Der Europäische Rat ist die Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU). Er kommt normalerweise viermal im Jahr unter dem Vorsitz und im Land des jeweils amtierenden Ratspräsidenten (Wechsel alle 6 Monate) zusammen.
Der Europäische Rat wird auch als EU-Gipfel bezeichnet. Im Aufbau der Europäischen Union nimmt der Europäische Rat eine Sonderrolle ein: Er ist das einzige Organ, dessen Funktionsweise ausschließlich im Vertrag über die Europäische Union von 1992 (auch als Vertrag von Maastricht bekannt) und nicht im älteren EG-Vertrag geregelt ist. Deshalb ist er im Gegensatz zum Rat der Europäischen Union, dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Gerichtshof kein Organ der Europäischen Gemeinschaft (EG), die ja nach wie vor (sozusagen unter dem Dach der EU) besteht.
Im Europäischen Rat werden Verträge für die weitere Entwicklung der EU geschlossen und die dazu notwendigen Kompromisse zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten gefunden.
Der Rat der Europäischen Union (auch Ministerrat genannt) ist das wichtigste Entscheidungsgremium der EU. Er setzt sich aus den jeweiligen Ministern (der Mitgliedsstaaten) eines bestimmten Ressorts zusammen (z.B. Innenminister).
Der Rat der Europäischen Union ist im EG-Vertrag geregelt, weshalb er formell ein Organ der Europäischen Gemeinschaft ist. Der Europarat hat nichts mit der EU bzw. der EG zu tun.
Er wurde am 5. Mai 1949 gegründete und hat heute 47 Mitgliedsstaaten. Er beschließt völkerrechtlich verbindliche Abkommen (sog. Europaratskonventionen) wie etwa die Europäische Menschenrechtskonvention mit dem Ziel, das gemeinsame europäische Erbe und den Frieden zu bewahren sowie wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern. Noch Fragen?!
Autor
Boris Wiedenhöfer, Geschäftsführer der SPD-Fraktion Lichtenberg
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