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Kleine Anfrage: Sanierung Japanisches Tor

Auf der BVV am 15.09.2016 äußerte sich das Bezirksamt in Sachen Japanisches Tor dahingehend, dass die dringend notwendige Sanierung im Jahr 2017 ausgeschrieben würde.

Das Bezirksamt wird ersucht, Auskunft zu geben:

  1. Ist die besagte Ausschreibung bereits erfolgt?
  2. Wenn 1. nein, wann wird die besagte Ausschreibung voraussichtlich erfolgen?

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Kevin Hönicke auf MyTour

Tour des Fraktionsvorsitzenden durch Lichtenberg im Mai

In der Woche vom 08.05.2017 bis 12.05.2017 ist der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Kevin Hönicke im Rahmen seiner Mai Tour wieder in Lichtenberg unterwegs. Die SPD-Fraktion freut sich über die vielen Rückmeldungen von Trägern, Vereinen und Privatpersonen. Einige der Termine konnten schon fest verplant werden. Andere warten noch auf die letzte Bestätigung. Allem in allem wird es wieder eine volle Woche und Herr Hönicke freut sich auf die vielen Gespräche.

Dieses Mal stehen die Themen Jugend, Sport, Bildung und Kunst aber auch das Wohl der Tiere im Vordergrund. Zu Gast sein wird Herr Hönicke unter anderem bei der Jugendkunstschule und der Kunst Kita ARTKI, beim Sportverein Berliner Verkehrsbetriebe 49 e.V., im Tierheim Berlin, in unterschiedlichen Jugendclubs und er trifft sich mit dem Vorsitzenden des Lyra e.V. Walter Gauks.

Kevin Hönicke: „Zuhören und der direkte Kontakt sind das Schönste an diesen Touren. Das war im Winter schon so und wird auch im Mai so sein. Ich verspreche dabei eins: Ich kümmere mich, damit Lösungen auf den Weg gebracht werden und nehme so viele Termine war, wie ich in dieser ehrenamtlichen Tätigkeit schaffen kann.“

Wenn Sie aber noch dringenden Redebedarf haben und Ihre Sorgen und Wünsche schnellstmöglich loswerden möchten, melden Sie sich einfach mit einer Mail an info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder unter der Telefonnummer (030) 90296 3160.

Antrag: historische Orte sichtbar machen

In die BVV-Sitzung am 18.05.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob eine Möglichkeit besteht, die Initiative „Historische Orte sichtbar machen“ auch für Lichtenberg umzusetzen und eine oder mehrere Karten für die verschiedenen Kieze in Lichtenberg oder Hohenschönhausen zu erstellen.

Begründung:

Aufgrund einer Initiative Quartiersmanagement Schöneberger Norden wurde durch das Bezirksamt Tempelhof Schöneberg und dem Schöneberger Kulturarbeitskreis e.V. und unter Beteiligung von Jugendlichen eine Karte verschiedenster historischer Orte erstellt, die einen schnellen Überblick zu den Orten bietet.

Da auch Lichtenberg ein Ort historischer Vielfalt ist, die vielleicht nicht immer sofort bekannt ist, ermöglicht eine Karte mit entsprechenden Hinweisen nicht nur Anwohner*innen, sondern auch Schüler*innen, und historisch Interessierten schnelle Informationen für Rundgänge und um den Bezirk Lichtenberg noch besser kennenzulernen.

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Antrag: Kreuzung Pablo-Picasso Straße / Gehrenseestraße / Hohenschönhauser Straße

In die BVV-Sitzung am 27.04.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der Verkehrsfluss, vor allem der abfließende Verkehr aus der Gehrenseestraße in Richtung Pablo – Picasso- Straße, verbessert wird. Dabei ist zu prüfen, ob an dieser Kreuzung die Einrichtung eines Kreisverkehres sinnvoll wäre. Der Bezirk Marzahn / Hellersdorf soll in die Prüfung mit einbezogen werden.

Begründung:

Mit Blick auf die zunehmende Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen auf dem Gebiet von Lichtenberg und auch Marzahn / Hellersdorf und damit der Zunahme der Wirtschaftsverkehre ist eine Verkehrslösung dringend geboten. Damit wären auch die Bewohnerinnen und Bewohner entlang der Gehrenseestraße, die durch den täglichen Rückstau belastet werden, etwas entlastet. Im Land Brandenburg werden zunehmend Kreisverkehre eingerichtet, die sich auch täglich bewähren. Die Planung eines Kreisverkehres obliegt dem Bezirk und dies müsste dann in der Bauplanung der kommenden Jahre Berücksichtigung finden.

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Öffentliche Fraktionssitzung „Bauvorhaben in Hohenschönhausen: Zusammenarbeit mit der Bevölkerung verbessern“

Lichtenberg ist ein wachsender Bezirk. Prognosen zeigen, dass die Bevölkerungszahl von jetzt 275.000 auf 294.000 im Jahr 2030 steigen wird. Mehr Menschen bedeuten, dass mehr Wohnungen benötigt werden. Daher wird auch überall in Lichtenberg gebaut. Aber so einfach ist es nicht. Die Lösung liegt nicht darin, einfach im gesamten Bezirk neue Wohngebäude hinzustellen. Viele Dinge müssen dabei mitgedacht werden, zum Beispiel die Anbindung an den ÖPNV, die Nahversorgung oder ob und wie viele Schul- und Kitaplätze in dem Gebiet zur Verfügung stehen. Das alles muss geklärt werden durch eine Zusammenarbeit des Bezirksamts, den Bauenden und den Bürgerinnen und Bürgern. Wir haben daher fünf Bauvorhaben in Hohenschönhausen ausgesucht, um an ihnen mit allen Beteiligten zu diskutieren, was getan werden muss, dass die Projekte von allen befürwortet werden. Weiterlesen

Antrag: Entschleunigung in der Gehrenseestraße

In die BVV-Sitzung am 16. Februar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die Gehrenseestraße Tempo 30 angeordnet wird. Weiterhin wird das BA gebeten, gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, ob eine weitere Querungsmöglichkeit für Fußgänger/Fußgängerinnen in der Gehrenseestraße geschaffen werden kann.

Begründung:

Die Gehrenseestraße ist eine viel befahrende Straße und ein Zubringer für die Gewerbebetriebe in Hohenschönhausen und Marzahn mit steigender Tendenz. Traurige Bilanz der letzten Jahre; mehrere Unfälle mit Verkehrstoten. Anwohnerinnen und Anwohner hatten sich bereits in der letzten Wahlperiode an den zuständigen Ausschuss gewandt und auf diese Problematik hingewiesen. In Höhe der Anna-Ebermann-Straße wurde im letzten Jahr eine Mittelinsel gebaut. Insgesamt wird aber diese Maßnahme von den Anwohnern als nicht ausreichend angesehen. Es wäre sinnvoll in der Gehrenseestraße eine Reduzierung der Geschwindigkeit anzuordnen und für einen weiteren gefahrlosen Übergang zu sorgen.

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Antrag: Bessere Ausschilderung (Mies van der Rohe Haus)

In die BVV-Sitzung am 23. April 2015 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht durch eine Beschilderung an den Straßenkreuzungen der Haltestellen Konrad-Wolff-Str./Oberseestraße (M 5, Bus 256) und Buschallee/Suermondtstraße (Straßenbahn 27) sowie am Oberseepark besser auf das Mies van der Rohe Haus in der Oberseestr. 60 hinzuweisen.

Begründung:

Das Mies van der Rohe Haus auch als Haus Lemke bekannt, ist mit der Erbauung im Jahre 1932/33 das letzte von Ludwig Mies van der Rohe geschaffene Wohnhaus in Deutschland vor seiner Emigration 1938 in die USA. Das Mies van der Rohe Haus ist ein bedeutendes Architekturdenkmal, Ausstellungsraum vieler Künstler sowie mit seiner Gartenanlage als Erholungshort am Obersee für die Öffentlichkeit zugänglich. Zudem wäre es auch eine Unterstützung für die herausragende Arbeit des gemeinnützigen Vereins zum Erhalt und zur Förderung der gesamten Baudenkmalanlage, wenn auf das Mies van der Rohe Haus im öffentlichen Straßenland deutlicher hingewiesen werden würde; damit ein Besuch nicht mehr oder weniger der zufälligen Entdeckung beim Spaziergang um den Obersee überlassen wird.

Antrag: Ausbau von Caresharing auf den gesamten Bezirk Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 18. September 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit Vertreterinnen und Vertreter der bekannten Carsharing-Unternehmen (bspw. Car2go, DriveNow, Flinkster und andere) darüber zu verständigen, dass der gesamte Bezirk Lichtenberg Teil des jeweiligen Firmen-Geschäftsgebiets wird und somit beispielsweise Autos auch in Hohenschönhausen gemietet aber auch abgestellt werden können. Dabei soll erreicht werden, dass die Mobilitätsvielfalt im Bezirk zunimmt und bis jetzt in den Geschäftsgebieten ausgeschlossene Bereiche des Bezirkes, wie beispielsweise Hohenschönhausen, flexibler zu erreichen bzw. für Touristen zu erkunden ist.

Begründung
Aktuell gehören die Flächen in Hohenschönhausen nicht zu den Geschäftsgebieten der gängigen Caresharing-Unternehmen. Die Bezirksteile Lichtenberg und Karlshorst gehören dabei sehr wohl zu den Geschäftsgebieten. Nur in den Geschäftsgebieten der jeweiligen Anbieter können Autos der Unternehmen gemietet und wieder abgestellt, die Miete also begonnen und beendet werden.

Neben der Gedenkstätte Hohenschönhausen, dem Sportforum und dem Orankesee bietet Hohenschönhausen viele überregional bekannte Ort und Einrichtungen, welche von Berlinerinnen und Berliner aus allen Bezirken, aber eben auch Touristinnen und Touristen besucht werden. Damit auch an diesen Orten und in Hohenschönhausen eine möglichst hohe Mobilitätsvielfalt vorzufinden ist, müssen die Geschäftsgebiete der einzelnen Carsharing-Unternehmen auch auf Hohenschönhausen ausgeweitet wird. Dadurch kann auch Hohenschönhausen an Attraktivität für Touristen weiter gewinnen.

Anfrage: Zukunft für das Stadtteilzentrum Hohenschönhausen-Süd „Kiezclub Magnet“

In die BVV-Sitzung am 19. Juni 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Anfrage ein:

Wie der Vorlage zur Kenntnisnahme „Stadtteilzentren ab 01.07.2014“ (DS 1176/VII) zu entnehmen war, ist das Stadtteilzentrum Hohenschönhausen-Süd „Kiezclub Magnet“ in der Strausberger Straße 5 vom bisherigen Betreiber Ball e.V. Berlin an die Albatros Lebensnetz gGmbH übergegangen.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob der neue Betreiber das Stadtteilzentrum in seiner bisherigen Form weiter betreiben wird?
2. Wenn nicht, was geschieht dann mit dem Grundstück?

Antrag: 30 Jahre Hohenschönhausen – Ausstellung fortsetzen

In die BVV-Sitzung am 20. März 2014 bringen die Fraktionen von SPD, CDU sowie Bündnis90/Die Grünen folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die anlässlich des 20. Jubiläums der Gründung des Bezirks Hohenschönhausen erstellte und zum 25. Jubiläum ergänzte Ausstellung gemeinsam mit dem Museum Lichtenberg für die vergangenen fünf Jahre fortzusetzen und die Ausstellung im Rahmen der Feierlichkeiten zum Bezirksjubiläum an verschiedenen Orten im Bezirk zu zeigen. Bei der Fortsetzung sollen Akteure aus Hohenschönhausen einbezogen werden.

Begründung:
2014/2015 wird in Lichtenberg das 30. Jubiläum der Gründung des Bezirks Hohenschönhausen gefeiert. Nachdem zum 20. Bezirksjubiläum eine Wanderausstellung erstellt und diese zum 25. Jubiläum bereits erweitert wurde, ist dies ein geeigneter Anlass, die Ausstellung erneut fortzuschreiben und auf die Entwicklungen der letzten fünf Jahre in Hohenschönhausen zurückzublicken.