Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich gegen das Ansinnen aus, das SB-Warenhaus Globus an der Landsberger Allee in den geplanten Ausmaßen zu genehmigen. Dies würde die Ansiedlung eines gewünschten Möbel-, Bau- bzw. Gartenmarktes an der Landsberger Allee 360/362 verhindern, da der Bebauungsplan 11-43 in seiner Gesamtheit zurück zunehmen wäre. Die Eröffnung eines SB-Warenhauses mit 8.400 m² zentrenrelevantem Einzelhandel widerspricht dem Zentren- und Einzelhandelskonzept des Bezirks Lichtenberg. Die Zulässigkeit eines SB-Warenhauses in dieser Größenordnung ist auch gemäß § 34 III Baugesetzbuch nicht gegeben. Gemäß dem Landesentwicklungsplan der Länder Berlin und Brandenburg ist das SB-Warenhaus außerhalb von städtischen Kernbereichen nicht entwickelbar. Die Genehmigung und der Betrieb eines SB-Warenhauses mit 8.400 m² zentrenrelevantem Einzelhandel am Standort Landsberger Allee 360/362, führt zwangsläufig zur Verdrängung des wohnortnahen Einzelhandels in der näheren sowie weiteren Umgebung und über die Bezirksgrenzen hinaus.

Begründung

Den interessierten Unternehmen Greve und Globus wurden vom Bezirksamt genehmigungsfähige Vorschläge für zwei interessante und herausragende Alternativstandtorte genannt.

Berlin, 29.06.2009

Manfred Becker
Fraktionsvorsitzender
für die SPD-Fraktion