Mit einer Vielzahl von Initiativen unterstützt die SPD-Fraktion die Lichtenberger Willkommenskultur für Flüchtlinge. Insgesamt fünf SPD-Anträge werden auf der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24. April 2015 zu dem Thema beraten.
Viele Lichtenberger möchten gerne einen Beitrag zur Willkommenskultur leisten und beispielsweise Kleidung oder Spielsachen für Flüchtlinge spenden. Die SPD-Fraktion setzt sich für die Veröffentlichung eines Spendenmelders ein. Dieser soll Auskunft darüber geben, wo welche Sachspenden benötigt werden. Außerdem soll über die Möglichkeit von Beitragspatenschaften informiert werden.
In einer weiteren Initiative fordert die Fraktion, dass Flüchtlinge Zugang zu kulturelle Angeboten erhalten. Dies soll im Zusammenwirken mit den bezirklichen Kultureinrichtungen, lokalen Akteuren und den Stadtteilkoordinatoren geschehen.
Zusätzlich setzt sich die Fraktion dafür ein, dass die Mobilitätskosten von Flüchtlingen schnell und unbürokratisch übernommen werden. Damit sollen sie die Möglichkeiten erhalten sich in der Stadt zu bewegen, um beispielsweise Arztbesuche oder Behördengänge zu tätigen.
In zwei weiteren Anträgen geht es um eine bessere gesundheitliche Versorgung von Flüchtlinge. Die SPD-Fraktion fordert darin, dass die Erstuntersuchung hierfür mit einem mobilen Röntgengerät ausgestattet und beim Land Berlin eine zentrale Impfstelle für Flüchtlinge eingerichtet wird.
Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Erik Gührs: „Für die SPD ist klar, dass wir Menschen in Not, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, bei uns aufnehmen. Flüchtlinge sind in Lichtenberg willkommen. Die Initiativen der SPD-Fraktion sind ein Beitrag dazu. Auch in Zukunft wird deshalb dieses Thema bei uns ganz oben auf der Agenda stehen.“
Bereits in der Vergangenheit hat sich die SPD-Fraktion für Flüchtlinge stark gemacht und allein im letzten Vierteljahr dieses Jahres 15 Anträge eingebracht. Hier ging es unter anderem um Flüchtlingspatenschaften, eine bessere Kommunikation des Landes Berlin bei der Errichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte, verbindliche Qualitätsstandards für die Unterbringung und die Bereitstellung von Sprachkursen in der Volkshochschule.