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Newsletter Fraktion vor Ort März 2019

Zum Jahresende 2018 gab es 21.234 Gewerbebetriebe in Lichtenberg. Das sind so viele wie noch nie. Darunter sind Unternehmen mit mehr als 1.000 Beschäftigte, aber auch kleine und mittlere Unternehmen. Doch es gibt ein Problem.

Welches? Das ist hier (PDF) zu lesen.

Antrag: Ansiedlungskonzept für die Großsiedlung Hohenschönhausen entwickeln

In die BVV-Sitzung am 21.06.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der HOWOGE und anderen Vermietern, die sich zur Mitwirkung bereit erklären, ein Ansiedlungskonzept für die in deren Bestand befindlichen Gewerberäume in Hohenschönhausen mit dem Ziel der Aufwertung und attraktiven Gestaltung des Wohnumfelds zu erarbeiten.

Hierbei ist zu berücksichtigen, welche Bedarfe an sozialer Infrastruktur, Einkaufsmöglichkeiten, Dienstleistungen, Ärztinnen und Ärzte, Gastronomie und weiteren gewerblichen Nutzungen bestehen.

Begründung:

Hohenschönhausnerinnen und Hohenschönhausner klagen zunehmend über Versorgungsengpässe bei Ärzten, sozialen und gewerblichen Dienstleistungen, gastronomischen und anderen gewerblichen Angeboten. Im Bestand der HOWOGE und anderer Vermieter befinden sich zahlreiche Gewerberäume mit unterschiedlichem Vermietungsgrad und Nutzungsqualität. Es ist sinnvoll, gemeinsam mit der HOWOGE und anderen Partnern ein Konzept zu entwickeln, um das Angebot und die Qualität der Nutzung von Gewerberäumen weiterzuentwickeln. Dabei sind Wege aufzuzeigen, wie weitere Mieterinnen und Mieter gefunden und bei der Ansiedlung unterstützt werden können, um eine gute Mischung, die den Bedarfen vor Ort entspricht und die eine Aufwertung der Großsiedlung Hohenschönhausen zum Ziel hat, gelingen kann.

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Antrag: Abgestimmte Position zum Gewerbegebiet Herzbergstraße

In die BVV-Sitzung am 17.05.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht der BVV bis zur Sitzung im Juni 2018 seine abgestimmte Position zu den aktuellen und künftigen Nutzungen innerhalb des Gewerbegebietes Herzbergstraße vorzulegen.

Die BVV hält diese Positionierung für dringend notwendig, um für alle gegenwärtigen Eigentümer und Mieter von Grundstücken endlich Sicherheit in Bezug auf die Entwicklung ihrer Unternehmen zu schaffen.

Begründung:

Die Grundstückseigentümer und Gewerbetreibenden haben Anspruch auf eine klare Entscheidung des Bezirksamtes, die seit Jahren aussteht.

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