Beiträge

Zentrum Hohenschönhausen: SPD-Fraktion unterstützt Mitsprache der Bürger

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung des Zentrums Hohenschönhausens ein und unterstützt die Bürger, bei der Beteiligung an diesem Prozess.  Wichtig ist der SPD-Fraktion, den begonnenen Prozess konstruktiv und gemeinsam mit den Anwohnern zu begleiten.

Die Entwicklung des Zentrums Hohenschönhausen stand im Mittelpunkt einer Einwohnerversammlung, zu der am 6. November das Bezirksamt, der Bürgerverein Hohenschönhausen und die Kiezaktive in Neu-Hohenschönhausen eingeladen hatten. Vorgestellt wurden die von Anwohnerinnen und Anwohnern im Rahmen eines Workshops gesammelten Vorschläge zur Gestaltung des Platzes zwischen Lindencenter und Bahnhof Hohenschönhausen sowie das Bauprojekt des Architekturbüros Papendieck, Rade und Partner. Dieses möchte am Standort einen SB-Verbrauchermarkt, Einzelhandel und Wohnungen realisieren. Für dieses Vorhaben wird zurzeit ein vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt, der am 15. November auf der Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung steht.

Das geplante Vorhaben steht noch ganz am Anfang eines Entwicklungsprozesses. Es muss u.a. noch die frühzeitige Bürgerbeteiligung, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und die erneute Bürgerbeteiligung im Rahmen der öffentlichen Auslegung durchlaufen. Der Vorhabenträger hat sein Projekt bereits mehrfach im Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung vorgestellt und viele Änderungswünsche eingearbeitet. Hierzu erklärt Henning Fahrenberg, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Vor diesem Hintergrund dem Bezirksamt mangelnde Bürgerbeteiligung vorzuwerfen, wie Vertreter der Linkspartei dies auf der Einwohnerversammlung getan haben, ist nicht nur falsch, sondern schlechter politischer Stil.“ Weiterlesen

Anfrage: Lichtenberger Jugendkulturtag

In die BVV-Sitzung am 25. Oktober 2012 bringt die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Am 12. Oktober 2012 fand auf dem Kirchplatz an der Falkenberger Chaussee der Lichtenberger Jugendkulturtag statt.

Das BA wird um folgende Auskunft gebeten: Weiterlesen

Anfrage: Offener Brief von Kiezaktiven aus Hohenschönhausen

In die BVV-Sitzung am 20. September 2012 bringt die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein:

In einem offenen Brief wenden sich Kiezaktive gegen, ihrer Meinung nach, mangelnden Informationstransfer und Passivität des zuständigen Stadtteilzentrums.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Teilt das Bezirksamt die inhaltlichen Aussagen der Kiezaktive?

2. Was kann das Bezirksamt unternehmen, um im Sinne der Autoren des offenen Briefes, tätig zu werden?

Einwohnerversammlung in Hohenschönhausen

Am 6. Juni hatten die Kiezaktive in Neu-Hohenschönhausen und der Bürgerverein Hohenschönhausen zu einer Einwohnerversammlung in das Veranstaltungsgebäude der Wohnungsbaugenossenschaft Humboldt-Universität geladen.

Bezirksstadtrat Wilfrid Nünthel stellte die wichtigsten Vorhaben in den Bereichen Bauen, Landschaftsplanung und Verkehr vor und stellte sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Ein zentraler Punkt der Diskussion war die Zukunft des Prerower Platzes. Die vom Bezirksamt vorgestellten Pläne eines Investors, den Bereich an der Wartenberger Straße mit einem Gebäude zu bebauen, in dem vorrangig Einzelhändler angesiedelt werden sollen, stieß bei den Anwohnerinnen und Anwohnern auf Kritik. Überwiegend wurde die Meinung geäußert, dass der Platz zwar belebt werden solle, dass dies aber auf andere Art und Weise geschehen solle als durch die weitere Ansiedlung von Einzelhandel, zumal negative Auswirkungen für die umliegenden Nahversorgungszentren (Mühlengrund, Hansacenter, RIZ) befürchtet wurden. Weiterlesen

Themendiskussion „Mieten in Lichtenberg“

Berlin diskutiert über steigende Mieten und mangelnden Wohnraum. Auch Lichtenberg ist davon betroffen. Bezirksbürgermeister Andreas Geisel hat deshalb ein „Bündnis für Wohnen“ ins Leben gerufen hat, um auch in Zukunft attraktives und bezahlbares Wohnen im Bezirk zu sichern. Wir wollen darüber sprechen, wie die Wohnungsbaupolitik in Lichtenberg aussehen soll, damit die Mieten im Bezirk sozialverträglich bleiben und es nicht zu Verdrängungsprozessen kommt. Auch wollen wir diskutieren, wie die Mieterinnen und Mieter besser in die Wohnnungsbau- und Mietenpolitik einbezogen werden können. Auch die Politik des Senats zur Verbesserung der Lage auf dem Wohnungsmarkt soll beleuchtet werden.

Als fachkundige Referenten diskutieren:

  • Michael Wagner, Prokurist Bestandsmanagement der HOWOGE
  • Dr. Lieselotte Bertermann, Mieterverein Berlin
  • Ole Kreins, MdA, Mitglied im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr

Moderiert wird die Veranstaltung von Karin Seidel-Kalmutzki, MdA. In einem Grußwort stellt Bezirksbürgermeister Andreas Geisel das Lichtenberger „Bündnis für Wohnen“ vor.

Ort: Nachbarschaftshaus Ostseeviertel, Ribnitzer Str. 1B, 13051 Berlin, Raum 1.04

Zeit: 15. Juni 2012 um 19 Uhr

Material zur News

Nils Holgersson Schule bekommt eine neue Heimat

Am 10.05. war ein besonderer Tag für die Lichtenberger Schullandschaft. Bei besten äußeren Bedingungen wurde der Grundstein für die neue Schule mit dem Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ gelegt. Für rund 18 Mio. € entsteht in der Otto-Marquardt-Straße ein neues Schulgebäude, um die bisherigen getrennten Filialen in Friedrichsfelde und Neu-Hohenschönhausen zu vereinen. Der Neubau wurde möglich durch eine Sonderzuweisung des Berliner Senats. Die Schule soll im Sommer 2014 seiner Bestimmung übergeben werden.

Im Beisein von Schulstadträtin Kerstin Beurich (SPD) und Immobilienstadtrat Dr. Prüfer (Die Linke), betonte Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) „dass der jahrelange Einsatz, von Schülerinnen und Schülern, Eltern, Lehrerinnen und Lehrern, der Bezirksverordnetenversammlung und Bezirksamt nun endlich zum Erfolg führte.“

von Dirk Liebe, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Kein Fußbreit den Nazis: SPD-Fraktion unterstütz den nachfolgenden Aufruf des Bezirksbürgermeisters

Kein Fußbreit den Nazis ! – Lichtenberger Bürgermeister Andreas Geisel ruft zum Fest „Bunte Platte“ und zu Protesten gegen die Kundgebung der NPD am 1. Mai auf

Die rechtsextreme NPD hat für den 1. Mai 2012 drei Kundgebungen angemeldet, u. a. ab 14:30 Uhr für die Zingster Straße / Falkenberger Chaussee – mutmaßlich um die Besucherinnen und Besucher des benachbarten Bezirksfestes „Bunte Platte“ einzuschüchtern.

Der Lichtenberger Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) ruft im Namen des Bezirksamtes alle Bürgerinnen und Bürger auf, das interkulturelle Fest „Bunte Platte“ an der Falkenberger Chaussee / Vincent-van-Gogh-Str. jetzt erst recht zu besuchen und danach ab 14:30 Uhr gegen die Neonazis zu demonstrieren.

Andreas Geisel: „In Lichtenberg ist kein Platz für Fremdenhass und Rassismus. Liebe Bürgerinnen und Bürger, kommen Sie zahlreich zum bunten Fest an der Falkenberger Chaussee und lassen Sie uns gemeinsam den Neonazis zeigen, dass sie bei uns und anderswo nicht erwünscht sind und mit ihren dumpfen Parolen nicht durchdringen werden. Lichtenberg steht für Toleranz, Vielfalt und Familienfreundlichkeit, da ist kein Platz für rechtsextremistische Gesinnungen.“ Weiterlesen

Zu Gast bei Stadler in Pankow

Am 19.04. haben einige Fraktionäre sowie andere Mitglieder der SPD Lichtenberg das Werk des Schienenfahrzeugherstellers Stadler besucht. Seit 2011 betreibt die Firma auch ein Werk in Hohenschönhausen. Diese läuft in seiner Startphase noch auf einem Ein-Schicht-System, weswegen ein Besuch dort nicht möglich war. Nach einem einleitenden Vortrag zur Firmenphilosophie sowie zur Produktpalette, führte uns der Geschäftsführer von Stadler Deutschland, Herr Daum, selbst durch die Produktionsstätte. In der großen Halle konnte man vom „Rohbau“ bis zum fast fertigen Zug verschiedene Arbeitsstadien der Fahrzeugmontage beobachten.

In einer anschließenden Diskussion nebst kleinem Imbiss wurden verschiedene Fragen zur Zukunft der öffentlichen Verkehrmittel in Berlin diskutiert. Verschiedene Ausschreibungsformen, Finanzierungsmöglichkeiten und die Schwierigkeiten, denen die Hersteller bei der Neuzulassung von Fahrzeugen gegenüberstehen ware dabei nur einige Punkte.

Es wurde berichtet, dass das Stadlerwerk in Hohenschönhausen einen langfristigen Standort  gefunden hat und auf dem Gelände selbst noch Weiterentwicklungspotentiale gesehen werden. Als Ausbildungsbetrieb, auch im Fertigungsbereich, wird mit Firmen wie Stadler auch der Wirtschaftsstandort Lichtenberg attraktiver.

Fotos der Veranstaltung finden sich auf unserer Facebookseite.

Bericht aus dem Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung

von Henning Fahrenberg, stadtentwicklungspolitischer Sprecher

Der Ausschuss für okölogische Stadtentwicklung hat sich in seiner 6. Sitzung hauptsächlich mit den Vorschlägen der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger für den Bürgerhaushalt 2013 befasst. Mehr als 40 Vorschläge wurden besprochen; leider konnten davon nur wenige in den Bürgerhaushalt aufgenommen werden – etwa die Schaffung eines Wegeleitsystems zum Bürgeramt 1 in Hohenschönhausen, die würdige Umgestaltung des Denkmals für die Rote Kapelle oder der Erhalt der Grünflächen am S-Bahnhof Lichtenberg. Verschiedene Vorschläge wie der Ausbau von Fahrradwegen, der Bau von Gehwegvorstreckungen oder Baumpflanzungen können aus Geldmangel nicht sofort realisiert werden, wurden aber teilweise in die weitere Planung aufgenommen. Deutlich zeigten sich die bestehenden Defizite im Bürgerhaushalt – viele Vorschläge waren zu unkonkret oder fielen nicht in die Zuständigkeit des Bezirks. Hier ist es sinnvoll, künftig ein direktes Feedback zu den einreichenden Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen. Weiterlesen

Orankesee wieder zugänglich

Das Bezirksamt hat in einer Pressemitteilung am 20.02.2012 mitgeteilt, dass spätestens ab März der Uferweg am Orankesee wieder für Fußgängerinnen und Fußgänger geöffnet wird. Der Bauzaun wird nach eingehender Prüfung des Bezirksamtes nun so aufgestellt, dass den Besuchern des Parks ca. ein drittel des Weges zur Verfügung stehen wird. Die Bäume, die sich innerhalb des nun schmaleren Baustellenbereichs befinden, bekommen einen zusätzlichen Schutz. Damit ist nun auch der Durchgang zwischen dem Wohngebiet und der angrenzen Kleingartenanlage wieder hergestellt.

Hierzu erklärt Stefan Unger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Es ist sehr erfreulich, dass der Park rund um den Orankesee nun nicht zuletzt aufgrund des Einsatzes der Anwohnerschaft bald wieder zugänglich ist. In der kommenden Frühlingszeit haben die Anwohner so die Möglichkeit, den Park und See wieder als Naherholungsgebiet zu nutzen. Die Mehrkosten, die diese Maßnahmen bedeuten, sind aus unserer Sicht gut investiert.“