Fraktionssitzung am 04.09.2017

Die kommunalpolitische Arbeit geht endlich weiter! Aus der Sommerpause haben wir einige Initiativen für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitgebracht.

Achtung, ein Zug fährt durch!

Die Menschen warten am Bahnhof. Plötzlich fährt ein Zug durch. Das Ganze passiert am Regionalbahnhof Hohenschönhausen ohne Vorwarnung. Hier muss ein akustisches Warnsignal oder eine Sprachansage eingerichtet werden. Den Bahnhof Ostkreuz wiederum können die Menschen von der einen Seite zurzeit nur über Umwege erreichen. Eine provisorisch, nur auf Zeit eingerichtete Wegeverbindung würde das ändern. Das sorgt für spürbar kürzere Wege.

Verbesserungen sollten eigentlich auch die Markierungen zum Parken in der Elisabeth-Schiemann-Straße schaffen. Jedoch parken einige zwischen den markierten Flächen. In verkehrsberuhigten Bereichen ist das nicht erlaubt. Unser Bezirksverordneter Henning Wolff fragt daher beim Bezirksamt nach, welche Maßnahmen vor Ort unternommen werden können.

Mehr öffentliches Grün in Karlshorst

Bei den Tiefbauarbeiten in der Heinrichstraße wurde auf dem Gehweg der ursprüngliche Zustand bisher nicht wiederhergestellt. Ein paar Hundebesitzer*innen nutzen nun leider diese Situation für ihre Vierbeiner als Toilette. Daher sollte nun entweder bei der grünen Fläche der Ursprungszustand wieder eingerichtet oder an die Stelle ein Baum gepflanzt werden.

In der Heinrichstraße soll also die kleine grüne Fläche verändert werden. In Karlshorst hingegen wünschen wir uns eine zusätzliche öffentliche Grünfläche. Wir ersuchen das Bezirksamt, auf dem Gebiet der ehemaligen Kleingartenanlage in der Rienzistraße ein Bebauungsplan mit dem Ziel aufzustellen, diese Fläche als öffentliche Grünfläche auszuweisen.

Veränderungen in Hohenschönhausen

Auch beim Standort „Zum Hechtgraben 1“ muss eine Veränderung her. Wir setzen uns dafür ein, dass ein Konzept erarbeitet wird, wie dieser Standort zur Sozialraumentwicklung genutzt werden kann. Uns ist dabei wichtig, dass schon bei der Planung des Standortes eine gemeinschaftliche Arbeit zwischen Bezirksamt, dem Grünen Campus Malchow und den Trägern und Vereinen stattfindet.

Debatte über den Haushalt

Neben den Initiativen wird auf der nächsten BVV das wichtigste Thema der Haushalt für die Jahre 2018 und 2019 sein. In den Ausschüssen und in den Fraktionen wurde er bereits intensiv debattiert und nun soll er am Donnerstag, dem 21.09.217, beschlossen werden.

Kommen Sie gerne vorbei! Die BVV tagt wie immer in der Max-Taut-Aula. Beginn ist 17 Uhr.


In die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 21.09.2017 bringen wir folgende Initiativen ein:

Anträge:

Kleine Anfragen: