Fraktionssitzung vom 12.06.2017

25-jähriges Jubiläum

Wir hatten dieses Mal ein Jubiläum zu feiern. Unser Bezirksverordneter Christian Kind ist seit mittlerweile 25 Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vertreten. Dazu auch hier noch einmal ein herzliches Dankeschön für dieses Engagement in der Kommunalpolitik. Die Fraktion hat sich bei Christian mit einem kleinen Geschenk und einer Urkunde bedankt.

BVV am Donnerstag – Kommen Sie vorbei

Nach den Feierlichkeiten kamen wir wieder zur üblichen Tagesordnung zurück. Am Donnerstag, dem 15.06.2017, tagt die BVV in der Max-Taut-Aula. Wie immer gilt der Aufruf, sehr gerne vorbeizukommen oder sich einfach von zu Hause aus per Livestream das Geschehen anzuschauen. Sie beginnt um 17:00 Uhr.

Bei den Bürgeranfragen wird wieder die Bebauung im Ilsekiez ein Thema sein. Es werden aber auch Fragen zum Rummelsburger See und zur Kleingartenanlage Falkenhöhe 1932 gestellt.

Modernisierung des Museum Lichtenbergs und Warten auf eine Antwort

Bevor wir alle Initiativen der kommenden BVV durchgegangen sind, haben wir noch zwei mündliche Anfragen und einen Antrag beschlossen. Der Antrag ist allerdings erst für den Juli. Wir wollen uns darin für eine Modernisierung des Museum Lichtenbergs einsetzen. Schwerpunkt soll dabei die Ausarbeitung einer neuen Dauerausstellung sein. Die beiden mündlichen Anfragen stellen Kevin Hönicke und Henning Fahrenberg. Henning möchte wissen, wann mit der schriftlichen Beantwortung seiner mündlichen Anfrage vom 27.04. zu rechnen ist. Damals fragte er nach Milieuschutz in Lichtenberg. Kevin interessiert sich in seiner Frage für eine Baumfällung in der Dönhoffstraße. Dieser sah nicht danach aus als hätte er gefällt werden müssen.

Viel Verkehr in Hohenschönhausen

Am Donnerstag wird unsere Große Anfrage behandelt. Wir haben Fragen zum Bauprojekt in der Ahrensfelder Chaussee gestellt. Dort wird ein neues Wohngebiet entstehen. Das ist gut, denn Lichtenberg braucht neue Wohnungen. Es ist aber auch wichtig, dass die Verkehrssituation entsprechend mitgeplant wird. Deswegen fragen wir das Bezirksamt, wie auf die sich verändernde Verkehrssituation reagiert wird. Auf die Prioritätenliste setzen wir ebenfalls ein Verkehrsthema: unser Antrag zu Tempo 30 für die Dorfstraße in Falkenberg.

Alle unsere auf der Sitzungen beschlossenen Initiativen befinden sich wie immer am Ende des Textes.


In die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 15.06.2017 bringen wir folgende Initiativen ein:

Mündliche Anfragen:

In die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 13.07.2017 bringen wir folgende Initiativen ein:

Anträge: