Haushalt sichert kinder- und familienfreundlichen Bezirk

Mit breiter Mehrheit hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. September 2015 den Bezirkshaushalt für die Jahre 2016/2017 beschlossen. In dem Beschluss finden sich viele Forderungen der SPD-Fraktion wieder, die den weiteren Ausbau des kinder- und familienfreundlichen Bezirks sichert.

Den Sozialdemokraten war vor allem wichtig, dass ein nachhaltiger Haushalt beschlossen und Mehrausgaben in erster Linie für Investitionen verwendet werden. Es werden zusätzliche finanzielle Mittel für Spielplätze bereitgestellt und bei der Instandsetzungen bzw. Erneuerungen von Spielplätzen, Sportflächen und Grünanlagen wird ein deutlicher lokaler Schwerpunkt in den Gebiete mit hoher Kinderzahl inklusive Flüchtlingskinder gelegt.

Weiterhin wird die Bordsteinabsenkung auf 100.000 € angehoben, um Barrieren für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung abzubauen. Insgesamt fließen 11 von 17 Mio. € der bezirklichen Investitionsmittel in den Ausbau und die Sanierung der Lichtenberger Schulen. 74 Prozent der Bauunterhaltungsmittel fließen ebenfalls in diesen Bereich.

Auf Initiative der SPD-Fraktion werden zudem 50.000 € für das Projekt „Demenzfreundliche Kommune“ zur Verfügung gestellt. Zusätzlich sollen finanzielle Mittel für die Open-Air- Ausstellung „25 Jahre friedliche Revolution“ und für ein denkmalschützerisches Gutachten für das Schloss Hohenschönhausen verwendet werden.

Darüber hinaus ist es gelungen, auf Landesebene finanzielle und fachliche Rahmenbedingungen für die Jugendarbeit zu vereinbaren und die Lichtenberger Jugendclubs mit zusätzlichen 400.000 € pro Jahr auszustatten. Hierzu erklärt Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Das nachhaltige Haushalten der Vergangenheit hat sich bezahlt gemacht und wird von uns konsequent fortgesetzt. Mit dem heutigen Beschluss tragen wir der steigenden Attraktivität Lichtenbergs Rechnung und setzen die erfolgreiche Politik des kinder- und familienfreundlichen Bezirks fort.“