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Fraktionssitzung vom 23.01.2017

Die Fraktionssitzung wurde mit der Begrüßung aller anwesenden Fraktionsmitglieder durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, Kevin Hönicke, eröffnet.

Wie schon in der letzten Fraktionssitzung wurde der Jahresempfang der SPD-Fraktion und die Lange Nacht der Politik  weiter vorbereitet. Für den Jahresempfang steht nun endgültig fest, dass er am 31.03.2017 um 18:30 Uhr in der Einrichtung blu:boks Berlin in der Paul-Zobel-Straße 9, 10367 Berlin stattfinden wird. Die Einladungen werden verschickt, sobald der letzte Feinschliff an ihrer Gestaltung erfolgt ist. Ebenfalls terminiert ist nun auch die Lange Nacht der Politik am 03.03.2017 im Rathaus Lichtenberg. Die Fraktionsmitglieder verständigten sich darauf, dass die SPD-Fraktion unter anderem wieder einen Grillstand anbieten wird. Auch die öffentliche Fraktionssitzung befindet sich weiterhin in der Planung. Weiterlesen

Konstituierung der ersten Ausschüsse

fittosize__50_75_dab99d05c74e75f1fd06f6c196ca3882_wappenAm 01.12.2016 haben sich die ersten Ausschüsse in der neuen Wahlperiode konstituiert. Den Auftakt machte der Ausschuss für Personal, Finanzen und Geschäftsordnung. Zum Vorsitzenden wurde in diesem Ausschuss Erik Gührs (SPD) gewählt. Im Vorstand ebenfalls vertreten ist Manfred Becker als Schriftführer (SPD).

Als zweiter Ausschuss in der Konstituierung folgte der Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz. Hier wurde Jutta Feige (SPD) als stellvertretende Vorsitzende gewählt.

Wir bedanken uns bei den Ausschüssen für das entgegengebrachte Vertrauen und wünschen den Ausschüssen eine erfolgreiche Arbeit.

Bericht von der BVV am 28.06.2012

Die BVV hat sich am 28. Juni offiziell in die Sommerpause verabschiedet. Da am gleichen Tag Deutschland gegen Italien gespielt hat (und wie wir jetzt wissen, dass unsere italienischen Freunde, leider mehr Tore als die Deutsche Elf geschossen haben), war allen Fraktionen an einem schnellen Sitzungsverlauf gelegen.

Dennoch gab es reichlich Diskussionen zum Sonderausschuss Kulturhaus Karlshorst. Dieser wird von SPD, CDU und Grünen gefordert, da es nicht unerhebliche Mängel im baulichen Bereich gibt und ein künstlerisches Konzept erst viel zu spät erarbeitet wurde. Während die Linkspartei versucht hat von der eigentlichen Problematik abzulenken und die Untersuchung auf die fünfte und siebte Wahlperiode zu erweitern, um die Diskussion zum Kulturhaus unnötig in die Länge zu ziehen, geht es der Zählgemeinschaft darum, mit diesem Ausschuss die Versäumnisse in der Planungsumsetzung zu beleuchten und Rückschlüsse für zukünftige Baumaßnahmen zu gewinnen. Diese sind ganz eindeutig innerhalb der letzten drei Jahren gefallen.  Nichtsdestotrotz wurde der Antrag mit großer Mehrheit in der BVV beschlossen.

Eine weitere Debatte entspann sich an den gut gemeinten Forderungen der Linkspartei, 2013 mehr Geld für Bäume, die Kiezfonds, für den Jugendbereich und den Kulturetat vorzusehen. Diese Vorschläge waren so aber nicht abstimmungsfähig, da im Moment noch unklar ist, wie viel Geld wir 2013 überhaupt zur Verfügung haben. Wenn Lichtenberg am Ende nicht wie Mitte oder Pankow dastehen möchte, wo Millionenbeträge eingespart werden müssen, dann darf der Bezirk den von SPD, CDU und Grünen eingeschlagenen Konsolidierungskurs nicht aufgeben und das Geld mit vollen Händen verteilen, wie es die Linken fordern. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss überwiesen. Weiterlesen

Einladung zur Sitzung des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

Hiermit möchten wir Sie recht herzlich zur Sitzung des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung am 08.02.2012 um 19 Uhr in den Raum 7 des Rathauses Lichtenberg (Möllendorfstraße) einladen.

Ab dieser Sitzung wird stets der Tagesordnungspunkt „Bürgeranliegen“ in den Ausschusssitzungen behandelt werden. Hier sollen Lichtenbergerinnen und Lichtenberger dem Ausschuss ihre Anregungen und Meinungen kund tun. Wie können wir die Bürgerbeteiligung verbessern? Wie können die Bürgerämter effektiver  gestaltet werden? Oder wie sieht es mit den Einsätzen des Ordnungsamtes aus? Zu diesen und anderen Themen wollen wir die Expertise der Bürgerinnen und Bürger hören. Beteiligen Sie sich!

Des Weiteren werden wird sich der Ausschuss mit der Rechnungsprüfung des Haushaltsjahres 2010 beschäftigen und über eine Verbesserung des Internetangebotes des Bezirksamtes beraten. Die Tagesordnung finden Sie hier. Wir freuen uns auf Sie!

Für diejenigen die nicht anwesend sein können, werden wir hier weiterhin regelmäßig von den Ausschusssitzungen berichten. Gerne nehmen wir auch dazu Ihre Meinungen auf.

Ausschusskonstituierung und Ausschussvorsitze

Am 23. und 24. 11 haben sich die Ausschüsse der 7. Wahlperiode der BVV-Lichtenberg konstituiert. Vier der 13 Ausschüsse werden in Zukunft von Mitgliedern der SPD-Fraktion geleitet. Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 15.12. werden außerdem die Bürgerdeputierten gewählt, die dann die Ausschüsse für die SPD Fraktion vervollständigen werden.

Manfred Becker

Vorsitzender des Ausschusses für Kultur


Blashka Brechel

Vorsitzende des Ausschusses für Soziales,
Menschen mit Behinderung und Mieterschutz


Jutta Feige

Vorsitzende des Ausschusses für Ordnung und Verkehr


Fritz Wolff

Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit

Die Ausschüsse der BVV Lichtenberg wurden gebildet

Mit den Stimmen der Zählgemeinschaft wurden auf der Bezirksverordnetenversammlung am 11. November 2011 auch die künftigen Ausschüsse der BVV gebildet. Einig war sich die Zählgemeinschaft auch darin, dass die 13 Ausschüsse je 12 Mitglieder haben, mit Ausnahme der Ausschüsse für Jugendhilfe und des Ausschusses für Integration, die jeweils 15 Mitglieder haben. Mit dem Zugriff auf den Vorsitz für die Ausschüsse Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz, Gesundheit, Kultur und Öffentliche Ordnung und Verkehr haben wir als SPD sehr gute kommunal politische Gestaltungsmöglichkeiten. Den stellvertretenden Vorsitz stellen wir darüber hinaus noch im Hauptausschuss, den Ausschüssen für Jugendhilfe,Integration und Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden.

Die Ausschüsse im Einzelnen: Hauptausschuss, Ökologische Stadtentwicklung, Jugendhilfe, Wirtschaft und Arbeit, Schule und Sport, Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz, Umwelt, Gesundheit, Integration, der Ausschuss Rechnungsprüfung,Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung, dem Kulturausschuss und die Ausschüsse Öffentliche Ordnung und Verkehr sowie Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden.

Für alle Ausschüsse können Bürgerdeputierte hinzu gewählt werden.