Am Montag, dem 02.01.2017, eröffnete der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke die erste Fraktionssitzung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im neuen Jahr und wünschte allen Bezirksverordneten der SPD Lichtenberg ein frohes, aber vor allem erfolgreiches neues Jahr. Gestartet wurde mit der Auswertung der letzten BVV und Birgit Monteiro wurde noch einmal herzlich gratuliert zu ihrer Wahl zur stellvertretenden Bürgermeisterin von Lichtenberg und zur Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit.
Anschließend wurden die ersten inhaltlichen Initiativen der Fraktion, also Anträge und Anfragen, welche in die nächste BVV-Sitzung am 19.01.2017 eingebracht werden sollen, beraten. Die beschlossenen Initiativen finden sich unten in diesem Artikel.
Birgit Monteiro berichtete danach über die Arbeit des Bezirksamtes und über die Zuständigkeiten der Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadträte, die hier eingesehen werden können.
Die Sitzung endete schließlich mit Berichten aus den Ausschüssen und mit der Planung anstehender Veranstaltungen der SPD-Fraktion Lichtenberg. Hierzu gehören eine öffentliche Fraktionssitzung, die Nacht der Politik im Lichtenberger Rathaus und der anstehende Jahresempfang der SPD Fraktion.
In die nächste Bezirksverordnetenversammlung wurden folgende Anträge und kleine Anfragen eingebracht und das Bezirksamt um das jeweilige Handeln ersucht:
Anträge
- BVV-Sondermittel für das Gomel-Projekt
- Reisezentrum erhalten – Bahnhof Lichtenberg attraktiver machen
kleine Anfragen
- Zur Situation an der Grundschule am Roederplatz
- Termine für die Fachärztinnen und Fachärzte
- Schulneubau zukunftsweisend gestalten
- Anträge für Wohngeld und Wohnberechtigungsscheine
- Lichtenberger Sportvereine gegen Homophobie
- Umsetzung des Berliner Maßnahmeplans „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ im Bezirk