Die Bezirksverordnetenversammlung wolle
beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dass Smiley-Projekt des Bezirks
Pankow, wonach ein „Smiley“ an Betriebe und
gastronomische Einrichtungen vergeben wird, die bei der amtlichen
Lebensmittelkontrolle eine überdurchschnittliche Qualität
und Hygiene nachgewiesen haben, auch für Lichtenberg zu
übernehmen. Gleichzeitig sollen auf der Internetseite des Bezirks
die Ergebnisse dieser Untersuchungen veröffentlicht werden. Dabei
sind sowohl die Betriebe und Einrichtungen zu nennen, die hygienisch
einwandfrei sind, als auch die, die gravierende Mängel aufgewiesen
haben (Negativliste). Die Feststellung dieser Mängel darf nicht
länger als 4-6 Wochen zurückliegen und nach
Mängelbeseitigung muss eine kurzfristige Streichung von der
Negativliste möglich sein.

Begründung

Der „Smiley“ wird in Pankow an Betriebe und
gastronomische Einrichtungen vergeben, die bei der amtlichen
Lebensmittelkontrolle eine überdurchschnittliche Qualität
und Hygiene nachgewiesen haben. Diese Unternehmen bekommen eine Urkunde und
einen Aufkleber mit einem Logo, welche an gut sichtbarer Stelle angebracht
werden können, um mit der hygienisch einwandfreien Arbeit zu
werben. Die amtliche Lebensmittelüberwachung prüft,
welche Unternehmen die Kriterien für den
„Smiley“ erfüllen und bietet den Abschluss
einer diesbezüglichen Vereinbarung an. Gleichzeitig werden auch
die Betriebe und Einrichtungen bekannt gegeben, die erhebliche
Mängel aufwiesen. (Smiley- und Negativliste).

Berlin, 06.03.2009

Manfred Becker

Fraktionsvorsitzender

für die SPD-Fraktion

Peter Müller

Bezirksverordneter

für die SPD-Fraktion