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Kleine Anfrage: Die Situation der Mitarbeiter*innen im Gesundheitsamt Lichtenberg

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In der Zeit der Pandemie stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes unter hoher Belastung. Von ihnen sind enorme Leistungen gefragt und sie müssen ständig neue Forderungen und Probleme entgegen wirken bzw. lösen. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Über wieviel Beschäftigte verfügte das Gesundheitsamt mit Beginn der Corona Pandemie (Stand März 2020) und wie viele Beschäftigte […]

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Kleine Anfrage: COVID 19 Fälle im Kursana Pflegeheim

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Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wann erfuhr das Gesundheitsamt Lichtenberg erstmals von Fällen COVID 19 infizierter Personen im Kursana Pflegeheim? Sind die Todesfälle im Pflegeheim seit Oktober 2020 auf Covid-19 zurückzuführen? Kann das Bezirksamt bestätigen, dass die Ergebnisse von Anfang Oktober durchgeführten Tests erst Anfang November eingegangen wären? Wenn ja, wurden seitens des […]

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Kleine Anfrage: Hygienekonzept des Bezirksamtes Lichtenberg

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Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Gibt es innerhalb des Bezirksamtes und seiner Abteilungen ein einheitliches Hygienekonzept? 2. Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, seit wann und wie sieht das Hygienekonzept des Bezirksamtes Lichtenberg aus? 3. Erhielten alle Mitarbeiter*innen eine Unterweisung für dieses Konzept? 4. Sind dem Bezirksamt Verstöße bekannt? Wenn ja, folgten auf diese Konsequenzen? […]

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Kleine Anfrage: Ein*e Mitarbeiter*in trotz positivem Coronatest im Rathaus

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Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wurde ein*e Mitarbeiter*in der Pressestelle positiv auf SARS-CoV-2 getestet und wenn ja, wann? Worauf beruhte der Verdacht auf eine SARS-CoV-2 Infektion? Welche unmittelbaren Verhaltensanweisungen bei einem Corona-Verdacht (also vor Bekanntgabe eines Testergebnisses) sehen die Berliner Infektionsschutzverordnung und die zugehörige Lichtenberger Allgemeinverfügung standardmäßig vor? Gibt es darüber hinaus im Bezirksamt […]

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Kleine Anfrage: Folgen der Pandemie für Schüler*innen und Beschäftigte an Lichtenberger Schulen

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Einem Bericht des Tagesspiegels vom 28.09.2020 ist zu entnehmen, dass der Bezirk Neukölln auf Initiative seiner sozialdemokratischen Bildungsstadträtin nicht nur regelmäßig die Anzahl der mit Covid-19 infizierten Schüler*innen und Beschäftigten an den Schulen des Bezirks benennt, sondern auch die damit einhergehenden Quarantänefälle. Das dient zum einen der Transparenz und ermöglicht zum anderen die Identifizierung besonderer Problemlagen und […]

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Kleine Anfrage: Bezirksamt auf Abstand?

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Nach SARS-CoV2-Infektionsschutzverordnung § 1 Abs. 2 ist bei Kontakten zu anderen Menschen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, mögliche Ausnahmen regeln Abs. 2 Satz 1-5 und Abs. 3. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Auf welche Ausnahmeregelung(en) stützt sich das Bezirksamt bei der Durchführung von Übergabe- und/oder Eröffnungsveranstaltungen, wie bspw. der Eröffnung der Sportanlage […]

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Antrag: Ausbildungsplätze sichern und schaffen – Ausbildungsgipfel in Lichtenberg

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Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam den mit dem Jobcenter Lichtenberg, der Jugendberufsagentur, Vertreter*innen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, den in Lichtenberg ansässigen Wirtschaftsverbänden und Initiativen, der Wirtschaftsförderung Lichtenberg, mit Vertretungen der Berufsschulen in Lichtenberg und einer Vertretung des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales einen „Ausbildungsgipfel“ noch im Juli bzw. August 2020 zu veranstalten, um die Situation am […]

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Antrag: Pop-up-Radwege auch in Lichtenberg

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Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob Pop-up Radwege auch in Lichtenberg eingerichtet werden können. Bei der Prüfung dieser temporären Radwege sind die betreffenden Nachbarbezirke mit einzubeziehen. Begründung: Gegenwärtig sind mehr Menschen mit dem Fahrrad unterwegs. Viele meiden den ÖPNV und steigen auf das Fahrrad um und die Fahrradwege sind voll. Deshalb sollte das Bezirksamt […]

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Lichtenberger Bezirksverordnete der SPD verteilten Masken

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Bezirksverordnete der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin haben am Donnerstagabend am U-Bahneingang Frankfurter Allee/Ecke Möllendorffstraße 200 Mundschutzmasken an die vorbeikommenden Bürger*innen verteilt. In knapp 45 Minuten waren alle Masken verteilt. Die Aktion kam bei allen Passant*innen sehr gut an. Die amtierende Fraktionsvorsitzende Sandy Kliemann dazu: „Das war ein konkreter Beitrag von uns zum […]

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