MUF in der Rheinpfalzallee nicht zu Lasten von Schul- und Kitaplätzen – Flächen nutzen und alle Einrichtungen ermöglichen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin setzt sich dafür ein, dass die Errichtung der modularen Unterkünfte (MUF) auf den Grundstücken Rheinpfalzallee 83, 90-93 mit dem Bebauungsplan 11-160 in Einklang gebracht wird.

Der Bebauungsplan enthält die konkrete Zielsetzung, dort eine Schule, eine Kita und eine Jugendfreizeiteinrichtung zu bauen. Diese werden in Karlshorst dringend benötigt. Prognosen zufolge wird die Zahl der Einwohner*innen bis zum Jahr 2030 auf über 32.000 steigen. Daher muss die Errichtung der MUF zusammen mit den notwendigen Infrastrukturmaßnahmen zusammengedacht werden.

Der Senat hat sich, trotz alternativer Vorschläge des Bezirkes, für den Standort in der Rheinpfalzallee entschieden. Dem Senat ist die steigende Bevölkerungszahl in Karlshorst bewusst und er hat dem Bebauungsplan zugestimmt. Daher macht der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke deutlich: „Geflüchteten Menschen zu helfen und eine ansprechende Unterkunft – im Gegensatz zu Sporthallen oder Notunterkünften – zu geben, ist absolut richtig und notwendig. Die Verantwortung, Menschen in Not zu helfen, übernimmt der Bezirk Lichtenberg zur Recht! Für die SPD-Fraktion Lichtenberg ist nun wichtig, dass die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern auch vom Senat geführt wird. Aber vor allem sollten zugleich auf der großen Fläche neben der Unterkunft die geplanten Standorte für eine Schule, eine Kita und einen Jugendclub geplant und errichtet werden. Der Standort gibt aufgrund der Fläche diese Möglichkeit her. Somit wären Anliegen des Bezirkes berücksichtigt und vielen Menschen geholfen. Daher gilt auch jetzt: Einfach Machen!“