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Antrag: Erinnerung an die Gründung des ehemaligen Bezirks Hohenschönhausen

In die BVV-Sitzung am 18. April 2013 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht sich im Rahmen eines Wettbewerbs für die Schaffung einer Gedenktafel zur Gründung des ehemaligen Bezirks Hohenschönhausens einzusetzen.

Hierbei sollen die Erfahrungen und Vorschläge des Baubeirats Mühlengrundcenter sowie
der Initiative Schloss Hohenschönhausen bei der Standortwahl und Ausgestaltung genutzt werden. Weiterlesen

Bericht BVV 24.01.2013

Am 24. Januar ist die Bezirksverordnetenversammlung das erste Mal im Jahr 2013 zusammen gekommen. Große Diskussion gab es über den Bebauungsplan am Bahnhof Hohenschönhausen für das zukünftige Zentrum Hohenschönhausen. Hier haben Anwohner ihre Wünsche an die BVV übergeben, in denen neben Einzelhandel auch soziale Angebote und vermehrt Wohnungen für das Gebiet gefordert werden. Die Linkspartei wollte an dieser Stelle die weiteren Planungen ver

hindern und so Investitionen im Bezirk auf die lange Bank schieben. Begründet wurde das damit, dass die Forderungen der Bürger, nicht mehr in die Planungen einfließen könnten. Richtig ist allerdings, dass bereits jetzt ein Teil der Forderungen Berücksichtigungen finden. Hatte der Investor zu Beginn seiner Planungen keine neuen Wohnungen vorgesehen, sind diese nun Dank des Wirkens der SPD im Entwurf enthalten. Darüber hinaus bedeutet die Vorlage des Bezirksamtes keineswegs den Abschluss der Planungen, sondern deren Beginn. Der Bebauungsplan wird zunächst öffentlich ausgelegt und verschiedenen Behörden zur Stellungnahme vorgelegt werden. Das Bezirksamt hat außerdem zugesichert, dass die Einwohnervorschläge im Verlauf des Verfahrens behandelt werden. Auch der Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung wird sich mit den Alternativen kritisch auseinandersetzen. Zu begrüßen ist außerdem die Einrichtung eines Baubeirats und ein erneutes Gutachterverfahren zur Gestaltung des Zentrums. Erst danach wird abschließend über das Projekt entschieden. Die BVV hat mit den Stimmen von SPD, CDU und Grünen dieses Verfahren bestätigt. Damit ist aber keineswegs die Beteiligung der Bürger beendet, diese steht erst am Anfang und wird im weiteren Prozess eine wichtige Rolle spielen.  Weiterlesen

Antrag: Besseres Umsteigen an der Hauptstraße/Rhinstraße

In die BVV-Sitzung am 21. Februar 2013 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bushaltestelle Hauptstraße/Rhinstraße auf den Gleiskörper verlegt wird.

Begründung:
An der Haltestelle Hauptstr./Rhinstr. treffen sich die Tram-Linien M5 und 27 sowie die Buslinien 256 und 294. Die vor allem wegen des nahen Ortsteilzentrums Storchenhof stark frequentierte Haltestelle ist ein wichtiger Umsteigeknoten zwischen Bahn und Bus in Alt-Hohenschönhausen. Insbesondere älteren und mobilitätseingeschränkten Personen wird durch eine Verlegung der Bushaltestelle auf den Gleiskörper – analog zur Haltestelle am S-Bahnhof Hohenschönhausen – das Umsteigen erleichtert.

Anfrage: Zukunft des „Hohenschönhauser Tor“ als Nahversorgungszentrum

In die BVV-Sitzung am 13. Dezember 2012 bringt die SPD-Fraktion folgende Große Anfrage ein:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass zwei Ankermieter des Objekts (Garant/NP und Kik) die Aufgabe ihrer Filialen an diesem Standort zum Jahresende planen?

2. Was kann seitens des Bezirksamtes getan werden, um diesen Standort als Nahversorgungszentrum zu erhalten?

Zentrum Hohenschönhausen: SPD-Fraktion unterstützt Mitsprache der Bürger

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung des Zentrums Hohenschönhausens ein und unterstützt die Bürger, bei der Beteiligung an diesem Prozess.  Wichtig ist der SPD-Fraktion, den begonnenen Prozess konstruktiv und gemeinsam mit den Anwohnern zu begleiten.

Die Entwicklung des Zentrums Hohenschönhausen stand im Mittelpunkt einer Einwohnerversammlung, zu der am 6. November das Bezirksamt, der Bürgerverein Hohenschönhausen und die Kiezaktive in Neu-Hohenschönhausen eingeladen hatten. Vorgestellt wurden die von Anwohnerinnen und Anwohnern im Rahmen eines Workshops gesammelten Vorschläge zur Gestaltung des Platzes zwischen Lindencenter und Bahnhof Hohenschönhausen sowie das Bauprojekt des Architekturbüros Papendieck, Rade und Partner. Dieses möchte am Standort einen SB-Verbrauchermarkt, Einzelhandel und Wohnungen realisieren. Für dieses Vorhaben wird zurzeit ein vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt, der am 15. November auf der Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung steht.

Das geplante Vorhaben steht noch ganz am Anfang eines Entwicklungsprozesses. Es muss u.a. noch die frühzeitige Bürgerbeteiligung, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und die erneute Bürgerbeteiligung im Rahmen der öffentlichen Auslegung durchlaufen. Der Vorhabenträger hat sein Projekt bereits mehrfach im Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung vorgestellt und viele Änderungswünsche eingearbeitet. Hierzu erklärt Henning Fahrenberg, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Vor diesem Hintergrund dem Bezirksamt mangelnde Bürgerbeteiligung vorzuwerfen, wie Vertreter der Linkspartei dies auf der Einwohnerversammlung getan haben, ist nicht nur falsch, sondern schlechter politischer Stil.“ Weiterlesen

Anfrage: Lichtenberger Jugendkulturtag

In die BVV-Sitzung am 25. Oktober 2012 bringt die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Am 12. Oktober 2012 fand auf dem Kirchplatz an der Falkenberger Chaussee der Lichtenberger Jugendkulturtag statt.

Das BA wird um folgende Auskunft gebeten: Weiterlesen

Anfrage: Offener Brief von Kiezaktiven aus Hohenschönhausen

In die BVV-Sitzung am 20. September 2012 bringt die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein:

In einem offenen Brief wenden sich Kiezaktive gegen, ihrer Meinung nach, mangelnden Informationstransfer und Passivität des zuständigen Stadtteilzentrums.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Teilt das Bezirksamt die inhaltlichen Aussagen der Kiezaktive?

2. Was kann das Bezirksamt unternehmen, um im Sinne der Autoren des offenen Briefes, tätig zu werden?

Einwohnerversammlung in Hohenschönhausen

Am 6. Juni hatten die Kiezaktive in Neu-Hohenschönhausen und der Bürgerverein Hohenschönhausen zu einer Einwohnerversammlung in das Veranstaltungsgebäude der Wohnungsbaugenossenschaft Humboldt-Universität geladen.

Bezirksstadtrat Wilfrid Nünthel stellte die wichtigsten Vorhaben in den Bereichen Bauen, Landschaftsplanung und Verkehr vor und stellte sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Ein zentraler Punkt der Diskussion war die Zukunft des Prerower Platzes. Die vom Bezirksamt vorgestellten Pläne eines Investors, den Bereich an der Wartenberger Straße mit einem Gebäude zu bebauen, in dem vorrangig Einzelhändler angesiedelt werden sollen, stieß bei den Anwohnerinnen und Anwohnern auf Kritik. Überwiegend wurde die Meinung geäußert, dass der Platz zwar belebt werden solle, dass dies aber auf andere Art und Weise geschehen solle als durch die weitere Ansiedlung von Einzelhandel, zumal negative Auswirkungen für die umliegenden Nahversorgungszentren (Mühlengrund, Hansacenter, RIZ) befürchtet wurden. Weiterlesen

Themendiskussion „Mieten in Lichtenberg“

Berlin diskutiert über steigende Mieten und mangelnden Wohnraum. Auch Lichtenberg ist davon betroffen. Bezirksbürgermeister Andreas Geisel hat deshalb ein „Bündnis für Wohnen“ ins Leben gerufen hat, um auch in Zukunft attraktives und bezahlbares Wohnen im Bezirk zu sichern. Wir wollen darüber sprechen, wie die Wohnungsbaupolitik in Lichtenberg aussehen soll, damit die Mieten im Bezirk sozialverträglich bleiben und es nicht zu Verdrängungsprozessen kommt. Auch wollen wir diskutieren, wie die Mieterinnen und Mieter besser in die Wohnnungsbau- und Mietenpolitik einbezogen werden können. Auch die Politik des Senats zur Verbesserung der Lage auf dem Wohnungsmarkt soll beleuchtet werden.

Als fachkundige Referenten diskutieren:

  • Michael Wagner, Prokurist Bestandsmanagement der HOWOGE
  • Dr. Lieselotte Bertermann, Mieterverein Berlin
  • Ole Kreins, MdA, Mitglied im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr

Moderiert wird die Veranstaltung von Karin Seidel-Kalmutzki, MdA. In einem Grußwort stellt Bezirksbürgermeister Andreas Geisel das Lichtenberger „Bündnis für Wohnen“ vor.

Ort: Nachbarschaftshaus Ostseeviertel, Ribnitzer Str. 1B, 13051 Berlin, Raum 1.04

Zeit: 15. Juni 2012 um 19 Uhr

Material zur News

Nils Holgersson Schule bekommt eine neue Heimat

Am 10.05. war ein besonderer Tag für die Lichtenberger Schullandschaft. Bei besten äußeren Bedingungen wurde der Grundstein für die neue Schule mit dem Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ gelegt. Für rund 18 Mio. € entsteht in der Otto-Marquardt-Straße ein neues Schulgebäude, um die bisherigen getrennten Filialen in Friedrichsfelde und Neu-Hohenschönhausen zu vereinen. Der Neubau wurde möglich durch eine Sonderzuweisung des Berliner Senats. Die Schule soll im Sommer 2014 seiner Bestimmung übergeben werden.

Im Beisein von Schulstadträtin Kerstin Beurich (SPD) und Immobilienstadtrat Dr. Prüfer (Die Linke), betonte Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) „dass der jahrelange Einsatz, von Schülerinnen und Schülern, Eltern, Lehrerinnen und Lehrern, der Bezirksverordnetenversammlung und Bezirksamt nun endlich zum Erfolg führte.“

von Dirk Liebe, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion