Mündliche Anfrage

Betr.: Pressezensur in Lichtenberger Jugendfreizeiteinrichtungen?

In der Berliner Woche vom 06.04.2011 konnte man nachlesen, dass eine Journalistin derselben Zeitung keine kritischen Nachfragen bei einem Besuch der Jugendfreizeiteinrichtung NTC stellen durfte und ihr der Zutritt zu bestimmten, sonst öffentlich, zugänglichen Räumen verwehrt blieb. Die Journalistin brach daraufhin den Pressetermin ab.

Das Bezirksamt wird daher um folgende Auskunft erbeten:

1. Wieso wurde der Presse der Zutritt zu einigen Bereichen des NTC verwehrt und wieso durfte die Presse keine kritischen Fragen stellen?
2. Wie verfährt das Bezirksamt im Allgemeinen, wenn Journalisten Einrichtungen des Bezirkes besuchen und Benötigen sie für die Berichterstattung eine Erlaubnis?

Berlin, den 11.04.2011

Erik Gührs
Bezirksverordneter