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Kleine Anfrage: Antisemitische Vorfälle in Schulen?

Das Bezirksamt wird um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten: Sind dem Bezirksamt oder der Außenstelle der Senatsverwaltung antisemitische Vorfälle an Lichtenberger Schulen aus 2016 oder 2017 bekannt? Wenn ja, wie viele Vorfälle sind bekannt und wo? Bitte aufschlüsseln. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob dabei auch antisemitische Beleidigungen von den Schulen aufgenommen wurden und werden? Gibt […]

Kleine Anfrage: Notärztliche Versorgung und Rettungssanitäterinnen und -sanitäter in Lichtenberg

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: An welchen Standorten in Lichtenberg sind Notärztinnen und Notärzte dauerhaft im Rahmen des Versorgungsauftrages im Einsatz? (Aufschlüsseln bitte nach genauen Ort und Anzahl ) An welchen Standorten in Lichtenberg sind Rettungssanitäterinnen und -sanitäter im 24- stündigen Bereitschaftseinsatz? (Aufschlüsseln bitte nach Anzahl der Rettungswagen und Anzahl der verfügbaren Rettungssanitäterinnen und […]

Kleine Anfrage: Schulwegsicherheit Karlshorst

Am 23.05.2016 erfolgte unter Einbeziehung des Bezirksamtes ein Treffen, einschließlich Ortsbegehungen, zum Thema Schulwegsicherheit in Karlshorst. Die Initiatorengruppe bestand aus Elternvertreterinnen und Elternvertretern der Richard-Wagner-Grundschule, der Karlshorster Grundschule, der Kreativitäts Grundschule und der Lew-Tolstoi-Grundschule, die im Vorfeld Gefahrenschwerpunkte benannt und Lösungsvorschläge formuliert hatten. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: An welchen Gefahrenschwerpunkten wurden im […]

Mündliche Anfrage: Gutachten Parkraumbewirtschaftung

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende mündliche Anfrage ein: In der VII. Wahlperiode wurde vom Bezirksamt ein Gutachten zur Untersuchung zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung in ausgewählten Gebieten des Bezirkes Lichtenberg in Auftrag gegeben. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Liegt das Gutachten zwischenzeitlich dem BA vor? Wenn ja, wann […]

Kleine Anfrage: Schulneubau zukunftweisend gestalten

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: An welchen Orten werden welche Schulen in den kommenden 10 Jahren neu gebaut? Bitte nach Schulart aufschlüsseln. Welche dieser Standorte sind als Gemeinschaftsschulen geplant? Welche der geplanten Gemeinschaftsschulen lassen ein Abitur nach 12 Jahren und […]

Kleine Anfrage: Zur Situation an der Grundschule am Roederplatz

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Planungen, bezogen auf langfristige Lösungen, gibt es bzgl. der weiter wachsenden Anzahl der Schülerinnen und Schüler? In welcher Art und Weise wird die Schule bzw. Schulleitung in diese Planungen mit einbezogen? Nach Kenntnissen […]

Kleine Anfrage: Lichtenberger Sportvereine gegen Homophobie

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Im Zusammenhang mit der Drucksache DS/0370/VII und den Ergebnissen aus dem Workshop „ Homosexualität und/im Fußball“ wird das Bezirksamt um folgende Auskünfte gebeten: Wie oft und mit welchem Ergebnis stand das relevante Thema bei den Beratungen vom Bezirksamt und dem Berliner […]

Kleine Anfrage: Termine für die Fachärztinnen und Fachärzte im Bezirk Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie lange sind die Wartezeiten um einen Termin bei den folgenden Fachärztinnen und Fachärzten in Bezirk Lichtenberg zu bekommen: – Fachärztinnen und Fachärzte für physikalische u. Rehabilitationsmedizin, – Fachärztinnen und Fachärzte für Kinderheilung, – […]

Kleine Anfrage: Anträge für Wohngeld und Wohnberechtigungsscheine

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Wohngeldanträge wurden seit 2014 in Lichtenberg gestellt (bitte nach Monaten aufschlüsseln)? Wie viele davon wurden bewilligt? Wie viele Anträge auf einen Wohnberechtigungsschein wurden seit 2014 in Lichtenberg gestellt (bitte nach Monaten aufschlüsseln)? […]

Kleine Anfrage: Umsetzung des Berliner Maßnahmeplans „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ im Bezirk

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Mit der Drucksache DS/1920/VI wurde das Bezirksamt ersucht mit Maßnahmen die vom Abgeordnetenhaus und Senat beschlossene Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ entsprechend seinen Möglichkeiten umzusetzen und jährlich über die Umsetzung der getroffenen Maßnahmen zu berichten. Das […]