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Kleine Anfrage: Ein*e Mitarbeiter*in trotz positivem Coronatest im Rathaus

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Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wurde ein*e Mitarbeiter*in der Pressestelle positiv auf SARS-CoV-2 getestet und wenn ja, wann? Worauf beruhte der Verdacht auf eine SARS-CoV-2 Infektion? Welche unmittelbaren Verhaltensanweisungen bei einem Corona-Verdacht (also vor Bekanntgabe eines Testergebnisses) sehen die Berliner Infektionsschutzverordnung und die zugehörige Lichtenberger Allgemeinverfügung standardmäßig vor? Gibt es darüber hinaus im Bezirksamt […]

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Kleine Anfrage: Bezirksamt auf Abstand?

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Nach SARS-CoV2-Infektionsschutzverordnung § 1 Abs. 2 ist bei Kontakten zu anderen Menschen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, mögliche Ausnahmen regeln Abs. 2 Satz 1-5 und Abs. 3. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Auf welche Ausnahmeregelung(en) stützt sich das Bezirksamt bei der Durchführung von Übergabe- und/oder Eröffnungsveranstaltungen, wie bspw. der Eröffnung der Sportanlage […]

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Kevin Hönicke zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat gewählt

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Am Montag, 06.04.2020, wählte die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg den 35-jährigen angestellten Lehrer für Physik und Mathematik und SPD-Politiker Kevin Hönicke zum Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister von Lichtenberg. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg sowie langjährige Bezirksverordnete wird Nachfolger der aus dem Bezirksamt ausgeschiedenen Birgit Monteiro. Er übernimmt im Bezirksamt die Abteilungen Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit. […]

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Antrag: Empfang des Bezirksamtes im Theater an der Parkaue

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In die BVV-Sitzung am 16.11.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Theater an der Parkaue dafür zu gewinnen, dass der Jahresempfang des Bezirksamtes Lichtenberg (am Tage der langen Nacht der Politik) in den Räumlichkeiten des Theaters an der Parkaue gestaltet werden kann. Die Würdigungen, Preisverleihungen, ein […]

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Mündliche Anfrage: Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage „Milieuschutz in Lichtenberg“

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In die BVV-Sitzung am 15. Juni 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende mündliche Anfrage ein: Laut Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg sollen nicht beantwortete mündliche Anfragen vom Bezirksamt binnen einer Woche schriftlich beantwortet werden. Wann ist mit der schriftlichen Beantwortung der mündlichen Anfrage „Milieuschutz in Lichtenberg“ (DS 0224/VIII) vom 27.4. zu rechnen? – Aktueller Stand klicke hier […]

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Fraktionssitzung vom 29.05.2017

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Draußen tolles Wetter, drinnen tolle Gespräche Auch wenn das sonnige Wetter eher an die Spree lockt, sind wir am Montagabend (29.05.17) wieder zur Fraktionssitzung zusammengekommen. Geleitet hat sie dieses Mal wieder unser Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke. Der Newsletter erstrahlt im neuen Design Wir haben zügig mit den Informationen vom Fraktionsvorstand losgelegt. Schließlich wollten wir alle noch […]

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Über 14 Wochen Bearbeitungszeit für einen Wohngeldantrag in Lichtenberg

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Die Bearbeitungszeit für Wohngeldanträge hat sich in Lichtenberg in den letzten Jahren drastisch erhöht. So stieg sie von durchschnittlich 6,21 Wochen im Dezember 2014 um mehr als das Doppelte auf 14,22 Wochen im Dezember 2016. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Kleine Anfrage des Bezirksverordneten Henning Fahrenberg (SPD) hervor.

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Fraktionssitzung vom 16.01.2017

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Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, Kevin Hönicke, eröffnete mit der Begrüßung aller anwesenden Fraktionsmitglieder die zweite Fraktionssitzung im Jahr 2017. Gestartet wurde mit einem Ausblick auf die anstehenden Veranstaltungen wie die öffentliche Fraktionssitzung, der Jahresempfang und die Lange Nacht der Politik. Es wurden der jeweilige Stand der Planung erörtert und die […]

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Große Anfrage: Milieuschutz in Lichtenberg ausweiten?

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Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse der Studie der Firma TOPOS Stadtplanung Landschaftsplanung Stadtforschung bzgl. der Untersuchung, ob im Weitlingkiez eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB erlassen werden soll? Hält das Bezirksamt an der Feststellung fest, es sei „rechtlich erheblich bedenklich, schon […]

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Mündliche Anfrage: Gutachten Parkraumbewirtschaftung

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In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende mündliche Anfrage ein: In der VII. Wahlperiode wurde vom Bezirksamt ein Gutachten zur Untersuchung zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung in ausgewählten Gebieten des Bezirkes Lichtenberg in Auftrag gegeben. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Liegt das Gutachten zwischenzeitlich dem BA vor? Wenn ja, wann […]

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