Kreidefreie Schulen im Bezirk Lichtenberg – eine von vielen Initiativen der SPD- Fraktion, die sich im Lichtenberger Haushaltsplanentwurf wiederfindet

Dass konkrete Forderungen der SPD-Fraktionen der letzten Monate nun im Bezirkshaushaltsentwurf stehen, ist zu begrüßen. Visionen beginnen somit, Wirklichkeit zu werden.

Ein Beispiel: Die SPD-Fraktion hatte in der BVV am 18. Mai 2017 per Antrag gefordert, dass ab dem Jahr 2023 keine Kreidetafeln mehr in den Räumen der Schulen im Bezirk Lichtenberg vorhanden sind. Diese sollen durch digitale interaktive Whiteboards ersetzt werden.

Diese Forderung zur Verbesserung der Medienkompetenzvermittlung ist nun im Jahre 2018 konkret mit insgesamt 375 000 € angedacht.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu. „Damit die Schüler*innen auf die digitale Gesellschaft vorbereitet werden, müssen die Schulen mit der Zeit gehen. Die 375 000 € sind ein erster Schritt in Richtung kreidefreie Schulen. Was als Vision in der SPD Fraktion begann, kann nun Realität im Bezirk Lichtenberg werden.

Wir werden uns als SPD in den kommenden Haushaltsberatungen aber auch dafür einsetzen, dass für die Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung mehr Mittel verwendet werden, um die vielen Bauprojekte im Bezirk gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern beraten zu können. Weiterhin sollen die Mittel für die Stadtteilzentren erhöht und die Familienförderung ausgebaut werden. Investitionen wird es auch für die Sanierung von Spielplätzen geben.“

Erik Gührs, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die finanziellen Handlungsspielräume auch in den Folgejahren erhalten bleiben. Denn ganz ohne Risiko ist der Haushalt nicht. Zieht man die Überschüsse aus den Vorjahren ab, wird der Bezirk 2017 wahrscheinlich mehr Geld ausgeben, als er eingenommen hat. Wir fordern daher, dass der Großteil der Mehrausgaben für 2018 den Haushalt nicht für die darauffolgenden Jahre belastet. Denn in 2019 gibt es noch ein Defizit in zweistelliger Millionenhöhe. Wir werden daher überprüfen, ob alle Mehrausgaben wirklich notwendig und nachhaltig sind.“

Prioritätenliste für Lichtenberger Kleingärten

Wenn die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Lichtenberg am 18. Mai tagt, werden die Verordneten auch über den Antrag der SPD-Fraktion „Prioritätenliste für das B-Planverfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg“ beraten. In dem Antrag geht es darum, dass das Bezirksamt ersucht wird, für das weitere B- Planverfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg eine Prioritätenliste der BVV vorzulegen. Die Initiatorin des Antrages, Jutta Feige dazu: „ In einem Zwischenbericht vom 10.12.2015 wurde die BVV davon in Kenntnis gesetzt, dass die planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlagen (KGA) durch das Bezirksamt entsprechend den zur Verfügung stehenden Kapazitäten von Personal und Finanzen betrieben wird. Die in dem Zwischenbericht genannten Anlagen sollten überprüft werden und mit einer Priorität versehen werden.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt:“ Die SPD- Fraktion tritt konsequent dafür ein, das ausnahmslos alle Kleingärten durch das Aufstellen von Bebauungsplänen gesichert werden. Deshalb unterstützen wir das Bezirksamt bei seinen Bemühungen dies umzusetzen. Eine Prioritätenliste hilft, Kleingartenanlagen, die in das besondere Visier von Investoren geraten sind, vor dem Zugriff zu schützen und Dauerhaft zu sichern.“

Kreidefreie Schulen in Lichtenberg – Staubfreie, moderne und digitale Klassenräume

Die SPD Fraktion fordert einen Fortschritt in der Digitalisierung der Klassenräume in Lichtenberger Schulen. Der Bezirk soll ein Konzept entwickeln, so dass ab dem Jahr 2023 keine Kreidetafeln mehr in den Räumen der Schulen im Bezirk Lichtenberg vorhanden sind. Diese sollen durch digitale interaktive Whiteboards ersetzt werden. Eine Ansteuerung mittels externer Laptops/PC soll dabei Standard sein. So steht es in einem Antrag, den die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai eingebracht hat.

Im Zuge dieser Digitalisierung sollen die Klassenräume auch mit Internetzugängen ausgestattet werden, damit die interaktiven Whiteboards in ihrer vollen Funktionsvielfalt genutzt werden können. Hierfür müssen W-Lan-Netze in den Klassenräumen ermöglicht und demnach geschaffen werden.

Der Fraktionsvorsitzende und Autor des Antrages, Kevin Hönicke, dazu: „Die Unterrichtsräume sind im Bezirk Lichtenberg unterschiedlich ausgestattet. Einige Schulen haben in Klassenzimmern schon einige interaktive Whiteboards, andere noch gar keines. Damit die Schülerinnen und Schüler auf unsere digitale Gesellschaft in der Schule vorbereitet werden, müssen die Schulen mit der Zeit gehen. Hierzu ist eine Digitalisierung der Schulen notwendig. Damit es aber nicht zu ‚bevorteilten Schulen‘ in unserem Bezirk kommt, sollen alle Schulen diese Ausstattung erhalten. Darauf zielt unser Antrag.“

Kevin Hönicke auf MyTour

Tour des Fraktionsvorsitzenden durch Lichtenberg im Mai

In der Woche vom 08.05.2017 bis 12.05.2017 ist der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Kevin Hönicke im Rahmen seiner Mai Tour wieder in Lichtenberg unterwegs. Die SPD-Fraktion freut sich über die vielen Rückmeldungen von Trägern, Vereinen und Privatpersonen. Einige der Termine konnten schon fest verplant werden. Andere warten noch auf die letzte Bestätigung. Allem in allem wird es wieder eine volle Woche und Herr Hönicke freut sich auf die vielen Gespräche.

Dieses Mal stehen die Themen Jugend, Sport, Bildung und Kunst aber auch das Wohl der Tiere im Vordergrund. Zu Gast sein wird Herr Hönicke unter anderem bei der Jugendkunstschule und der Kunst Kita ARTKI, beim Sportverein Berliner Verkehrsbetriebe 49 e.V., im Tierheim Berlin, in unterschiedlichen Jugendclubs und er trifft sich mit dem Vorsitzenden des Lyra e.V. Walter Gauks.

Kevin Hönicke: „Zuhören und der direkte Kontakt sind das Schönste an diesen Touren. Das war im Winter schon so und wird auch im Mai so sein. Ich verspreche dabei eins: Ich kümmere mich, damit Lösungen auf den Weg gebracht werden und nehme so viele Termine war, wie ich in dieser ehrenamtlichen Tätigkeit schaffen kann.“

Wenn Sie aber noch dringenden Redebedarf haben und Ihre Sorgen und Wünsche schnellstmöglich loswerden möchten, melden Sie sich einfach mit einer Mail an info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder unter der Telefonnummer (030) 90296 3160.

1. Mai 2017: Bezirkspolitiker*innen stehen Rede und Antwort auf dem Fest „Bunte Platte“

Die Tradition, den 1. Mai mit einem gemeinsamen Fest für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Miteinander zu begehen, wird auch 2017 fortgesetzt. Beim Fest „Bunte Platte“ auf der Freifläche am Warnitzer Bogen in Neuhohenschönhausen präsentieren sich demokratische Parteien, Gewerkschaften, Kirchengemeinden, Ehrenamtliche sowie viele engagierte Träger und Initiativen aus dem Bezirk.

Selbstverständlich ist auch die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg vor Ort am Stand der SPD-Lichtenberg präsent. Hier kann man direkt mit einigen Bezirkspolitiker*innen am Stand ins Gespräch kommen.

Von 11 bis 12.00 Uhr steht für Sie Frau Dr. Anja Ingenbleek, Fachsprecherin für Schule und Sport und Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Sport bereit.

Von 11.00 bis 13.00 Uhr erwartet Sie Herr Henning Fahrenberg, Fachsprecher für Stadtentwicklung, Wohnungsbau und Mieterschutz.

Von 13.00 Uhr bis 13.45 Uhr können sie mit dem Fraktionsvorsitzenden und Bundestagskandidat für den Lichtenberger Wahlkreis, Kevin Hönicke ins Gespräch kommen.

Von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr freut sich Herr Dr. Erik Gührs, Fachsprecher für Haushalt, Finanzen und Personal und Vorsitzender des Ausschusses Haushalt, Personal und Geschäftsordnung auf Sie.

Indes den ganzen Tag finden sie Herrn Fritz Wolff am Informationsstand der SPD. Der Fachsprecher für Gesundheit, Umwelt sowie Eingaben und Beschwerden sowie Vorsitzender des gleichnamigen Ausschusses nimmt sich gern Zeit um Ihre Fragen zu beantworten.

Lichtenberg berlinweit Spitzenreiter bei Investitionen in Schulen (Bilanz der schulischen Bauunterhaltung von 1997 bis 2017)

Es gibt große Unterschiede in den Berliner Bezirken, wenn man sich anschaut, wieviel Geld in Schulen investiert wird. Lichtenberg hat hier berlinweit die Nase vorn. Das bestätigt die Senatsverwaltung auf Anfrage des Berliner Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD). Dieser Erfolg ist das Ergebnis der langjährigen Schwerpunktsetzung im Bereich der schulischen Bauunterhaltung, mit der Lichtenberg im Landesvergleich unerreicht bleibt. Lichtenberg ist der Bezirk, der dem empfohlenen Sollwert am nächsten kommt. Im Berliner Vergleich bedeutet das, dass Lichtenberg mit seinen Investitionen in die schulische Bauunterhaltung 10 Prozent über dem Mittelwert aller Bezirke liegt und somit am meisten für die Sanierung und Instandhaltung seiner Schulen geleistet hat.

Die Fachsprecherin für Schule und Sport, Dr. Anja Ingenbleek, dazu: „Die SPD hat in den letzten 10 Jahren das Schulressort in Lichtenberg gestaltet. Nun zeigt sich, dass der Bezirk und somit die SPD im Landesvergleich am verantwortungsvollsten mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umgegangen ist und die richtigen Prioritäten gesetzt hat.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: „Der Bezirk Lichtenberg hat berlinweit am meisten aus dem eigenen Haushalt in seine Schulen investiert. Die aktuellen Zahlen belegen das. Einen ebenso nachhaltigen und zukunftsweisenden Umgang mit den Schulen des Bezirks erwartet die SPD auch weiterhin in Lichtenberg. Das sind wir unseren Kindern schuldig.“

Rettung der öffentlichen Toiletten in Lichtenberg

Die SPD- Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg von Berlin hat zur Sitzung der BVV am 27. April 2017 einen Antrag eingebracht, in dem das Bezirksamt ersucht wird, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Lichtenberg erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird.

Jutta Feige, Fachsprecherin für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender, die Initiatoren der Initiative, begründen das so: Jutta Feige: “Für die Bürgerinnen und Bürger, die auf Barrierefreiheit und nahe Versorgungen angewiesen sind, sowie für die tausenden Tourist*innen die täglich unsere Stadt besuchen, wäre der Abbau der City-Toiletten in Lichtenberg sowie in Berlin unverantwortlich.“ Kevin Hönicke ergänzt: „Das durch die Firma Wall betriebene Toilettensystem wird durch den Senat in Frage gestellt. Alle Verträge für öffentliche Werbeflächen in Berlin sind bereits gekündigt und laufen Ende 2018 aus. Damit ist auch das bewährte Toilettensystem der Stadt in Gefahr. Gerade für unsere Seniorinnen und Senioren brauchen wir gute öffentliche Toiletten. Daher muss eine Lösung gefunden werden, wobei eine Rekommunalisierung der Toilettensysteme inkl. der Werbeflächen ernsthaft geprüft werden muss.“

Erster Kreisverkehr in Lichtenberg? Verkehrsfluss an der Kreuzung Gehrenseestraße/ Pablo-Picasso-Straße verbessern

Die SPD Fraktion stellt in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 27. April den Antrag, dass der Verkehrsfluss, vor allem der abfließende Verkehr aus der Gehrenseestraße in Richtung Pablo – Picasso- Straße, verbessert wird. Hierbei soll geprüft werden, ob auch in Lichtenberg die Regelung über einen Kreisverkehr sinnvoll ist. Der Bezirk Marzahn / Hellersdorf soll in die Prüfung mit einbezogen werden.

Die Fachsprecherin für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und Initiatorin des Antrages, Jutta Feige, dazu: “Die zunehmende Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen auf dem Gebiet von Lichtenberg und Marzahn / Hellersdorf hat zu einer Zunahme der Wirtschaftsverkehre in diesem Bereich geführt, eine Verkehrslösung ist daher dringend geboten.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: “Anliegen unseres Antrages ist es auch, die Bewohnerinnen und Bewohner entlang der Gehrenseestraße, die durch den täglichen Rückstau schon heute stark belastet werden, wenigstens ein wenig zu entlasten und die Wohn- sowie Lebensqualität zu verbessern. Ich fände es spannend, wenn wir auch in Lichtenberg mittels Kreisverkehr eine sinnvolle Regelung finden.“

SPD-Fraktion fordert zeitnahe Informationen über die Folgen der neuen Grundschuleinzugsbereiche

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, betroffene Bürger*innen zeitnah, schulscharf und individuell verbindlich über die Folgen von Neuzuschneidungen der Grundschuleinzugsbereiche für sie und ihre Kinder zu informieren. Das geht aus einem Antrag hervor, den die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. April eingebracht hat.

Die Fachsprecherin für Schule
und Sport und Initiatorin des Antrages, Dr. Anja Ingenbleek, dazu: „Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schüler*innenzahlentwicklung im Bezirk Lichtenberg war es erforderlich, die bestehenden Einschulungsbereiche in den Prognoseräumen Lichtenberg Nord, Lichtenberg Mitte und Hohenschönhausen Süd zum Schuljahr 2017/18 zu verändern. Das führt derzeit in vielen Fällen zu Erklärungsbedarf und individuellen Planungsunsicherheiten, denen durch die größtmögliche Transparenz begegnet werden sollte.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: “Um eine weitere Verunsicherung und Unzufriedenheit der betroffenen Bürger*innen  zu verhindern, sollten so schnell wie möglich Maßnahmen ergriffen werden, durch die die betroffenen Familien über die Folgen der Neuzuschneidung der Grundschuleinzugsbereiche informiert werden. Das ist Ziel unseres Antrages.“

Solide Finanzpolitik in der vergangenen Wahlperiode

Der Bezirk Lichtenberg reduzierte im vergangenen Jahr seinen Überschuss auf 13,5 Millionen Euro. Ein Beleg dafür, wie solide Finanzpolitik unter den früheren Bezirksbürgermeister*innen Andreas Geisel und Birgit Monteiro (beide SPD), zum Erfolg führt.

Der Überschuss aus den Rücklagen des Jahres 2014 war die Grundlage dafür, dass der Bezirk im vergangenen Jahr 2,8 Millionen Euro mehr u.a. für soziale und familienfreundliche Projekte ausgeben konnte, als im Haushalt vorgesehen waren. Dieser verantwortungsvolle Umgang mit dem bezirklichen Haushaltsüberschuss wurde von Finanzsenator Kollatz-Ahnen (SPD) explizit gelobt: „Die Zahlen belegen, dass die Bezirke verantwortlich haushalten.“ Für das Jahr 2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung einen ergänzenden Haushalt 2017 beschlossen. Sieben Millionen Euro werden in diesem Jahr zusätzlich ausgegeben. Allein eine Million Euro werden in den Bau der neuen Grundschule an der Paul-Junius-Straße und in den Umbau der Schule an der Wartiner Straße fließen.

Fazit: Eine solide Finanz- und Haushaltspolitik ist die Grundlage einer erfolgreichen Kommunalpolitik.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Kevin Hönicke, dazu: „Die seriöse Haushaltsführung der vergangenen Jahre unser Bezirksbürgermeister*innen Andreas Geisel und Birgit Monteiro war die Grundlage für die Spielräume, die wir heute haben und die unser wachsender Bezirk so dringend braucht. Damit das in Zukunft so bleibt, sollten wir weiterhin nur das ausgeben, was wir zuvor erwirtschaftet haben. Überschüsse sind kein Selbstzweck, sondern Grundlage für unsere politische Schwerpunktsetzung, den Ausbau der Familienfreundlichkeit. Die SPD-Fraktion steht auch weiterhin für eine durchdachte und differenzierende Haushaltspolitik.“