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Fraktionssitzung vom 23.01.2017

Die Fraktionssitzung wurde mit der Begrüßung aller anwesenden Fraktionsmitglieder durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, Kevin Hönicke, eröffnet.

Wie schon in der letzten Fraktionssitzung wurde der Jahresempfang der SPD-Fraktion und die Lange Nacht der Politik  weiter vorbereitet. Für den Jahresempfang steht nun endgültig fest, dass er am 31.03.2017 um 18:30 Uhr in der Einrichtung blu:boks Berlin in der Paul-Zobel-Straße 9, 10367 Berlin stattfinden wird. Die Einladungen werden verschickt, sobald der letzte Feinschliff an ihrer Gestaltung erfolgt ist. Ebenfalls terminiert ist nun auch die Lange Nacht der Politik am 03.03.2017 im Rathaus Lichtenberg. Die Fraktionsmitglieder verständigten sich darauf, dass die SPD-Fraktion unter anderem wieder einen Grillstand anbieten wird. Auch die öffentliche Fraktionssitzung befindet sich weiterhin in der Planung. Weiterlesen

Fraktionssitzung vom 16.01.2017

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, Kevin Hönicke, eröffnete mit der Begrüßung aller anwesenden Fraktionsmitglieder die zweite Fraktionssitzung im Jahr 2017.

Gestartet wurde mit einem Ausblick auf die anstehenden Veranstaltungen wie die öffentliche Fraktionssitzung, der Jahresempfang und die Lange Nacht der Politik. Es wurden der jeweilige Stand der Planung erörtert und die weiteren Schritte diskutiert.

Die Fraktionsmitglieder sprachen über bereits abgeschlossene und noch ausstehende Initiativen der Fraktion. Also zu welchen Themen die SPD-Fraktion Anfragen und Anträge stellen möchte. Hierzu gehören kleine Anfragen zu den Themenbereichen Schule, Bürgerämter und Bauen, aber auch Anträge zum Bereich Jugend, Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger sowie Anträge, welche die BVV als solche betreffen. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass schon einige Vorhaben umgesetzt wurden und die Fraktion bei der Abarbeitung ihrer Initiativen auf einem guten Weg ist. Danach ging es um die Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion. Es wurde beschlossen, dass es nun eine gegenderte Erstredeliste bei den Sitzungen der SPD-Fraktion geben wird.

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Erste Fraktionssitzung im neuen Jahr

Am Montag, dem 02.01.2017, eröffnete der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke die erste Fraktionssitzung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im neuen Jahr und wünschte allen Bezirksverordneten der SPD Lichtenberg ein frohes, aber vor allem erfolgreiches neues Jahr. Gestartet wurde mit der Auswertung der letzten BVV und Birgit Monteiro wurde noch einmal herzlich gratuliert zu ihrer Wahl zur stellvertretenden Bürgermeisterin von Lichtenberg und zur Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit.

Anschließend wurden die ersten inhaltlichen Initiativen der Fraktion, also Anträge und Anfragen, welche in die nächste BVV-Sitzung am 19.01.2017 eingebracht werden sollen, beraten. Die beschlossenen Initiativen finden sich unten in diesem Artikel.

Birgit Monteiro berichtete danach über die Arbeit des Bezirksamtes und über die Zuständigkeiten der Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadträte, die hier eingesehen werden können.

Die Sitzung endete schließlich mit Berichten aus den Ausschüssen und mit der Planung anstehender Veranstaltungen der SPD-Fraktion Lichtenberg. Hierzu gehören eine öffentliche Fraktionssitzung, die Nacht der Politik im Lichtenberger Rathaus und der anstehende Jahresempfang der SPD Fraktion.


In die nächste Bezirksverordnetenversammlung wurden folgende Anträge und kleine Anfragen eingebracht und das Bezirksamt um das jeweilige Handeln ersucht:

Anträge

kleine Anfragen

 

 

 

Newsletter der SPD Fraktion im Dezember erschienen

Bild SPD Fraktion

In monatlichen Abständen möchte die SPD Fraktion nun per Newsletter über ihre Arbeit informieren. In einer „Fraktion Kompakt“ senden wir jeden Monat einen kleinen Newsletter per E-Mail an alle interessierten Leserinnen und Leser.

Den Newsletter Dezember 2016 finden sie hier: Fraktion kompakt Dezember 2016.

Sie wollen den Newsletter auch regelmäßig per E-Mail erhalten? Dann schreiben Sie uns einfach eine Nachricht an info@spd-fraktion-lichtenberg.de und wir senden Ihnen diesen einfach zu.

 

Entgegen der Planung keine Wahl des neuen Bezirksamtes am 17.11.2016 – SPD steht zu Zusage

Bild SPD FraktionNach Verlautbarungen der Tagesordnung und vorausgehenden Planungen, waren für den 17.11.2016 in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg die Wahlen zum Bezirksamt angesetzt. Diesbezüglich hatten sich die Fraktionen und Parteien von SPD und DieLinke am Mittwoch (16.11.2016) auf eine Kooperation und Unterstützung per Vertragsunterzeichnung geeinigt. Geplant waren für die Wahl zur Bezirksbürgermeisterin Evrim Sommer (DieLinke) und als stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD).
Jedoch kamen am Donnerstag während der Sitzung vom Sender „RBB“ Vorwürfe auf. In diesen wurden formuliert, dass Frau Sommer in ihrem Lebenslauf falsche Angaben gemacht hätte.

Diese Vorwürfe überraschten nicht nur die SPD-Fraktion und viele Medien berichten hierzu mittlerweile.

 

Als Fraktionsvorsitzender erkläre ich:

Wir als SPD-Fraktion stehen zu unseren Zusagen und Vereinbarungen und wir haben Frau Sommer in den Wahlen am 17.11. als Fraktion unterstützt, da die Unschuldsvermutung gilt. Frau Sommer hat uns versichert, dass die Vorwürfe nicht der Wahrheit entsprechen. Der BVV-Vorsteher hat auch keine Unregelmäßigkeiten während der Sitzung feststellen können. Dies gab er in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung öffentlich bekannt. Daher haben wir als Fraktion Frau Sommer in beiden Wahlgängen, wie zugesichert, unterstützt.

In dieser Wahl haben, meiner Meinung nach, das Ansehen des Bezirks und das Amt der Bezirksbürgermeisterin Schaden genommen. Es war kein guter Tag für Lichtenberg.

Die Fraktion DieLinke trifft sich am 21.11. zu ihren Gesprächen. Der Ball liegt nun innerhalb der Fraktion Die Linken. Wir warten dieses Gespräch ab und bewerten die Lage dann weiter. An den Zusagen der SPD Fraktion zu einer kooperativen und vertrauensvollen Zusammenarbeit hat sich nichts geändert. Dennoch erwarte ich verlässliche Zusagen und Kandidaturen, welche nicht nur von der SPD Fraktion getragen werden.
Ich möchte aber zur Beruhigung erwähnen, dass der Bezirk handlungsfähig bleibt, denn Frau Birgit Monteiro ist Bezirksbürgermeisterin und leitet die Geschäfte, wie auch die anderen amtierenden Bezirksamt-Mitglieder, bis zu den erfolgreichen Wahlen eines Bezirksamtes weiter! Dennoch sollten die Wahlen schnellstmöglich nachgeholt und zum Wohle der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger vollzogen werden.
Ich freue mich aber, dass wir am Donnerstag Jutta Feige (SPD) in den Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg gewählt haben. Mit ihrer Erfahrung, ihrer ruhigen Art und Weise sowie ihrem Scharfsinn für das Argument, wird sie dem Vorstand als stellvertretende Bezirksvorsteherin bereichern.
Auch die Einberufung der 11 Ausschüsse ist für die Arbeitsfähigkeit der BVV Lichtenberg ein enormer Fortschritt.
Kevin Hönicke – Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg

SPD-Fraktion setzt soziale Stadt auf die Agenda

Auf der Klausurtagung am 25. August hat die SPD-Fraktion den demographischen Wandel und sozialverträgliche Mieten zu Schwerpunktthemen ihrer politischen Arbeit im nächsten halben Jahr erklärt.

Die SPD-Fraktion wird alle Möglichkeiten zur Steigerung der Wohnqualität bei gleichzeitiger Dämpfung von Mietsteigerungen ergreifen. Aktiv unterstützt die Fraktion deshalb das bezirkliche “Bündnis für Wohnen“ als Ausdruck des konsequenten Umsetzens des Leitmotivs eines kinder- und familienfreundlichen Bezirks. In den nächsten zwei Jahren sollen in Lichtenberg über 2.500 neue Wohnungen zu bezahlbaren Mieten entstehen, damit die soziale Mischung in den Wohngebieten erhalten bleibt. Für die nächsten Jahre hat der Bezirk Bauflächen  für etwa 8.000 weitere Wohneinheiten identifiziert. Das bedingt aber auch, die dazu entsprechende soziale Infrastruktur zu entwickeln, also für mehr Kita- und Schulplätze zu sorgen.

Im Zusammenhang mit dem demographischen Wandel im Bezirk wurde weiterhin über die Entwicklung der Altersstruktur der Lichtenberger Ortsteile und über die Perspektiven der ärztlichen Versorgung für Jung und Alt beraten. Mit gezielten Initiativen und Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung will die Fraktion dafür sorgen, dass der Bezirk den Bedürfnissen und Wünschen der älteren Generation Rechnung trägt.

SPD-Fraktion wählt neuen Vorstand

Auf der konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 17. Oktober 2011 wurde mit großer Mehrheit Erik Gührs zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 29-jährige Physiker übernimmt die Nachfolge von Manfred Becker. Seine Stellvertreter sind die 43-jährige politische Referentin Teodora Gionova-Busch, der 38-jährige Verwaltungsbeamte Dirk Liebe, sowie der 24-jährige Student Stefan Unger. Zur neuen Kassiererin wurde die 64-jährige Teamleiterin Jutta Feige gewählt. Alter und neuer Geschäftsführer ist der 61-jährige Peter Müller.

Dem Fraktionsvorstand gehören sowohl erfahrene Kommunalpolitiker, als auch neue Gesichter an. „Damit sind wir für die neue Legislaturperiode bestens aufgestellt und werden die kommenden Herausforderungen gemeinsam meistern“, so Erik Gührs. Die Fraktion wird sich auch weiterhin für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk einsetzen und für sozialdemokratische Inhalte streiten.