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Fraktionssitzung am 04.09.2017

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Die kommunalpolitische Arbeit geht endlich weiter! Aus der Sommerpause haben wir einige Initiativen für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitgebracht.

Achtung, ein Zug fährt durch!

Die Menschen warten am Bahnhof. Plötzlich fährt ein Zug durch. Das Ganze passiert am Regionalbahnhof Hohenschönhausen ohne Vorwarnung. Hier muss ein akustisches Warnsignal oder eine Sprachansage eingerichtet werden. Den Bahnhof Ostkreuz wiederum können die Menschen von der einen Seite zurzeit nur über Umwege erreichen. Eine provisorisch, nur auf Zeit eingerichtete Wegeverbindung würde das ändern. Das sorgt für spürbar kürzere Wege.

Verbesserungen sollten eigentlich auch die Markierungen zum Parken in der Elisabeth-Schiemann-Straße schaffen. Jedoch parken einige zwischen den markierten Flächen. In verkehrsberuhigten Bereichen ist das nicht erlaubt. Unser Bezirksverordneter Henning Wolff fragt daher beim Bezirksamt nach, welche Maßnahmen vor Ort unternommen werden können.

Mehr öffentliches Grün in Karlshorst

Bei den Tiefbauarbeiten in der Heinrichstraße wurde auf dem Gehweg der ursprüngliche Zustand bisher nicht wiederhergestellt. Ein paar Hundebesitzer*innen nutzen nun leider diese Situation für ihre Vierbeiner als Toilette. Daher sollte nun entweder bei der grünen Fläche der Ursprungszustand wieder eingerichtet oder an die Stelle ein Baum gepflanzt werden.

In der Heinrichstraße soll also die kleine grüne Fläche verändert werden. In Karlshorst hingegen wünschen wir uns eine zusätzliche öffentliche Grünfläche. Wir ersuchen das Bezirksamt, auf dem Gebiet der ehemaligen Kleingartenanlage in der Rienzistraße ein Bebauungsplan mit dem Ziel aufzustellen, diese Fläche als öffentliche Grünfläche auszuweisen.

Veränderungen in Hohenschönhausen

Auch beim Standort „Zum Hechtgraben 1“ muss eine Veränderung her. Wir setzen uns dafür ein, dass ein Konzept erarbeitet wird, wie dieser Standort zur Sozialraumentwicklung genutzt werden kann. Uns ist dabei wichtig, dass schon bei der Planung des Standortes eine gemeinschaftliche Arbeit zwischen Bezirksamt, dem Grünen Campus Malchow und den Trägern und Vereinen stattfindet.

Debatte über den Haushalt

Neben den Initiativen wird auf der nächsten BVV das wichtigste Thema der Haushalt für die Jahre 2018 und 2019 sein. In den Ausschüssen und in den Fraktionen wurde er bereits intensiv debattiert und nun soll er am Donnerstag, dem 21.09.217, beschlossen werden.

Kommen Sie gerne vorbei! Die BVV tagt wie immer in der Max-Taut-Aula. Beginn ist 17 Uhr.

In die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 21.09.2017 bringen wir folgende Initiativen ein:

Anträge:

Kleine Anfragen:

Fraktionssitzung vom 12.06.2017

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25-jähriges Jubiläum

Wir hatten dieses Mal ein Jubiläum zu feiern. Unser Bezirksverordneter Christian Kind ist seit mittlerweile 25 Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vertreten. Dazu auch hier noch einmal ein herzliches Dankeschön für dieses Engagement in der Kommunalpolitik. Die Fraktion hat sich bei Christian mit einem kleinen Geschenk und einer Urkunde bedankt.

BVV am Donnerstag – Kommen Sie vorbei

Nach den Feierlichkeiten kamen wir wieder zur üblichen Tagesordnung zurück. Am Donnerstag, dem 15.06.2017, tagt die BVV in der Max-Taut-Aula. Wie immer gilt der Aufruf, sehr gerne vorbeizukommen oder sich einfach von zu Hause aus per Livestream das Geschehen anzuschauen. Sie beginnt um 17:00 Uhr.

Bei den Bürgeranfragen wird wieder die Bebauung im Ilsekiez ein Thema sein. Es werden aber auch Fragen zum Rummelsburger See und zur Kleingartenanlage Falkenhöhe 1932 gestellt. Weiterlesen

Fraktionssitzung am 15.05.2017

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Am kommenden Donnerstag (18.05.2017) tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg in der Max-Taut Aula. Beginn ist wie immer 17 Uhr. Logisch also, dass unsere Fraktionssitzung am Montag (15.05.2017) ganz im Zeichen der Vorbereitung der BVV stand.

Brückenbau und Mensaplätze

Jutta Feige und Anja Ingenbleek haben für die kommende BVV noch zwei mündliche Anfragen mitgebracht. Jutta möchte vom Bezirksamt (BA) wissen, wann die Bahnbrücke Rhinstraße am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost nun endlich gebaut wird. Im September letzten Jahres wurde der Bau schon einmal verschoben. Anjas Anfrage handelt von den Mensaplätzen in der Richard-Wagner-Schule. Sie möchte gerne vom Bezirksamt wissen, welche Maßnahmen vorgesehen sind, um die Räumlichkeiten der Mensa der großen Anzahl von EssensteilnehmerInnen anzupassen. Weiterlesen

Fraktionssitzung vom 02.05.2017

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Unterwegs in Lichtenberg am 1. Mai

Dieses Jahr fiel der erste 1. Mai auf einen Montag. Daher saßen wir am Abend auch nicht zur Fraktionssitzung zusammen, sondern waren am Tag der Arbeit in Lichtenberg unterwegs. Viele unserer Fraktionsmitglieder beteiligten sich an den verschiedenen Festen in Lichtenberg.

Fraktionssitzung am Dienstag

Am Dienstag nun kamen wir dann zu unserer ersten Fraktionssitzung im Mai zusammen. Da auch gleichzeitig Ausschüsse tagten, waren wir dieses Mal nicht die gesamte Zeit über vollzählig. Durch die Sitzung führte dieses Mal Jutta Feige. Sie gab uns die neuesten Infos aus dem Fraktionsvorstand. Unter anderem haben wir besprochen, wer zu den verschiedenen Gedenkveranstaltungen am 8. Mai (Tag der Befreiung) gehen wird. Weiterlesen

Klausurtagung in Erkner

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Bereits ein halbes Jahr ist rum in der aktuellen Wahlperiode. Zeit also für eine erste Rückschau und natürlich auch für weitere Planungen für die Zukunft. Wir haben uns daher in Erkner zur Klausurtagung getroffen. Von Freitagabend (17.03.) bis Samstagnachmittag (18.03.) hatten wir ein volles Programm.

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Fraktionssitzung vom 23.01.2017

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Die Fraktionssitzung wurde mit der Begrüßung aller anwesenden Fraktionsmitglieder durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, Kevin Hönicke, eröffnet.

Wie schon in der letzten Fraktionssitzung wurde der Jahresempfang der SPD-Fraktion und die Lange Nacht der Politik  weiter vorbereitet. Für den Jahresempfang steht nun endgültig fest, dass er am 31.03.2017 um 18:30 Uhr in der Einrichtung blu:boks Berlin in der Paul-Zobel-Straße 9, 10367 Berlin stattfinden wird. Die Einladungen werden verschickt, sobald der letzte Feinschliff an ihrer Gestaltung erfolgt ist. Ebenfalls terminiert ist nun auch die Lange Nacht der Politik am 03.03.2017 im Rathaus Lichtenberg. Die Fraktionsmitglieder verständigten sich darauf, dass die SPD-Fraktion unter anderem wieder einen Grillstand anbieten wird. Auch die öffentliche Fraktionssitzung befindet sich weiterhin in der Planung. Weiterlesen

Fraktionssitzung vom 16.01.2017

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Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, Kevin Hönicke, eröffnete mit der Begrüßung aller anwesenden Fraktionsmitglieder die zweite Fraktionssitzung im Jahr 2017.

Gestartet wurde mit einem Ausblick auf die anstehenden Veranstaltungen wie die öffentliche Fraktionssitzung, der Jahresempfang und die Lange Nacht der Politik. Es wurden der jeweilige Stand der Planung erörtert und die weiteren Schritte diskutiert.

Die Fraktionsmitglieder sprachen über bereits abgeschlossene und noch ausstehende Initiativen der Fraktion. Also zu welchen Themen die SPD-Fraktion Anfragen und Anträge stellen möchte. Hierzu gehören kleine Anfragen zu den Themenbereichen Schule, Bürgerämter und Bauen, aber auch Anträge zum Bereich Jugend, Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger sowie Anträge, welche die BVV als solche betreffen. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass schon einige Vorhaben umgesetzt wurden und die Fraktion bei der Abarbeitung ihrer Initiativen auf einem guten Weg ist. Danach ging es um die Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion. Es wurde beschlossen, dass es nun eine gegenderte Erstredeliste bei den Sitzungen der SPD-Fraktion geben wird.

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