Fraktionssitzung vom 23.01.2017

Die Fraktionssitzung wurde mit der Begrüßung aller anwesenden Fraktionsmitglieder durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, Kevin Hönicke, eröffnet.

Wie schon in der letzten Fraktionssitzung wurde der Jahresempfang der SPD-Fraktion und die Lange Nacht der Politik  weiter vorbereitet. Für den Jahresempfang steht nun endgültig fest, dass er am 31.03.2017 um 18:30 Uhr in der Einrichtung blu:boks Berlin in der Paul-Zobel-Straße 9, 10367 Berlin stattfinden wird. Die Einladungen werden verschickt, sobald der letzte Feinschliff an ihrer Gestaltung erfolgt ist. Ebenfalls terminiert ist nun auch die Lange Nacht der Politik am 03.03.2017 im Rathaus Lichtenberg. Die Fraktionsmitglieder verständigten sich darauf, dass die SPD-Fraktion unter anderem wieder einen Grillstand anbieten wird. Auch die öffentliche Fraktionssitzung befindet sich weiterhin in der Planung.

Danach gab es eine Diskussion über das neue Konzept für die Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Fraktion Lichtenberg. Als Kernpunkte lassen sich festhalten, dass die Fraktionsmitglieder die Bekanntheit der kommunalpolitischen Arbeit steigern und noch stärker mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern in Kontakt treten möchten. Darüber hinaus werden Twitter und Facebook intensiver in die Arbeit eingebunden und die Homepage mit neuen Inhalten gefüllt.

Neben weiteren organisatorischen Punkten stellte Kevin Hönicke auch die endgültigen Termine der Ausschüsse vor. Welche Fraktionsmitglieder in welchen Ausschüssen sind, können Sie hier einsehen.

Anschließend werteten die Fraktionsmitglieder die letzte BVV vom 19.01.17 aus. Auf dieser wurde der Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Anordnung von Tempo 30 in der gesamten Zingster Straße beschlossen. Das Bezirksamt muss sich nun erneut bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen. Nach einer längeren, intensiven Debatte berichtete unsere Abgeordnete im Abgeordnetenhaus Karin Halsch von der Klausurtagung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin in Erfurt. Themen waren dort unter anderem das 100-Tage-Programm des Senats und die innere Sicherheit. Direkt im Anschluss berichtete der Kreisvorsitzende der SPD Lichtenberg, Ole Kreins, vom Kreisvorstand der SPD Lichtenberg. Dieser hat die Findung der Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Bundestagswahl eingeläutet und wird am Mittwoch, dem 25.01.17, zu einer Klausurtagung zusammenkommen, um die politische Arbeit für das Jahr zu planen.

Zum Schluss der Sitzung wurden wie immer die kommenden Initiativen diskutiert. Die SPD-Fraktion möchte gerne auch in der Gehrenseestraße Tempo 30 anordnen lassen, um diese für die Anwohnerinnen und Anwohner sicherer zu machen. Ebenfalls zum Thema Sicherheit stellt die Fraktionärin Anja Ingenbleek eine kleine Anfrage an das Bezirksamt, wie es denn mit der Schulwegsicherheit in Karlshorst aussieht.


In die nächste Bezirksverordnetenversammlung wurden folgende Anträge und Anfragen eingebracht und das Bezirksamt um das jeweilige Handeln ersucht:

Anträge

kleine Anfragen