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Kleine Anfrage: Rockhaus

Der Saal im Rockhaus soll durch den Musikteil des Drugstores genutzt werden. Der Umzug des Jugendzentrum Drugstore aus Tempelhof-Schöneberg ist nötig, weil sie dort die Räume verlassen mussten, die neuen Räumlichkeiten aber noch nicht zur Verfügung stehen. Die Nutzung ist für (mind.) 5 Jahre geplant. Die anderen Mietenden des Rockhauses wurden durch die GSE nicht über den neuen Mieter informiert und wurden auch nicht mit einbezogen, sondern haben von dem neuen Nutzer im Januar 2021 aus der Presse erfahren. Im Laufe der Gespräche zwischen den Mietenden des Rockhauses und der Vermieterin GSE wurde mitgeteilt, dass der Drugstore den aktuellen Mieter des Saals ablösen soll. Dieser ist für die Mietenden des Rockhaus aber als Veranstalter und Unterstützer sehr wichtig. Auch werden ein Kiosk und Musikerservice nicht weiter nutzbar sein, die nicht nur zur Zeiten der Pandemie wichtig sind, sondern grundsätzlich ebenfalls durch Expertise und Nähe ein zentrales Element des Rockhaus sind.

Aus diesem Grund wird das Bezirksamt um folgende Auskunft gebeten:

  1. Welche Bauanträge wurden seit 2015 für das Grundstück Buchberger Straße 6 gestellt?
  1. Welche Abrissanzeigen wurden seit 2015 für das Grundstück Buchberger Straße 6 gestellt?
  1. Ist die Nutzung einer Jugendfreizeiteinrichtung auf dem Grundstück Buchberger Straße 6 allgemein zulässig?
  1. Gab es Abstimmungen zwischen dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg und dem Bezirksamt Lichtenberg bezüglich einer Nutzung des Gebäudes in der Buchberger Straße 6 durch das Jugendzentrum Drugstore? Welche Inhalte wurden besprochen und welche Entscheidungen hatte dies zur Folge?
  1. Ist dem Bezirksamt Lichtenberg der Mietvertrag zwischen der Scharfstein Group und der GSE gGmbH bekannt und sind darin Staffelmieten festgelegt? War das Bezirksamt an der Ausarbeitung des Vertrages beteiligt?
  1. Sind dem Bezirksamt die durchschnittliche Quadratmeter-Miete oder Einzelmieten der Musiker*innen im Rockhaus bekannt?
  1. Welchen Anteil leistete die landeseigene Musicboard GmbH durch Übernahme der Bewirtschaftungskosten im Rockhaus, wie in der Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Kultur und Europa vom 1.7.2019 angekündigt?
  1. Welche finanziellen Unterstützungsangebote kann das Bezirksamt Lichtenberg den Musiker*innen des Rockhaus bei Mieterhöhungen bieten, unter Berücksichtigung, dass einige Musiker*innen gewerblich gemeldet sind, andere dass Rockhaus allein freizeitlich nutzen?
  1. Können die bisherigen Mieter*innen das Rockhaus bei einer Nutzung einer Teilfläche durch das Jugendzentrum Drugstore weiterhin wie bisher nutzen oder sind hierdurch Einschränkungen zu erwarten? Und wenn ja, welche?

– Aktueller Stand klicke hier –

Der Saal im Rockhaus soll durch den Musikteil des Drugstores genutzt werden. Der Umzug des Jugendzentrum Drugstore aus Tempelhof-Schöneberg ist nötig, weil sie dort die Räume verlassen mussten, die neuen Räumlichkeiten aber noch nicht zur Verfügung stehen. Die Nutzung ist für (mind.) 5 Jahre geplant. Die anderen Mietenden des Rockhauses wurden durch die GSE nicht über den neuen Mieter informiert und wurden auch nicht mit einbezogen, sondern haben von dem neuen Nutzer im Januar 2021 aus der Presse erfahren. Im Laufe der Gespräche zwischen den Mietenden des Rockhauses und der Vermieterin GSE wurde mitgeteilt, dass der Drugstore den aktuellen Mieter des Saals ablösen soll. Dieser ist für die Mietenden des Rockhaus aber als Veranstalter und Unterstützer sehr wichtig. Auch werden ein Kiosk und Musikerservice nicht weiter nutzbar sein, die nicht nur zur Zeiten der Pandemie wichtig sind, sondern grundsätzlich ebenfalls durch Expertise und Nähe ein zentrales Element des Rockhaus sind.

Aus diesem Grund wird das Bezirksamt um folgende Auskunft gebeten:

  1. Welche Bauanträge wurden seit 2015 für das Grundstück Buchberger Straße 6 gestellt?
  1. Welche Abrissanzeigen wurden seit 2015 für das Grundstück Buchberger Straße 6 gestellt?
  1. Ist die Nutzung einer Jugendfreizeiteinrichtung auf dem Grundstück Buchberger Straße 6 allgemein zulässig?
  1. Gab es Abstimmungen zwischen dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg und dem Bezirksamt Lichtenberg bezüglich einer Nutzung des Gebäudes in der Buchberger Straße 6 durch das Jugendzentrum Drugstore? Welche Inhalte wurden besprochen und welche Entscheidungen hatte dies zur Folge?
  1. Ist dem Bezirksamt Lichtenberg der Mietvertrag zwischen der Scharfstein Group und der GSE gGmbH bekannt und sind darin Staffelmieten festgelegt? War das Bezirksamt an der Ausarbeitung des Vertrages beteiligt?
  1. Sind dem Bezirksamt die durchschnittliche Quadratmeter-Miete oder Einzelmieten der Musiker*innen im Rockhaus bekannt?
  1. Welchen Anteil leistete die landeseigene Musicboard GmbH durch Übernahme der Bewirtschaftungskosten im Rockhaus, wie in der Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Kultur und Europa vom 1.7.2019 angekündigt?
  1. Welche finanziellen Unterstützungsangebote kann das Bezirksamt Lichtenberg den Musiker*innen des Rockhaus bei Mieterhöhungen bieten, unter Berücksichtigung, dass einige Musiker*innen gewerblich gemeldet sind, andere dass Rockhaus allein freizeitlich nutzen?
  1. Können die bisherigen Mieter*innen das Rockhaus bei einer Nutzung einer Teilfläche durch das Jugendzentrum Drugstore weiterhin wie bisher nutzen oder sind hierdurch Einschränkungen zu erwarten? Und wenn ja, welche?

– Aktueller Stand klicke hier –

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Geschrieben von: Kevin Einenkel