MUF in der Rheinpfalzallee nicht zu Lasten von Schul- und Kitaplätzen – Flächen nutzen und alle Einrichtungen ermöglichen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin setzt sich dafür ein, dass die Errichtung der modularen Unterkünfte (MUF) auf den Grundstücken Rheinpfalzallee 83, 90-93 mit dem Bebauungsplan 11-160 in Einklang gebracht wird.

Der Bebauungsplan enthält die konkrete Zielsetzung, dort eine Schule, eine Kita und eine Jugendfreizeiteinrichtung zu bauen. Diese werden in Karlshorst dringend benötigt. Prognosen zufolge wird die Zahl der Einwohner*innen bis zum Jahr 2030 auf über 32.000 steigen. Daher muss die Errichtung der MUF zusammen mit den notwendigen Infrastrukturmaßnahmen zusammengedacht werden.

Der Senat hat sich, trotz alternativer Vorschläge des Bezirkes, für den Standort in der Rheinpfalzallee entschieden. Dem Senat ist die steigende Bevölkerungszahl in Karlshorst bewusst und er hat dem Bebauungsplan zugestimmt. Daher macht der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke deutlich: „Geflüchteten Menschen zu helfen und eine ansprechende Unterkunft – im Gegensatz zu Sporthallen oder Notunterkünften – zu geben, ist absolut richtig und notwendig. Die Verantwortung, Menschen in Not zu helfen, übernimmt der Bezirk Lichtenberg zur Recht! Für die SPD-Fraktion Lichtenberg ist nun wichtig, dass die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern auch vom Senat geführt wird. Aber vor allem sollten zugleich auf der großen Fläche neben der Unterkunft die geplanten Standorte für eine Schule, eine Kita und einen Jugendclub geplant und errichtet werden. Der Standort gibt aufgrund der Fläche diese Möglichkeit her. Somit wären Anliegen des Bezirkes berücksichtigt und vielen Menschen geholfen. Daher gilt auch jetzt: Einfach Machen!“

Lichtenberg als Sportbezirk weiter stärken

Gleich mit mehreren Anträgen zur Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 19. April 2018 fordert die SPD Fraktion Lichtenberg das Bezirksamt, gemeinsam mit den entsprechenden Stellen des Senats auf, alles dafür zu tun, dass Lichtenberg – inkl. Hohenschönhausen – als Sportbezirk weiter gestärkt wird.

So wird in einem Antrag gefordert zu prüfen, für welche Sportplätze in Lichtenberg die Ausstattung mit Beleuchtungseinrichtungen möglich und im Interesse der Ausweitung von Nutzungszeiten sinnvoll ist. Damit soll mehr Menschen die Möglichkeit gegeben werden, die Sportplätze nutzen zu können.

In einem weiteren Antrag sollen die Sportvereine selbst stärker bei Bau-, Modernisierungs-und Planvorhaben von Turnhallen und Sportplätzen einbezogen werden.

In einem dritten Antrag wird das Bezirksamt ersucht, eine App zur Auslastung der Nutzungszeiten der bezirklichen Sporthallen einzurichten und öffentlich zugänglich zu machen. Somit können Vereine schnelle auf freie Hallenzeiten zugreifen.

Und schließlich wird das Bezirksamt ersucht, dem Bezirkssportbund aus bezirklichen Mitteln mindestens eine halbe Verwaltungsstelle zur Verfügung zu stellen. Sport nur ehrenamtlich für einen ganzen Bezirk zu organisieren, ist nach Ansicht der SPD Fraktion nicht möglich und braucht hauptamtliche Strukturen.

Dr. Anja Ingenbleek Fachsprecherin für Schule und Sport: „In allen vier Anträgen geht es darum, die Sportvereine im Bezirk weiter zu stärken. Dazu gehört die Einbindung in aktuelle Bau- und Planungsvorhaben genauso, wie eine bessere Transparenz und Koordination zur Verfügung stehender Hallenzeiten. Durch die weitere Anbringung von Beleuchtungsanlagen lassen sich die Nutzungszeiten deutlich erweitern. Dies kommt vor allem Vereinen und Freizeitsportler*innen entgegen, die ihrem Sport am Feierabend nachgehen. Und schließlich kommen auf die Bezirkssportbünde in den kommenden Jahren immer komplexere Aufgaben in Planung und Organisation zu. Ihrer Entlastung und Verstärkung dient die halbe Verwaltungsstelle, die mit Mitteln des Bezirks auf eine Vollzeitstelle aufgestockt werden kann.“

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Alle diese Initiativen sind im Dialog mit den Bürger*innen aber auch Vereinen auf unserer öffentlichen Fraktionssitzung am 26. Februar 2018 im Sportforum in Hohenschönhausen entstanden. Die Forderungen, die vor allem von den Lichtenberger Sportvereinen vorgetragen wurden, haben wir damit zum Teil konkret umgesetzt. Ein Beispiel dafür, dass wir als SPD-Fraktion nicht im eigenen ‚Saft schmoren‘ sondern Anliegen von außen in unsere Arbeit einfließen lassen. Damit unser Bezirk sein Image als Sportbezirk ausbauen kann, werden wir diese und weitere Anliegen mit den Vereinen sowie den Sportlerinnen und Sportlern intensiv begleiten. “

Hundertster Geburtstag von Joachim Lipschitz (19.03.1918 – 11.12.1961

Die Fraktion der SPD in der BVV Lichtenberg erinnert daran, dass der bedeutende Berliner Politiker Joachim Lipschitz heute vor 100 Jahren geboren worden ist. Sie ehrt ihn mit einem Blumengebinde an der ihm gewidmeten Gedenktafel am Haus Stühlinger Straße 15 in Karlshorst, die vor Jahren von der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Lichtenberger SPD initiiert worden ist.

An diesem Ort hatte er 1944 Unterschlupf gefunden, als ihm als sogenanntem „Mischling ersten Grades“ (sein Vater war Jude) die Zwangsarbeit in Lagern der Organisation Todt drohte.

Im Juni 1945 trat er in die SPD ein und war 1947 bis 1948 Bezirksrat in Lichtenberg. Auf Grund seiner Gegnerschaft zum SED-Regime sollte ihm der Prozess gemacht werden. Rechtzeitig gewarnt entging er der Verhaftung durch Flucht mit seiner Frau nach Westberlin.

Dort konnte er seine politische Tätigkeit für die SPD fortsetzen. Von 1949 bis 1955 war er Bezirksstadtrat in Neukölln und seit 1951 Mitglied des Abgeordnetenhauses. 1955 berief ihn der Regierende Bürgermeister Otto Suhr zum Innensenator, was er auch unter Willy Brandt blieb. Er verstarb bereits 1961 nach schwerer Krankheit. Das Ehrengrab der Stadt Berlin befindet sich auf dem Neuköllner St.-Simeon-und-St.-Lukas-Friedhof.

Seine Prägung durch die Verfolgung sowohl durch die Nazis als auch durch das SED-Regime zeigte sich einerseits in einem entschiedenen Antikommunismus wie auch in der durch ihn ins Leben gerufenen Aktion „Unbesungene Helden“, mit der erstmals nach dem zweiten Weltkrieg in Deutschland jene Berlinerinnen und Berliner geehrt wurden, die NS-Verfolgte versteckten.

Programm der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Nacht der Politik am 2. März 2018

SPD- Fraktion bietet vielfältiges Programm zu Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg: Diskussionsveranstaltungen mit dem Senator für Inneres und Sport Andreas Geisel, der stellv. Bezirksbügermeisterin Birgit Monteiro, Sprechstunde mit der Abgeordneten Karin Halsch, Speed-Dating und vieles mehr.

Zur „Nacht der Politik“ im Rathaus Lichtenberg am Freitag, 2. März 2018 bietet die SPD-Fraktion wiederum ein vielfältiges Programm.

So lädt die Lichtenberger SPD-Fraktion von 19.00 Uhr bis 20.00 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Chancen und Grenzen von Bürgerbeteiligung bei Bauvorhabenmit der Stadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit Frau Birgit Monteiro (SPD) in den Raum 13a ein.

„Wie ist es mit der Inneren Sicherheit in Lichtenberg und Berlin bestellt?“ lautet das Thema einer Diskussionsveranstaltung mit dem Senator für Inneres und Sport Herr Andreas Geisel (SPD), die von 20.00 Uhr bis 21.00 Uhr ebenfalls im Raum 13a im Rathaus stattfindet.

Außerdem steht an dem Abend das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Frau Karin Halsch (SPD), von 18.30 bis 19.00 Uhr den Bürgerinnen und Bürgern, ebenfalls im Raum 13 a, für Gespräche zur Verfügung.

Zum Speed-Dating steht der Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion Kevin Hönicke von 20:00 bis 21:00 Uhr im Ratssaal bereit. Er freut sich auf viele Gespräche und Begegnungen.

Die SPD-Fraktion wird weiterhin ihre Arbeit für den Bezirk vorstellen und lädt ab 18.30 Uhr in den Raum 12a zum direkten Kontakt mit den Bezirksverordneten als auch auf dem Rathaushof bei selbstgemachter Linsensuppe aus der Feldküche, Bratwürsten vom Grill zu lockeren Gesprächen ein.

Bei einem Preisausschreiben, wo es um das Wissen über den Bezirk Lichtenberg geht, können wertvolle Preise gewonnen werden.

Öffentliche Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Lichtenberg am Montag, 26.02.2018, um 18:30 Uhr zum Thema „Vom Breitensport zum Spitzensport. Investitionen in die Sportmetropole Berlin und Lichtenberg.“

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt am Montag, den 26.02.2018, um 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Vom Breitensport zum Spitzensport. Investitionen in die Sportmetropole Berlin und Lichtenberg“. Die Sitzung findet barrierefrei im Funktionsraum der Eissporthalle 1 im Sportforum Berlin im Weißenseer Weg 53, 13053 Berlin, statt.

Lichtenberg hat mit dem Sportforum Berlin in Hohenschönhausen ein bedeutendes Aushängeschild im Bereich des Sports und bietet in sportlicher Hinsicht eine große Vielfalt. Vom Breitensport bis zum Spitzensport ist alles geboten. Diese Situation muss in Lichtenberg erhalten bleiben und die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft noch weiter herausgestellt werden. Die SPD-Fraktion Lichtenberg möchte daher vorstellen, welche Vorhaben und Investitionen auf Landes- und Bezirksebene konkret geplant sind, um anschließend mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren zu können.

Als Moderator des Abends begrüßt der SPD-Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke folgende Gäste: Andreas Geisel (MdA, Senator für Inneres und Sport), Karin Halsch (MdA, Vorsitzende des Sportausschusses im Abgeordnetenhaus), Dr. Anja Ingenbleek (Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Sport der BVV Lichtenberg) und Ursula Röhr (Vorsitzende des Bezirkssportbundes Lichtenberg).

Kinder- und familienfreundliches Leben und Wohnen in Lichtenberg ist Schwerpunktsetzung der SPD Fraktion in 2018

In Lichtenberg ist ein „kinder- und familienfreundliches Leben und Wohnen“ für alle möglich. Ein großes Ziel, welches die SPD-Fraktion durch ihr Handeln in 2018 stärker Rechnung tragen möchte. So wird sie neben den Themen Kita, Schule und Jugend verstärkt den Fokus auf die Bereiche Bildung, Wohnen, Gesundheit und Wirtschaft legen.

Die Arbeit der SPD-Fraktion Lichtenberg hat in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass Lichtenberg zu einem kinder- und familienfreundlichen Bezirk wurde. Dies ist aber kein Grund, sich auszuruhen. Die SPD-Fraktion möchte diesen Zustand weiterentwickeln hin zu einem „kinder- und familienfreundlichen Leben und Wohnen“. Nach einem Imagewandel im Jahr 2011 müssen nun weitere Verbesserungen im alltäglichen Leben in allen Lichtenberg-Kiezen geschaffen werden!

Um diese Ziele zu erreichen, wurden vier Kernthemen in der Schwerpunktarbeit der SPD-Fraktion ausgewählt. Bei Kita, Schule und Bildung haben mehr und vor allem wohnungsnahe Schul- und Kitaplätze Priorität. Das Wohnen in Lichtenberg muss bezahlbar bleiben, dem Wunsch nach Wohnraum im Bezirk nachgekommen und die Mitsprache der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger bei Bauvorhaben weiter vorangebracht werden. Lichtenberg benötigt eine verlässliche und vorsorgende Gesundheitsversorgung und eine verstärkte Wirtschaftsförderung.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke freut sich auf die spannenden Monate hinsichtlich der Gestaltung des Bezirkes: „Die SPD-Fraktion in Lichtenberg nutzt das Jahr 2018, um sich mit den zentralen Herausforderungen des Bezirks und den Wünschen der Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern auseinanderzusetzen. Das Ziel ist es, den Bezirk im kinder- und familienfreundlichen Leben und Wohnen voranzubringen. Das Image des Bezirkes, dessen Wandel 2011 intensiv eingeleitet wurde, führt dazu, dass er wächst und immer attraktiver wird. Lichtenberg hat sein Potenzial aber noch nicht gänzlich entfaltet und gerade für Familien werden wir als SPD ein Motor und lautes Sprachrohr sein! Der Bezirk muss auch und vor allem im Bereich Kita noch stärker selbstständig handeln. Auch um dieser Aufgabe gerecht zu werden, holen wir uns im Partnerbezirk Margareten in Wien auf einer Klausurtagung externen Input und wollen Erfolgsmodelle mit nach Lichtenberg bringen. Packen wir es an! Für ein kinder- und familienfreundliches Leben und Wohnen in Lichtenberg!“

Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs in Wartenberg

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs in Wartenberg verbessert wird. Einmütig stimmte die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 16.12.2017 diesem Antrag der SPD-Fraktion zu.

Jutta Feige, Verkehrspolitischen Sprecherin der Fraktion dazu: „Uns geht es darum, das Angebot des öffentlichen Nahverkehr so zu verbessern, dass zwischen Dorfstraße/Ernst-Barlach-Straße und S-Bahnhof Hohenschönhausen ein Busverkehr in durchgehendem 10-Minuten-Takt-angeboten werden kann. Kurzfristig soll dabei geprüft werden, ob dies durch die Wiedereinführung der ehemaligen Ringlinie 359 außerhalb der Hauptverkehrszeiten geschehen kann.“

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke ergänzt: „Die Anwohnerinnen und Anwohner fordern seit langem eine Verbesserung beim Takt der Buslinie 256. Ein durchgehender 10-Minuten-Takt würde dabei eine wesentliche Verbesserung bringen.“

Öffentliche Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Lichtenberg am Montag, 13.11.2017, zum Thema „Die inklusive Schule – unlösbare Herausforderung oder Chance für alle?“

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt am Montag, den 13.11.2017, um 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Die inklusive Schule – unlösbare Herausforderung oder Chance für alle?“. Die Sitzung findet barrierefrei im Haus der Generationen in der Paul-Junius-Straße 64 A, 10367 Berlin, statt. Ein Gebärdendolmetscher steht zur Verfügung.

Die SPD-Fraktion möchte mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern über die Situation und die Perspektiven schulischer Inklusion in Berlin und besonders in Lichtenberg diskutieren. Die Themenfelder sind dabei vielfältig. Sie reichen von Rahmenbedingungen und Grundvoraussetzungen inklusiver Beschulung über Chancen und Risiken aus der Sicht von Menschen mit und ohne Behinderung bis hin zu Beispielen und Forderungen aus der schulischen Praxis.

Als Expertinnen und Experten erwarten wir Frau Dr. Lasić (Mitglied des Abgeordnetenhauses), Frau Tessin (Bezirksamt Lichtenberg / Leiterin Baumanagement), Herrn Schmidt-Ihnen (Schulleiter des Barnim-Gymnasiums a.D.), Herrn Fuhlroth (Bezirksbeirat für und von Menschen mit Behinderung) und Herrn Heilmann (inklusiver Kinder- und Jugendbeirat). Die Begrüßung und Moderation übernehmen der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke und die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in Lichtenberg, Dr. Anja Ingenbleek.

SPD–Fraktion übernimmt Patenschaft über Riesenkänguru im Tierpark

Die Lichtenberger SPD-Fraktion übernimmt ab 1. November dieses Jahr die Patenschaft über ein Westliches Graues Riesenkänguru im Tierpark Friedrichfelde.

Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke: „Mit der Übernahme dieser Patenschaft wollen wir auch weiterhin unsere enge Verbundenheit mit dem Tierpark zum Ausdruck bringen und gleichzeitig der Artenvielfalt in diesem größten Landschaftstierpark Europas Rechnung tragen.“

Heimat dieses Kängurus ist das ganze südliche Australien. Es erreicht ohne den rund einen Meter langen Schwanz eine Länge von 1,1 bis 1,3 Metern und ein

Durchschnittsgewicht von 28 Kilogramm. Sein Fell ist graubraun bis schokoladenbraun gefärbt, von dem ähnlichen Östlichen Grauen Riesenkänguru unterscheidet es sich durch einen weißen Fleck an der Kehle und dem weißgefärbten Bauch.

Herbsttour des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hönicke durch Lichtenberg

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, geht im Herbst erneut auf Tour durch den Bezirk. Nach den beschlossenen Haushaltsverhandlungen geht es nun darum, die nächsten aktuellen Themen aufzugreifen und in die kommunalpolitische Arbeit einfließen zu lassen.

An den folgenden Tagen der Woche sind noch Termine möglich:

Montag, 23.10.2017 von 8:00 bis 20:00 Uhr

Mittwoch, 25.10.2017 von 16:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Freitag, 27.10.2017 von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr

 

Er möchte dabei wieder mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern über ihre Anliegen, Sorgen und Wünsche ins Gespräch kommen. Bereits bei seinen Touren im Winter und im Mai haben viele Bürgerinnen und Bürger, sowie Vereine und Träger ihre Sorgen und Wünsche bei Herrn Hönicke geäußert.

Nutzen Sie also die Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch und laden Sie Herrn Hönicke ein. Nur wenn wir Ihre Sorgen, Anliegen und Wünsche kennen, können wir darauf reagieren.

Schreiben Sie uns an info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder rufen an unter der Telefonnummer (030) 90296 3160.