Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg von Berlin ist das „Kommunalparlament” der fusionierten Bezirke Lichtenberg und Hohenschönhausen. Die BVV ist vergleichbar mit den Gemeinderäten der Kommunen in den Flächenbundesländern.

Da Berlin aber zu den Stadtstaaten gehört, haben die Bezirksverordnetenversammlungen abweichende Aufgaben. Die Bezirksverordneten sind ehrenamtlich tätige Kommunalpolitiker, die die Bürger ihres Bezirkes vertreten. Sie arbeiten in ganz normalen Berufen, sind Rentner, Hausfrauen oder Studenten.

 

Artikel 72 der Verfassung von Berlin

(1) Die Bezirksverordnetenversammlung ist Organ der bezirklichen Selbstverwaltung; sie übt die Kontrolle über die Verwaltung des Bezirks aus, beschließt den Bezirkshaushaltsplan und entscheidet in den ihr zugewiesenen Angelegenheiten.

(2) An die Stelle von Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung können im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirksverordnetenversammlung Bürgerentscheide der zur Bezirksverordnetenversammlung Wahlberechtigten treten. Das Nähere wird durch Gesetz geregelt.

Aufgaben

Zu den wichtigsten Aufgaben der BVV gehört die Wahl des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksstadträte. Sie kontrolliert die Tätigkeiten des Bezirksamtes, beschließt die Bebauungspläne und den Haushaltsplan des Bezirkes, sie gibt Anregungen und Empfehlungen für politisches Handeln im Bezirk.

Wahl

Die BVV wird in allgemeiner, gleicher und geheimer Wahl von den Wahlberechtigten des Bezirkes gewählt. Wahlberechtigt und wählbar sind auch Staatsbürger eines EU-mitgliedstaates, sofern sie ihren Hauptwohnsitz in Berlin haben.

Sitzverteilung seit 27.10.2016

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Tagungen

Die BVV tagt in der Regel einmal im Monat.