Fraktionssitzung am 15.05.2017

Am kommenden Donnerstag (18.05.2017) tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg in der Max-Taut Aula. Beginn ist wie immer 17 Uhr. Logisch also, dass unsere Fraktionssitzung am Montag (15.05.2017) ganz im Zeichen der Vorbereitung der BVV stand.

Brückenbau und Mensaplätze

Jutta Feige und Anja Ingenbleek haben für die kommende BVV noch zwei mündliche Anfragen mitgebracht. Jutta möchte vom Bezirksamt (BA) wissen, wann die Bahnbrücke Rhinstraße am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost nun endlich gebaut wird. Im September letzten Jahres wurde der Bau schon einmal verschoben. Anjas Anfrage handelt von den Mensaplätzen in der Richard-Wagner-Schule. Sie möchte gerne vom Bezirksamt wissen, welche Maßnahmen vorgesehen sind, um die Räumlichkeiten der Mensa der großen Anzahl von EssensteilnehmerInnen anzupassen.

Jutta brachte dann noch einen Antrag ein. Dieser ist aber erst für die übernächste BVV am 15.06.2017. Im Antrag geht es um die Anordnung von Tempo 30 in der Dorfstraße in Falkenberg. Alle unsere auf dieser Fraktionssitzung beschlossenen Initiativen sind wie immer am Ende des Textes zu finden.

Projekt „Neugestaltung des Bahnhofs Lichtenberg“ geht einen weiteren Schritt voran

Die Fraktionsmitglieder sind danach alle Initiativen auf der Tagesordnung (TO) für die kommende BVV durchgegangen. Unser Antrag „Bahnhof Lichtenberg attraktiver machen“ hat die Ausschüsse passiert und ist nun zur Beschlussempfehlung auf der Tagesordnung.

Online und offline neue Vorhaben geplant

Neben der BVV haben wir uns auch um unsere eigenen Veranstaltungen gekümmert. Dr. Erik Gührs und Henning haben das Konzept für die nächste öffentliche Fraktionssitzung vorgestellt. Wir wollen die Frage behandeln, ob der familiengerechte Bezirk Lichtenberg auch ein seniorengerechter Bezirk ist. Auf einer Podiumsdiskussion werden wir dazu verschiedene Punkte wie Barrierefreiheit, öffentliche Infrastruktur oder altersgerechte Wohnformen diskutieren.

Nachdem wir am 22.04. über Öffentlichkeitsarbeit beraten haben, gründen wir nun eine AG Öffentlichkeitsarbeit. Dort besprechen wir unsere Onlinepräsenz. Aber auch, wie wir im Bezirk vor Ort noch besser auftreten können.

Großes Interesse an der kommunalpolitischen Politik in Lichtenberg

Zum Ende ging es nochmal um die BVV. Viele BürgerInnen haben sich wieder für den TO-Punkt „Bürgeranfragen“ angemeldet. Hier muss vielleicht über eine Neuorganisation nachgedacht werden. Dass es so viele Anmeldungen gibt, ist ein gutes Zeichen für die Kommunalpolitik. Dementsprechend sollten auch alle Angemeldeten die Chance haben, ihre Fragen zu stellen.


In die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 18.05.2017 bringen wir folgende Initiativen ein:

Mündliche Anfragen:

In die Bezirksverordnetenversammlung am 15.06.2017 bringen wir folgende Initiativen ein:

Anträge: