestotrotz wurde der Antrag mit großer Mehrheit in der BVV beschlossen.

Eine weitere Debatte entspann sich an den gut gemeinten Forderungen der Linkspartei, 2013 mehr Geld für Bäume, die Kiezfonds, für den Jugendbereich und den Kulturetat vorzusehen. Diese Vorschläge waren so aber nicht abstimmungsfähig, da im Moment noch unklar ist, wie viel Geld wir 2013 überhaupt zur Verfügung haben. Wenn Lichtenberg am Ende nicht wie Mitte oder Pankow dastehen möchte, wo Millionenbeträge eingespart werden müssen, dann darf der Bezirk den von SPD, CDU und Grünen eingeschlagenen Konsolidierungskurs nicht aufgeben und das Geld mit vollen Händen verteilen, wie es die Linken fordern. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss überwiesen. Weiterlesen

Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss

Zu Beginn der Tagung des Jugendhilfeausschusses am 05. Juni 2012 ging es um die Leitlinien zur Jugendmedienarbeit. Kinder und Jugendliche haben immer früher Zugang zum Internet und können mit Facebook, Twitter und Co zumindest technisch besser umgehen als viele Erwachsene. Daher ist es notwendig, junge Menschen auch mit auf die Gefahren und Tücken und den Umgang damit vertraut zu machen. Cybermobbing, Datenschutz, Privatsphäre und Urheberrecht sind hier nur die wichtigsten Schlagworte. Aus Sicht der SPD spielen die Chancen des Internets in den Leitlinien aber eine zu geringe Rolle. Das Web 2.0 bietet neue Möglichkeiten der Partizipation und die schier gigantische Menge an Wissen, die im Internet hinterlegt ist, kann, richtig recherchiert und sortiert, bspw. für Hausaufgaben genutzt werden. Nichtsdestotrotz hat der JHA einen Antrag verabschiedet, der einen Internetführerschein für den richtigen Umgang mit dem Internet fordert.

Im zweiten großen Themenblock hat sich der JHA mit den aktuellen Entwicklungen bei Hilfen zur Erziehung beschäftigt. Leider werden immer mehr Erziehungshilfen von jungen Menschen und Familien in Anspruch genommen. Diese  Eltern befinden sich in teils prekären sozialen Lagen und sind aus verschiedensten Gründen nicht mehr in der Lage ihre Kinder richtig zu erziehen. Die staatlichen Hilfemaßnahmen sind hier vielseitig, beginnen bei Beratungsgesprächen und enden mit Heimunterbringung. Der Anteil der Kinder, die in einer stationären Einrichtung untergebracht werden, ist in Lichtenberg dabei besonders hoch. Daher wird das Jugendamt einen Fokus darauf legen, zu prüfen, ob und wie Heimunterbringungen vermieden und Kinder und Jugendliche in ihre Familien zurückgebracht werden können. Das ist pädagogisch sinnvoll und ist sogar noch günstiger.

von Erik Gührs, Fraktionsvorsitzender und jugendpolitischer Sprecher

Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss

von Erik Gührs, Fraktionsvorsitzender und jugendpolitischer Sprecher

Der Jugendhilfeausschuss hat sich am 03. April in erster Linie mit dem Bürgerhaushalt beschäftigt. Über ein Dutzend Vorschläge standen zur Debatte und wurden beraten. Im wesentlichen folgte der Ausschuss den Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger. So votierte der Ausschuss bspw. mehrheitlich dafür, Kinder und Jugendliche bei der Sanierung von Spielplätzen mit einzubeziehen. Weiterhin setzt sich der Ausschuss für die Weiterfinanzierung zweier Familienzentren ein, deren Förderung durch Stiftungsmittel in 2012  beendet wird.

Diskussionen gab es anschließend zur Evaluation der Jugendarbeit. Die Frage ist, wie man die Wirksamkeit von Angeboten messen kann, damit sich die Angebote vor Ort stetig verbessern können. Der Jugendhilfeausschuss entscheidet über mehrere Millionen Euro, mit denen verschiedenste Projekte finanziert werden. Es gibt daher das berechtigte Bedürfnis, die bisherige Arbeit zu bewerten und quantitativ miteinander zu vergleichen. Leider lassen sich Präventionserfolge und Qualität aber nicht so einfach in Zahlen pressen. Ein Angebot, welches zwanzig Jugendliche erreicht, kann nicht direkt mit einem Angebot für fünf Jugendliche verglichen werden, da bei letzterem die individuelle Betreuung viel intensiver ist.

Eine breite Einigkeit gab es dann wieder beim Tagesordnungspunkt Rahmenvertrag Jugend. Der Ausschuss hat eine Beschlussempfehlung verabschiedet, die das Bezirksamt auffordert sich für berlinweite einheitliche Regelungen für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung einzusetzen. Leider ist eine solche Vereinbarung zwischen den Bezirken und dem Land Berlin dringend notwendig, da sich die qualitativen Ansprüche und die finanzielle Ausstattung in den zwölf Bezirken stark voneinander unterscheiden.

Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss

von Erik Gührs, Fraktionsvorsitzender und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Am 06. März stand die Sitzung des Jugendhilfeausschuss ganz im Zeichen der Haushaltsdebatte. Im Entwurf des Bezirksamtes ist die Gesamtsumme für Jugend- und Familienprojekte für 2012 und 2013 zwar abgesichert, allerdings gibt es für 2014 eine Verschiebung im Bereich der allgemeinen Jugendarbeit von 900.000 € zu Gunsten der Jugendsozialarbeit und Familienförderung. Diese Umstrukturierung soll in den nächsten Monaten beraten und fachlich untersetzt werden. Einig war sich der Jugendhilfeausschuss, dass es darum gehen muss, das Gesamtangebot im Bezirk auch über die Zeit des Doppelhaushaltes 2012/13 finanziell und fachlich abzusichern. Dafür soll ein Gremium bestehend aus Jugend- und Haushaltspolitikern gebildet werden. Dieses soll bis September 2012 einen Lösungsvorschlag erarbeiten, welcher den qualitativ fachlichen Erfordernissen gerecht wird und gleichzeitig die finanziellen Auswirkungen nicht aus dem Blick verliert.

Weiterhin wurde ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und Grüne beschlossen, in dem die Bildung eines neuen Leistungsschwerpunktes „Familie im Quartier“ gefordert wird. Hierbei sollen besonders Projekte gefördert werden, die im Stadtteil eng mit Schulen und Kitas kooperieren. Ziel ist es, die Chancengleichheit von junge Menschen und Familien in sozial benachteiligten Quartieren zu erhöhen.

Bericht von der Bezirksverordnetenversammlung am 16.02.2012

Die erste Beratung des Doppelhaushaltes 2012/13 während der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. Februar war sehr emotional. Zum einen weil die Linkspartei unserem Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) und der SPD-Fraktion eine Reihe von unhaltbaren Vorwürfen gemacht hat, zum anderen weil viele Kinder und Jugendliche für den Erhalt ihrer Jugendeinrichtungen demonstriert haben.

Den Berliner Bezirken fehlen noch immer über 100 Mio. € für eine auskömmliche Finanzierung ihrer Aufgaben. In Lichtenberg müssen daher Investitionen aufgeschoben und Ausgaben in einstelliger Millionenhöhe gekürzt werden. Der Entwurf des Lichtenberger Haushaltes berücksichtigt dennoch die steigende Attraktivität Lichtenbergs gerade für junge Familien und stellt zusätzlich 100.000 € für den Ausbau und den Erhalt von Kinderspielplätzen zur Verfügung. Zugleich veranschlagt er Investitionen in neue Schulplätze in Höhe von 20,5 Mio. €. Weiterhin sollen die Mittel für die Kiezfonds erhöht werden, was zu einer deutlichen Stärkung der Bürgerbeteiligung führt.

Nichtsdestotrotz ist der Linkspartei kein Vorwurf zu plump. So wird behauptet, der Bezirksbürgermeister würde seinen Veranstaltungs- und Repräsentationsetat erhöhen. Richtig ist, dass dieser auf dem Niveau von 2010/11 bleibt und der Gesamtetat des Bürgermeisters von 1,4 Mio € in 2011 auf 1 Mio. € in 2012 absinkt. Weiterhin hat die Linkspartei behauptet, der Bürgermeister und die SPD plane, den Jugendetat um 700.000 € abzusenken. Wahr ist, dass der Etat 2013 für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienhilfe um 20.000 € auf 4,425 Mio. € aufgestockt worden ist. Weiterlesen

Pressemitteilung: Haushaltsentwurf sichert kinder- und familenfreundliches Lichtenberg

Der am 16. Februar vom Bezirksamt eingebrachte Haushaltsentwurf enthält die zentralen Forderungen der SPD-Fraktion für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk. Trotz der angespannten Finanzlage der Berliner Bezirke ist es Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Den Berliner Bezirken fehlen noch immer über 100 Mio. € für eine auskömmliche Finanzierung ihrer Aufgaben. In Lichtenberg müssen daher Investitionen aufgeschoben und Ausgaben in einstelliger Millionenhöhe gekürzt werden. Der Entwurf des Lichtenberger Haushaltes berücksichtigt dennoch die steigende Attraktivität Lichtenbergs gerade für junge Familien und stellt zusätzlich 100.000 € für den Ausbau und den Erhalt von Kinderspielplätzen zur Verfügung. Zugleich veranschlagt er Investitionen in neue Schulplätze in Höhe von 20,5 Mio. €. Weiterhin sollen die Mittel für die Kiezfonds erhöht werden, was zu einer deutlichen Stärkung der Bürgerbeteiligung führt.

Entgegen anderweitiger Äußerungen der Linksfraktion werden die Mittel für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienhilfen um 20.000 € auf insgesamt 4,425 Mio. € erhöht. Damit verbunden sind Umstrukturierungen, um die Jugendarbeit in Lichtenberg unter fachlichen und finanziellen Aspekten für die nächsten Jahre abzusichern und weiterzuqualifzieren. Hierzu liegt ein Antrag der SPD-, CDU und Grünen-Fraktion vor, der nun im Jugendhilfeausschuss diskutiert wird. Kernpunkt ist es, Jugendarbeit und Familienförderung stärker mit Schulen und Kitas zu vernetzen.

Weiterhin hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative von SPD, CDU und Grünen gestern beschlossen, dass das Bezirksamt die pauschale 10%-Kürzung in Jugendeinrichtungen zurücknehmen soll, die seit Anfang des Jahres in Kraft ist.

Zum Haushaltsentwurf des Bezirksamtes erklärt Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wichtige Kernelemente sozialdemokratischer Politik finden sich im Entwurf des Haushalts wieder. Im Haushalt werden an der richtigen Stelle Schwerpunkte für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk gesetzt. Gleichzeitig wird die angespannte Haushaltslage berücksichtigt. Bei dem Entwurf handelt es sich seit langem um den ersten ausgeglichenen Haushalt.“

Der Haushalt wird nun weiter in den Fachausschüssen diskutiert und der BVV in einer Sondersitzung am 22.03. zur Beschlussfassung vorgelegt.

Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss

von Erik Gührs, Fraktionsvorsitzender und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Auf der ersten inhaltlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.02. standen eine Reihe von Themen auf der Tagesordnung. Zunächst stellten sich die beiden Vereine existere und Berliner Familienfreunde den Ausschussmitgliedern vor. Beiden bestätigte der Ausschuss die Anerkennung als Träger der Freien Jugendhilfe. Damit können sie nun Mittel und Zuwendungen von Stiftungen oder vom Staat beantragen.

Eine längere inhaltliche Diskussion entspann sich an Transparenzkriterien für die vom Jugendamt geförderten Träger. Die Träger sollen zukünftig veröffentlichen, wie sie ihre Mittel einsetzen, welches Fachpersonal sie anstellen und wie dieses entlohnt wird. Der Ausschuss hat hierzu eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die noch offene rechtliche Fragen klären und aktuelle Entwicklungen auf Landesebene berücksichtigen soll.

Zum Ende der Sitzung wurde unser Fraktionsmitglied Kevin Hönicke als Vertreter in das Begleitgremium für den Lokalen Aktionsplan für Demokratie und Toleranz Hohenschönhausen gewählt. Sein Stellvertreter ist Bartosz Lotarewicz (Grüne).

Bericht von der Februarsitzung des Hauptausschusses

von Manfred Becker, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

1. Der Hauptausschuss nahm zunächst einen sehr instruktiven  Bericht des Bezirksamtes zum Gender Budgeting  der vergangenen Jahre zur Kenntnis. Schwerpunkte der Berichterstattung waren die Bereiche Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE), Bibliotheken, Musikschule, Volkshochschule, Sportanlagen und Beteiligung am Bürgerhaushalt. In ihnen wurde die Nutzung bzw. Teilnahme nach Geschlecht ermittelt. Befund: Überwiegend weibliche Nutzer gab es in den JFE bei den unter 14-Jährigen, in den Bibliotheken, in der Musikschule und insbesondere in den Volkshochschulkursen (dort 2010 74%), während von den Sportanlagen 62.5% männliche Nutzende Gebrauch machten. Auch die ab 14 Jahre alten Jugendlichen in den JFE waren meist männlich. Die Zielvorstellungen für den kommenden Doppelhaushalt: möglichst Ausgleich in Richtung 50:50. Die Beteiligung am letzten Bürgerhaushalt zeigt ein etwa ausgeglichenes Geschlechterverhältnis, bei Unterschieden in den einzelnen Beteiligungsformen.

2. Zur Februar-BVV-Sitzung am 16.02. reicht der Hauptausschuss eine einstimmig verabschiedete Beschlussvorlage ein, in der das Bezirksamt beauftragt wird, das bestehende Personal- und Organisationsmanagement in diesem Jahr zu evaluieren und 2013 fortzuschreiben, wobei es vor allem um die Sicherung des Bestandes an Fachkräften geht.

3. Nach Eingang der Stellungnahmen der Fachausschüsse wird der Hauptausschuss in einer Sondersitzung am 19.03. den zusammenfassenden Beschlussvorschlag zum bezirklichen Haushalt 2012/2013 erarbeiten.