Fraktionssitzung am 13.03.2017 - SPD-Fraktion Lichtenberg

Vorbereitung der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Gestern (13.03.17) kamen wir wieder zur Fraktionssitzung zusammen und haben schwerpunktmäßig die kommende BVV am Donnerstag (16.03.17) vorbereitet. Wir werden zwei mündliche Anfragen stellen. Anja Ingenbleek möchte gerne vom Bezirksamt wissen, wie es die Ergebnisse des Gebäudescans für Schulen in Lichtenberg einschätzt und Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender, fragt nach, warum die Steuerzahlenden für die Reparatur der Filteranlage Oberseestraße aufkommen müssen. Anschließend haben wir noch zwei neue kleine Anfragen von Anne Meyer und Fritz Wolff besprochen. Frau Meyer fragt nach, ob dem Bezirksamt antisemitische Vorfälle an Schulen bekannt sind. Fritz Wolff möchte Auskunft über die Situation der notärztlichen Versorgung und der Rettungssanitäterinnen und –sanitäter. Wie immer können Sie alle all unsere Initiativen für die nächste BVV am Ende des Artikels finden. Jutta Feige berichtete dann noch aus dem BVV-Vorstand. Es wird drei Anfragen in der Einwohnerfragestunde geben und es wird auch weiter an einer Änderung der Geschäftsordnung gearbeitet.

Auswertung vergangener Veranstaltungen

Die öffentliche Fraktionssitzung zum Thema „Bauvorhaben in Hohenschönhausen: Zusammenarbeit mit der Bevölkerung verbessern“ am 27.02.17 wurde von allen als sehr erfolgreich bewertet. Es ist geplant, in einem oder zwei Jahren diese Veranstaltung zu wiederholen, um den Fortschritt der Bauvorhaben begutachten zu können. Unsere nächste öffentliche Fraktionssitzung zu einem anderen Thema befindet sich ebenfalls schon in der Planung. Danach berichteten alle Fraktionsmitglieder von ihren Eindrücken über die Nacht der Politik am 03.03.17. Sowohl die Diskussionsveranstaltung von Birgit Monteiro, stellvertretende Bezirksbürgermeisterin und Stadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, als auch das Speed-Dating mit ihr und Kevin Hönicke waren sehr gut besucht. Für die nächste Sitzung sollen Vorschläge eingereicht werden, wohin die Spenden, die bei unserem Grillstand im Innenhof zusammengekommen sind, gehen werden. Mit unserem Jahresempfang am 31.03.17. steht auch schon die nächste Veranstaltung vor der Tür. Die Einladungen sind bereits verschickt worden und nur noch der genaue Ablauf muss in den letzten Zügen geplant werden.

Wir gehen auf Klausurtagung

Schon am kommenden Wochenende vom 17.03. bis 18.03.17 werden wir in Erkner zu einer Klausurtagung zusammenkommen. Diskutieren werden wir unter anderem die Themen Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft und Arbeit, Soziales, als auch Bildung und Gesundheit. Die Tagungen bieten außerdem immer eine gute Möglichkeit, schon einmal weiter voraus zu planen und selbstverständlich auch einfach einmal in lockerer Runde ins Gespräch zu kommen.

Neues aus Abgeordnetenhaus, Bezirksamt und Lichtenberg

Karin Halsch, Mitglied des Abgeordnetenhauses (AGH), berichtet von der Arbeit der SPD-Fraktion im AGH. Beispielsweise tagten sie in ihrer Fraktionssitzung zum Thema BER und Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport, berichtete über die Verwendung des Sondervermögens Infrastruktur der wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA). Auch das Sportforum Hohenschönhausen soll hierbei mit finanziellen Mitteln bedacht werden. Birgit Monteiro erzählte danach von der Arbeit des Bezirksamtes. Es wird ein Treffen mit Staatssekretär Kirchner zum Radverkehr in Lichtenberg geben. Ole Kreins, Kreisvorsitzender der SPD Lichtenberg, gab uns zu guter Letzt einen Überblick über die aktuelle Arbeit der SPD Lichtenberg.

In die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 16.03.2017 bringen wir folgende Initiativen ein:

Anträge:

Kleine Anfragen: