Mündliche Anfrage

Betr.: Gema-Gebühr von Kitas

Zum Jahreswechsel konnte man Zeitungsberichten entnehmen, dass die Gema Informationen an Kitas und ähnliche Einrichtungen versandt hat in denen darauf hingewiesen wird, dass für das Kopieren von Liedgut und das öffentliche Absingen Gebühren zu entrichten sind.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie haben die Lichtenberger Kitas auf diese Informationen reagiert, welche zusätzlichen Kosten sind hierbei auf die Kitas zugekommen und mit welchem bürokratischen Aufwand ist dies verbunden?
2. Welche Bestrebungen auf Bezirks- und Landesebene gibt es, um mit Hilfe eines Pauschalvertrages die Kosten und den bürokratischen Aufwand für die Kitas zu reduzieren?

Berlin, den 24.01.2011

Kurt Hemmerlein
Bezirksverordneter