Fraktionssitzung vom 16.01.2017

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, Kevin Hönicke, eröffnete mit der Begrüßung aller anwesenden Fraktionsmitglieder die zweite Fraktionssitzung im Jahr 2017.

Gestartet wurde mit einem Ausblick auf die anstehenden Veranstaltungen wie die öffentliche Fraktionssitzung, der Jahresempfang und die Lange Nacht der Politik. Es wurden der jeweilige Stand der Planung erörtert und die weiteren Schritte diskutiert.

Die Fraktionsmitglieder sprachen über bereits abgeschlossene und noch ausstehende Initiativen der Fraktion. Also zu welchen Themen die SPD-Fraktion Anfragen und Anträge stellen möchte. Hierzu gehören kleine Anfragen zu den Themenbereichen Schule, Bürgerämter und Bauen, aber auch Anträge zum Bereich Jugend, Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger sowie Anträge, welche die BVV als solche betreffen. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass schon einige Vorhaben umgesetzt wurden und die Fraktion bei der Abarbeitung ihrer Initiativen auf einem guten Weg ist. Danach ging es um die Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion. Es wurde beschlossen, dass es nun eine gegenderte Erstredeliste bei den Sitzungen der SPD-Fraktion geben wird.

Nach einer kurzen Essenspause zum individuellen Austausch der Verordneten beschäftigten sich die Fraktionsmitglieder mit dem Hauptteil der Sitzung: die Vorbereitung der nächsten BVV am 19.01.2017. Die eigenen als auch die Initiativen von anderen Parteien aus der BVV wurden zum Teil leidenschaftlich und intensiv diskutiert. Die Mitglieder der Fraktion einigten sich außerdem darauf, die Ausschüsse durch eine vorbereitende Sitzung vor dem jeweiligen Ausschuss noch besser vorzubereiten. Gerade für die neuen Bürgerdeputierten soll dies eine Hilfestellung sein, um ihnen einen leichten Einstieg in die kommunalpolitische Arbeit zu ermöglichen. Insgesamt lässt sich zusammenfassen, dass die SPD-Fraktion viel Zeit und Arbeit investiert hat und dementsprechend sehr gut vorbereitet in die nächste BVV gehen wird.

Zu guter Letzt berichtete unsere Stadträtin und stellvertretende Bürgermeisterin Birgit Monteiro über die Arbeit des Bezirksamts. Die Bezirksamtsmitglieder waren vom 11. bis 12. Januar auf einer Klausurtagung. In konstruktiver und harmonischer Atmosphäre verständigten sie sich dabei auf ein Rahmenprogramm für die nächsten 5 Jahre mit dem Ziel, Lichtenberg weiter zu einem familienfreundlichen Bezirk auszubauen.


In die nächste Bezirksverordnetenversammlung wurden folgende Anträge und Anfragen eingebracht und das Bezirksamt um das jeweilige Handeln ersucht:

Große Anfragen

kleine Anfragen

mündliche Anfragen