Fraktionssitzung vom 29.05.2017

Draußen tolles Wetter, drinnen tolle Gespräche

Auch wenn das sonnige Wetter eher an die Spree lockt, sind wir am Montagabend (29.05.17) wieder zur Fraktionssitzung zusammengekommen. Geleitet hat sie dieses Mal wieder unser Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke.

Der Newsletter erstrahlt im neuen Design

Wir haben zügig mit den Informationen vom Fraktionsvorstand losgelegt. Schließlich wollten wir alle noch ein paar letzte Sonnenstrahlen am Abend genießen. Unser neuer Newsletter ist seit ein paar Tagen draußen. Wir haben ihm ein neues Design verpasst. Aber endgültig ist es noch nicht. In unserer AG Öffentlichkeitsarbeit werden wir uns noch einmal verstärkt dem Newsletter widmen. Die Vorsitzenden regen an, ihn mitzunehmen und zu verteilen. Für die nächste Ausgabe haben sich Manfred Becker, Kevin und Anja Ingenbleek bereit erklärt, Artikel zu schreiben. Die Themen stehen aber noch aus.

Lichtenberg – seniorengerechter Bezirk?

Am 26. Juni (Montag) findet unsere nächste öffentliche Fraktionssitzung statt. Beginnen wird sie um 19 Uhr. Das Programm steht. Der Raum ist gebucht. Fehlt nur noch die Gestaltung der Flyer und der Werbung für unsere Veranstaltung. Das werden wir jetzt in den kommenden Tagen angehen. Wir freuen uns auf viele interessierte Besucherinnen und Besucher im Haus der Generationen in der Paul-Junius-Straße 64 A, 10367 Berlin. Diskutieren wollen wir zum Thema „Familienfreundlicher Bezirk – seniorengerechter Bezirk?“.

Wie schon in den letzten Berichten erwähnt, haben wir noch weitere Themen offen, die wir gerne auf öffentlichen Veranstaltungen diskutieren möchten. Wir haben uns entschieden, dass wir zuerst das Thema Inklusion behandeln wollen. Geplant ist, dass diese Veranstaltung im Oktober oder Anfang November stattfinden soll. Danach wird es dann um Sport und das Sportforum gehen.

Initiativen zu den Themen Schule und Geflüchtete

Natürlich haben unsere Verordnete auch wieder neue Initiativen mitgebracht. Wir haben Anjas Antrag zur AG Schulentwicklung beschlossen. Das Bezirksamt (BA) wird darin ersucht, dass die AG Schulentwicklung ab September 2017 regelmäßig alle zwei Monate tagen soll. Außerdem wird Henning eine Kleine Anfrage zu Mehrfachvermietungen an Geflüchtete stellen. Unsere Initiativen sind wie immer am Ende des Textes zu finden.

Bericht aus dem Bezirksamt

Unsere Bezirksstadträtin Birgit Monteiro berichtet im Anschluss von der Arbeit des Bezirksamtes. Dort finden zurzeit erste Haushaltsgespräche statt. Viele weitere Gesprächsrunden werden noch folgen. Ebenfalls besprochen wurde der Runde Tisch Rummelsburger Bucht. Dieser fällt jetzt in Birgits Aufgabenbereich. Neues gibt es auch von der Seniorenuni. Diese ist weiterhin sehr erfolgreich. Die HOWOGE ist nun nicht mehr nur als Sponsor beteiligt, sondern bietet auch eine eigene Vorlesung an. Birgit war auch im Bezirk unterwegs. Sie hat sich unter anderem mit Wirtschaftsvertretern getroffen. Es wird zukünftig einen Unternehmerrat geben, der sich dreimal im Jahr trifft.

Und was ist in den Ausschüssen los?

Im Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz wurde ein Bauvorhaben in der Rhinstraße vorgestellt. Da es aber auf einer Fläche entstehen soll, die als Gewerbegebiet ausgewiesen ist, gibt es noch viel Gesprächsbedarf. Es muss immer einen guten Ausgleich zwischen Gewerbe- und Wohnflächen geben. Henning Fahrenberg wird uns auf dem Laufenden halten. Im Ausschuss Schule und Sport wurde über die Situation der Sportvereine in Lichtenberg diskutiert. Wichtigste Themen waren dabei die Nutzung der Sporthallen und der Nachwuchsmangel.

Das waren die letzten Berichte an dem Abend. Die Sitzung war somit beendet und wir konnten noch ein wenig die Abendsonne genießen.


In die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 15.06.2017 bringen wir folgende Initiativen ein:

Anträge:

Kleine Anfragen: