Fraktion
Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die SPD-Fraktion Lichtenberg mit großer Mehrheit Kevin Einenkel zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 29-jährige Student übernimmt die Nachfolge von Jutta Feige und Sandy Kliemann. Als stellvertretende Vorsitzende wurden die 74-jährige Rentnerin Jutta Feige, der 40-jährige Referent Henning Wolff und die 44-jährige Assistentin der Geschäftsleitung Sandy Kliemann
gewählt.
Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Fraktionsgeschäftsführer*in zur Unterstützung und Organisation unserer politischen Arbeit.
Über die SPD-Fraktion Lichtenberg
Die SPD-Fraktion Lichtenberg ist der Zusammenschluss der gewählten SPD-Verordneten für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Berlin-Lichtenberg. Die BVV ist die Volksvertretung in den Berliner Bezirken. Mit den Instrumenten Anträge und Anfragen kontrollieren wir das Bezirksamt und regen es zum Handeln an. Wir setzen uns in Lichtenberg für eine sozialdemokratische Politik unter dem Motto „Für ein kinder- und familienfreundliches Leben und Wohnen“ ein.
Unsere Fraktion wird sich aus 12 Personen zusammensetzen und unser Fraktionsbüro wird aus Ihnen und einer politisch-administrativen Mitarbeiterin bestehen. Wir haben in der Regel zwei Sitzungen im Monat, jeweils an einem Montag ab 18:30 Uhr. Neben festen Elementen wie das Beschließen von Initiativen oder der Vorbereitung der BVV haben wir auch abwechselnde Programmpunkte. Wir laden beispielsweise in regelmäßigen Abständen in Lichtenberg aktive Initiativen und Projektentwickler*innen ein.
Die SPD-Fraktion Lichtenberg sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt Verstärkung, die sich für sozialdemokratische Politik begeistert und mit ihrem Organisations- und Recherchetalent die Fraktionsarbeit unterstützen und nach Außen kommunizieren möchte. Sie haben bei uns die Möglichkeit, konkrete Kommunalpolitik im wunderschönen Berliner Bezirk Lichtenberg hautnah mitzuerleben und selbst zu gestalten, wie sozialdemokratische Inhalte entwickelt, umgesetzt und in die Öffentlichkeit getragen werden. Sie leiten das Fraktionsbüro, verwalten die Arbeit der Fraktion und verantworten die Organisation der Öffentlichkeitsarbeit. Bei der Begleitung von Touren des/der Fraktionsvorsitzenden durch den Bezirk haben Sie außerdem die Möglichkeit, mit Lichtenberger Akteur*innen ins Gespräch zu kommen.
Ihre zukünftigen Aufgaben
- Organisation des Fraktionsbüros und selbständige Erledigung der laufenden Geschäfte
- Konzeptionelle Unterstützung und Recherchearbeit für die Fraktionsmitglieder
- Vor- und Nachbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung, der Fraktionssitzungen und der Ausschüsse sowie Teilnahme bei den Fraktionssitzungen und anderen Veranstaltungen der Fraktion und Protokollführung
- Planung von besonderen Veranstaltungen der Fraktion
- Unterstützung der/des Kassierer*in bei der Haushaltsführung und der Finanzplanung
- Koordination und Kontrolle der Buchhaltung und Rechnungslegung
- Vernetzung der Fraktion mit Initiativen, Verbänden und Bürger*innen einschließlich der Beantwortung von Anfragen
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in Abstimmung mit dem Fraktionsvorsitz und gemeinsam mit dem Fraktionsbüro
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Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17.06.21 wurde der Antrag der SPD-Fraktion, einen sogenannten Common Place gemeinsam zu gestalten, abgelehnt. Dreimal ging es in die Abstimmung. Die geänderte Fassung aus dem zuständigen Ausschuss, der Änderungsantrag der SPD-Fraktion dazu und der ursprüngliche Antrag der SPD wurden alle abgelehnt. Die SPD-Fraktion steht weiterhin hinter diesem Modellprojekt und macht konkrete Vorschläge zur Unterstützung obdachloser Menschen.
Die SPD-Fraktion Lichtenberg forderte vom Bezirksamt, bei der Einrichtung eines „Common Place“ auf der Fläche Frankfurter Allee/Ecke Gürtelstraße die Bürger*innen zu beteiligen. Ziel soll sein, gemeinsam mit den Lichtenberger*innen diese Fläche für Wohnungs- und Obdachlose als Modellprojekt zu entwickeln und die Fläche aufzuwerten. Darüber hinaus sollen generell bei der Einrichtung von Plätzen wie „Common Places“ oder „Safe Places“ die Bürger*innen beteiligt werden.
Die Fraktionsvorsitzenden der SPD-Lichtenberg erklären dazu:
„Mit der Einrichtungen eines Common Place kann Lichtenberg Vorbildbezirk werden. Der SPD-Sozialstadtrat Kevin Hönicke hat hier einen Vorschlag mit einem konkreten Ort und konkretem Konzept gemacht. Um obdach- und wohnungslose Menschen zu unterstützen, muss endlich gehandelt werden anstatt immer nur zu sagen, man müsste mal dies oder jenes probieren. Dass die anderen Fraktionen zu keinem Konsens für diese Fläche bereit waren, ist bedauerlich. Die SPD steht hinter dem Common Place und unterstützt den Stadtrat und alle Beteiligte bei der Umsetzung.“
Jutta Feige, Co-Vorsitzende der SPD-Fraktion
„Von der Landesebene hieß es oft, es fehle nicht am Geld, sondern an Orten. Mit der Fläche Frankfurter Allee/Ecke Gürtelstraße gibt es einen konkreten Ort. Wir werben dringend dafür, dass auch die zuständige Senatorin Frau Breitenbach dieses Angebot annimmt, um hier Worten Taten folgen zu lassen. Das Projekt kann Vorbild für weitere Orte in ganz Berlin werden. Hier kommt nur positives zusammen: Obdach- und wohnungslose Menschen bekommen einen Rückzugsort, die Grünfläche wird aufgewertet, erhält mehr Aufenthaltsqualität und es entstehen, z.B. mit einem Repair-Café, Angebote für alle. Gleichzeitig wird die Bürger*innenbeteiligung aufrechterhalten.“
Sandy Kliemann, Co-Vorsitzende der SPD-Fraktion