Öffentliche Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Lichtenberg am Montag, 26.02.2018, um 18:30 Uhr zum Thema „Vom Breitensport zum Spitzensport. Investitionen in die Sportmetropole Berlin und Lichtenberg.“

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt am Montag, den 26.02.2018, um 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Vom Breitensport zum Spitzensport. Investitionen in die Sportmetropole Berlin und Lichtenberg“. Die Sitzung findet barrierefrei im Funktionsraum der Eissporthalle 1 im Sportforum Berlin im Weißenseer Weg 53, 13053 Berlin, statt.

Lichtenberg hat mit dem Sportforum Berlin in Hohenschönhausen ein bedeutendes Aushängeschild im Bereich des Sports und bietet in sportlicher Hinsicht eine große Vielfalt. Vom Breitensport bis zum Spitzensport ist alles geboten. Diese Situation muss in Lichtenberg erhalten bleiben und die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft noch weiter herausgestellt werden. Die SPD-Fraktion Lichtenberg möchte daher vorstellen, welche Vorhaben und Investitionen auf Landes- und Bezirksebene konkret geplant sind, um anschließend mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren zu können.

Als Moderator des Abends begrüßt der SPD-Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke folgende Gäste: Andreas Geisel (MdA, Senator für Inneres und Sport), Karin Halsch (MdA, Vorsitzende des Sportausschusses im Abgeordnetenhaus), Dr. Anja Ingenbleek (Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Sport der BVV Lichtenberg) und Ursula Röhr (Vorsitzende des Bezirkssportbundes Lichtenberg).

Kinder- und familienfreundliches Leben und Wohnen in Lichtenberg ist Schwerpunktsetzung der SPD Fraktion in 2018

In Lichtenberg ist ein „kinder- und familienfreundliches Leben und Wohnen“ für alle möglich. Ein großes Ziel, welches die SPD-Fraktion durch ihr Handeln in 2018 stärker Rechnung tragen möchte. So wird sie neben den Themen Kita, Schule und Jugend verstärkt den Fokus auf die Bereiche Bildung, Wohnen, Gesundheit und Wirtschaft legen.

Die Arbeit der SPD-Fraktion Lichtenberg hat in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass Lichtenberg zu einem kinder- und familienfreundlichen Bezirk wurde. Dies ist aber kein Grund, sich auszuruhen. Die SPD-Fraktion möchte diesen Zustand weiterentwickeln hin zu einem „kinder- und familienfreundlichen Leben und Wohnen“. Nach einem Imagewandel im Jahr 2011 müssen nun weitere Verbesserungen im alltäglichen Leben in allen Lichtenberg-Kiezen geschaffen werden!

Um diese Ziele zu erreichen, wurden vier Kernthemen in der Schwerpunktarbeit der SPD-Fraktion ausgewählt. Bei Kita, Schule und Bildung haben mehr und vor allem wohnungsnahe Schul- und Kitaplätze Priorität. Das Wohnen in Lichtenberg muss bezahlbar bleiben, dem Wunsch nach Wohnraum im Bezirk nachgekommen und die Mitsprache der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger bei Bauvorhaben weiter vorangebracht werden. Lichtenberg benötigt eine verlässliche und vorsorgende Gesundheitsversorgung und eine verstärkte Wirtschaftsförderung.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke freut sich auf die spannenden Monate hinsichtlich der Gestaltung des Bezirkes: „Die SPD-Fraktion in Lichtenberg nutzt das Jahr 2018, um sich mit den zentralen Herausforderungen des Bezirks und den Wünschen der Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern auseinanderzusetzen. Das Ziel ist es, den Bezirk im kinder- und familienfreundlichen Leben und Wohnen voranzubringen. Das Image des Bezirkes, dessen Wandel 2011 intensiv eingeleitet wurde, führt dazu, dass er wächst und immer attraktiver wird. Lichtenberg hat sein Potenzial aber noch nicht gänzlich entfaltet und gerade für Familien werden wir als SPD ein Motor und lautes Sprachrohr sein! Der Bezirk muss auch und vor allem im Bereich Kita noch stärker selbstständig handeln. Auch um dieser Aufgabe gerecht zu werden, holen wir uns im Partnerbezirk Margareten in Wien auf einer Klausurtagung externen Input und wollen Erfolgsmodelle mit nach Lichtenberg bringen. Packen wir es an! Für ein kinder- und familienfreundliches Leben und Wohnen in Lichtenberg!“

Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs in Wartenberg

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs in Wartenberg verbessert wird. Einmütig stimmte die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 16.12.2017 diesem Antrag der SPD-Fraktion zu.

Jutta Feige, Verkehrspolitischen Sprecherin der Fraktion dazu: „Uns geht es darum, das Angebot des öffentlichen Nahverkehr so zu verbessern, dass zwischen Dorfstraße/Ernst-Barlach-Straße und S-Bahnhof Hohenschönhausen ein Busverkehr in durchgehendem 10-Minuten-Takt-angeboten werden kann. Kurzfristig soll dabei geprüft werden, ob dies durch die Wiedereinführung der ehemaligen Ringlinie 359 außerhalb der Hauptverkehrszeiten geschehen kann.“

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke ergänzt: „Die Anwohnerinnen und Anwohner fordern seit langem eine Verbesserung beim Takt der Buslinie 256. Ein durchgehender 10-Minuten-Takt würde dabei eine wesentliche Verbesserung bringen.“

Öffentliche Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Lichtenberg am Montag, 13.11.2017, zum Thema „Die inklusive Schule – unlösbare Herausforderung oder Chance für alle?“

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt am Montag, den 13.11.2017, um 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Die inklusive Schule – unlösbare Herausforderung oder Chance für alle?“. Die Sitzung findet barrierefrei im Haus der Generationen in der Paul-Junius-Straße 64 A, 10367 Berlin, statt. Ein Gebärdendolmetscher steht zur Verfügung.

Die SPD-Fraktion möchte mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern über die Situation und die Perspektiven schulischer Inklusion in Berlin und besonders in Lichtenberg diskutieren. Die Themenfelder sind dabei vielfältig. Sie reichen von Rahmenbedingungen und Grundvoraussetzungen inklusiver Beschulung über Chancen und Risiken aus der Sicht von Menschen mit und ohne Behinderung bis hin zu Beispielen und Forderungen aus der schulischen Praxis.

Als Expertinnen und Experten erwarten wir Frau Dr. Lasić (Mitglied des Abgeordnetenhauses), Frau Tessin (Bezirksamt Lichtenberg / Leiterin Baumanagement), Herrn Schmidt-Ihnen (Schulleiter des Barnim-Gymnasiums a.D.), Herrn Fuhlroth (Bezirksbeirat für und von Menschen mit Behinderung) und Herrn Heilmann (inklusiver Kinder- und Jugendbeirat). Die Begrüßung und Moderation übernehmen der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke und die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in Lichtenberg, Dr. Anja Ingenbleek.

SPD–Fraktion übernimmt Patenschaft über Riesenkänguru im Tierpark

Die Lichtenberger SPD-Fraktion übernimmt ab 1. November dieses Jahr die Patenschaft über ein Westliches Graues Riesenkänguru im Tierpark Friedrichfelde.

Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke: „Mit der Übernahme dieser Patenschaft wollen wir auch weiterhin unsere enge Verbundenheit mit dem Tierpark zum Ausdruck bringen und gleichzeitig der Artenvielfalt in diesem größten Landschaftstierpark Europas Rechnung tragen.“

Heimat dieses Kängurus ist das ganze südliche Australien. Es erreicht ohne den rund einen Meter langen Schwanz eine Länge von 1,1 bis 1,3 Metern und ein

Durchschnittsgewicht von 28 Kilogramm. Sein Fell ist graubraun bis schokoladenbraun gefärbt, von dem ähnlichen Östlichen Grauen Riesenkänguru unterscheidet es sich durch einen weißen Fleck an der Kehle und dem weißgefärbten Bauch.

Herbsttour des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hönicke durch Lichtenberg

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, geht im Herbst erneut auf Tour durch den Bezirk. Nach den beschlossenen Haushaltsverhandlungen geht es nun darum, die nächsten aktuellen Themen aufzugreifen und in die kommunalpolitische Arbeit einfließen zu lassen.

An den folgenden Tagen der Woche sind noch Termine möglich:

Montag, 23.10.2017 von 8:00 bis 20:00 Uhr

Mittwoch, 25.10.2017 von 16:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Freitag, 27.10.2017 von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr

 

Er möchte dabei wieder mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern über ihre Anliegen, Sorgen und Wünsche ins Gespräch kommen. Bereits bei seinen Touren im Winter und im Mai haben viele Bürgerinnen und Bürger, sowie Vereine und Träger ihre Sorgen und Wünsche bei Herrn Hönicke geäußert.

Nutzen Sie also die Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch und laden Sie Herrn Hönicke ein. Nur wenn wir Ihre Sorgen, Anliegen und Wünsche kennen, können wir darauf reagieren.

Schreiben Sie uns an info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder rufen an unter der Telefonnummer (030) 90296 3160.

Neues Grün für Karlshorst West – neue öffentliche Grünfläche ausweisen

Die SPD- Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg von Berlin ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob für die Fläche der vor kurzem beräumten Kleingartenanlage in der Rienzistraße in Karlshorst West ein Bebauungsplan aufgestellt werden kann, der die Fläche als öffentliche Grünfläche ausweist.

Jutta Feige, Fachsprecherin für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und Initiatorin der Initiative, begründet das so: “In Karlshorst West sind kaum Grünanlagen vorhanden. Um diesen Umstand zu mildern und die Aufenthaltsqualität der Anwohner*innen zu verbessern sollte die Fläche zu einer für alle nutzbaren öffentlichen Grünanlagen gestaltet werden.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: „ Die Schaffung und der Erhalt von Grünflächen im Bezirk ist ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz und dient der Erholung der Bürgerinnen und Bürger. Das dies künftig auch in Karlshorst West der Fall ist, darauf zielt unser Antrag. Freiflächen in unserem Bezirk nutzbar zu machen, ist einer unserer Ziele in der Stadtpolitk.“

Marodes Gebäude am Hechtgraben für Schule und zur Sozialraumentwicklung nutzen – Abriss und Neubau gefordert

Die SPD Fraktion fordert den Standort „Zum Hechtgraben I“ zur Sozialraumentwicklung zu nutzen, wenn das dort vorhandene marode Gebäude abgerissen wird.

In Zusammenarbeit mit der Schule Grüner Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den Vereinen und Trägern wird deshalb das Bezirksamt ersucht, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten. Das fordert die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag, den sie am 21. September eingebracht hat.

Der Fraktionsvorsitzende und Autor des Antrages, Kevin Hönicke, dazu: „Wir sollten nachhaltig handeln und dazu gehört ein Abriss des Verwaltungsgebäudes „Zum Hechtgraben 1“. Uns geht es darum, dass bereits bei der Planung des Neubaus an diesem Standort eine gemeinschaftliche Arbeit zwischen Bezirksamt, dem Grünen Campus Malchow und den Trägern und Vereinen ermöglicht wird. Ich sehe darin einen wichtigen Beitrag zur weiteren soziokulturellen Entwicklung des Kiezes in Hohenschönhausen. Ansässige Vereine dürfen dabei nicht vertrieben werden und dadurch könnte auch der Campus-Charakter des Schulkomplexes erhalten bleiben.“

Linke, CDU und Grüne haben kein Interesse an Bürgerinformation

Die SPD-Fraktion hatte sich in einem entsprechenden Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dafür eingesetzt, dass betroffene Bürger*innen zeitnah, schulscharf und individuell verbindlich über die Folgen von Neuzuschneidungen der Grundschuleinzugsbereiche für sie und ihre Kinder informiert werden.

Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit und wurde in der BVV-Sitzung am 13.07.2017 mit den Stimmen der Linken, CDU und Grünen abgelehnt.

Die Fachsprecherin für Schule und Sport und Initiatorin des Antrages, Dr. Anja Ingenbleek, dazu: „Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schüler*innenzahlentwicklung im Bezirk Lichtenberg war es erforderlich, die bestehenden Einschulungsbereiche in den Prognoseräumen Lichtenberg Nord, Lichtenberg Mitte und Hohenschönhausen Süd zum Schuljahr 2017/18 zu verändern. Das führt derzeit in vielen Fällen zu Erklärungsbedarf und individuellen Planungsunsicherheiten, denen durch die größtmögliche Transparenz begegnet werden sollte. Leider ist dies nun am Veto der Bezirksverordneten der Linken, CDU und Grünen gescheitert.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: “Dass die Gegenstimmen zu einem Antrag, der auf Transparenz und Bürgerinformation setzt, ausgerechnet aus den Reihen der Parteien kommen, die ansonsten bei jeder Gelegenheit recht wortreich für mehr Bürgerbeteiligung plädieren, ist doch mehr als erstaunlich und wirft ein Spiegelbild auf deren wahre Interessen. Eine Zustimmung hätte niemanden geschadet, aber vielen geholfen!“

Kreidefreie Schulen im Bezirk Lichtenberg – eine von vielen Initiativen der SPD- Fraktion, die sich im Lichtenberger Haushaltsplanentwurf wiederfindet

Dass konkrete Forderungen der SPD-Fraktionen der letzten Monate nun im Bezirkshaushaltsentwurf stehen, ist zu begrüßen. Visionen beginnen somit, Wirklichkeit zu werden.

Ein Beispiel: Die SPD-Fraktion hatte in der BVV am 18. Mai 2017 per Antrag gefordert, dass ab dem Jahr 2023 keine Kreidetafeln mehr in den Räumen der Schulen im Bezirk Lichtenberg vorhanden sind. Diese sollen durch digitale interaktive Whiteboards ersetzt werden.

Diese Forderung zur Verbesserung der Medienkompetenzvermittlung ist nun im Jahre 2018 konkret mit insgesamt 375 000 € angedacht.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu. „Damit die Schüler*innen auf die digitale Gesellschaft vorbereitet werden, müssen die Schulen mit der Zeit gehen. Die 375 000 € sind ein erster Schritt in Richtung kreidefreie Schulen. Was als Vision in der SPD Fraktion begann, kann nun Realität im Bezirk Lichtenberg werden.

Wir werden uns als SPD in den kommenden Haushaltsberatungen aber auch dafür einsetzen, dass für die Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung mehr Mittel verwendet werden, um die vielen Bauprojekte im Bezirk gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern beraten zu können. Weiterhin sollen die Mittel für die Stadtteilzentren erhöht und die Familienförderung ausgebaut werden. Investitionen wird es auch für die Sanierung von Spielplätzen geben.“

Erik Gührs, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die finanziellen Handlungsspielräume auch in den Folgejahren erhalten bleiben. Denn ganz ohne Risiko ist der Haushalt nicht. Zieht man die Überschüsse aus den Vorjahren ab, wird der Bezirk 2017 wahrscheinlich mehr Geld ausgeben, als er eingenommen hat. Wir fordern daher, dass der Großteil der Mehrausgaben für 2018 den Haushalt nicht für die darauffolgenden Jahre belastet. Denn in 2019 gibt es noch ein Defizit in zweistelliger Millionenhöhe. Wir werden daher überprüfen, ob alle Mehrausgaben wirklich notwendig und nachhaltig sind.“