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Bild SPD Fraktion

Am 21.11.2016 gab Frau Sommer (DieLinke) ihre Erklärung ab, dass sie nicht mehr als Kandidatin für die Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin zur Verfügung steht. Vorausgegangen waren zwei Wahlgänge in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 17.11.2016, in welchen Frau Sommer nicht die nötige Mehrheit auf sich vereinen konnte. Die ausführliche Erklärung von Frau Sommer finde sich hier.

Als Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der BVV Lichtenberg nehme ich das Vorgehen in der Linken und die Entscheidung von Frau Sommer zur Kenntnis und respektiere ihre Entscheidung. Ich bleibe dabei, dass das alles nicht positiv für unseren Bezirk Lichtenberg, die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und den Ruf der Politik im Allgemeinen ist! Gerade unter diesem Aspekt verdient der Entschluss von Frau Sommer jedoch meinen Respekt!

Die SPD Fraktion wird weiterhin die Entscheidungen des Kreisverbandes der Linken in Lichtenberg sowie der Linken Fraktion in der BVV Lichtenberg abwarten und diese dann selbstverständlich beraten. An den Mehrheitsverhältnissen hat sich seit der Wahl nichts geändert und an unserem Willen einer kooperativen Zusammenarbeit auch nicht. Natürlich sind neue Personalvorschläge gesondert, und vor allem inhaltlich, zu bewerten. Ich möchte noch einmal betonen, dass der Bezirk handlungsfähig bleibt, denn Frau Birgit Monteiro ist Bezirksbürgermeisterin und leitet die Geschäfte, wie auch die anderen amtierenden Bezirksamt-Mitglieder, bis zu den erfolgreichen Wahlen eines Bezirksamtes weiter! Dennoch sollten die Wahlen schnellstmöglich nachgeholt und zum Wohle der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger vollzogen werden.

Kevin Hönicke -Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg

Am 17.11.2016 tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ab 17 Uhr in der Mx-Taut-Aula nahe des S-Bahnhofes Nöldnerplatz.

Auf der Tagesordnung könnte die Wahl der Bezirksbürgermeisterei sowie der Stadtratsämter stehen und die ersten Anliegen an das Bezirksamt aus den Fraktionen.

Unter folgendem link findet sich die Einladung zur Sitzung: http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=3652

 

Ein junger Mann steht in einem Park.In der Novembersitzung tagte der Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung in den Räumen des Lebensmut e.V. in Hohenschönhausen. Die Ausschussmitglieder informierten sich neben dem alltäglichen Programm über die Arbeit von Lebensmut im Bezug auf die Bürgerbeteiligung und das Wirken in den Kiez. Hier wurde über die vielfältige Arbeit des Vereins informiert. Sei es die Bürgerjury, die Kiezaktiven, der Kiezfond, das Gestalten der Angebote auf öffentlichen Plätzen, der Einsatz gegen rechte Strukturen oder das Mitarbeiten an Erinnerungsprojekten im Rahmen des Projektes „Stille Helden“. Weiterlesen

In die BVV-Sitzung am 27. Juni 2013 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, erneute Verhandlungen mit der Senatsverwaltung für Finanzen, dem Rat der Bürgermeister und dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses aufzunehmen, um die Sollzielzahl der Beschäftigten des Bezirksamtes Lichtenberg für 2020 auf 1.666 VZÄ heraufzusetzen.

Begründung: Weiterlesen

Auf der öffentlichen Protestaktion der Mitarbeiter des Lichtenberger Bezirksamtes am 6. September 2012 gegen die vom Senat geplanten Personalabbaupläne wurde eindrucksvoll sichtbar: Der geplante Abbau von 274 Stellen würde alle Bereiche des Bezirkes betreffen. Die Mitarbeiter sind daher gleichermaßen gegen diese Sparpläne aufgebracht. Unterstützung bekommt die Belegschaft von allen demokratischen Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung. Vertreter aller Fraktionen nahmen daher an der Protestaktion teil, um ihre Solidarität mit den berechtigten Forderungen der Mitarbeiter des Bezirksamtes zum Ausdruck zu bringen. Weiterlesen