Fraktionssitzung vom 02.05.2017

Unterwegs in Lichtenberg am 1. Mai

Dieses Jahr fiel der erste 1. Mai auf einen Montag. Daher saßen wir am Abend auch nicht zur Fraktionssitzung zusammen, sondern waren am Tag der Arbeit in Lichtenberg unterwegs. Viele unserer Fraktionsmitglieder beteiligten sich an den verschiedenen Festen in Lichtenberg.

Fraktionssitzung am Dienstag

Am Dienstag nun kamen wir dann zu unserer ersten Fraktionssitzung im Mai zusammen. Da auch gleichzeitig Ausschüsse tagten, waren wir dieses Mal nicht die gesamte Zeit über vollzählig. Durch die Sitzung führte dieses Mal Jutta Feige. Sie gab uns die neuesten Infos aus dem Fraktionsvorstand. Unter anderem haben wir besprochen, wer zu den verschiedenen Gedenkveranstaltungen am 8. Mai (Tag der Befreiung) gehen wird.

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung

Wir haben anschließend beraten, wann unsere nächste öffentliche Fraktionssitzung stattfinden soll. Einige Fraktionsmitglieder haben sich daraufhin zusammengeschlossen, um ein Konzept zu erarbeiten. Geplant ist sie für den Juni.

Unsere Initiativen für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Im Anschluss haben wir zwei Anträge und eine kleine Anfrage beschlossen. Mit den Anträgen wollen wir zum einen erreichen, dass die historischen Orte in Lichtenberg besser sichtbar gemacht werden. Andererseits setzen wir uns dafür, dass die Schulen in Lichtenberg kreidefrei werden. In ihrer kleinen Anfrage möchte Anja Ingenbleek wissen, welche Sanierungsmaßnahmen an Schulen im Kostenbereich zwischen 5,5 und 10 Mio. € das Bezirksamt an den Senat melden wird. Wie immer sind alle Initiativen noch einmal am Ende des Textes zu finden.

Auswertung der letzten BVV und Berichte aus dem Bezirksamt

Jutta Feige führte nicht nur durch unsere Fraktionssitzung, sondern leitete auch die letzte BVV. Sie hat diese Aufgabe souverän gemeistert und bekam dafür viel Lob von unseren Fraktionsmitgliedern. Birgit Monteiro (Stadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit) berichtete, dass der Runde Tisch zum Dolgenseecenter stattgefunden hat. Außerdem wurde das Rahmenkonzept für das Gewerbegebiet Herzbergstraße in Auftrag gegeben und die Ausschreibung der Stadtteilzentren steht an.


In die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 18.05.2017 bringen wir folgende Initiativen ein:

Anträge:

Kleine Anfragen: