Fraktionsvorstand wiedergewählt

Am 4. März 2019 wurde mit großer Mehrheit Kevin Hönicke erneut zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind wiederum Jutta Feige und Sandy Kliemann.


Damit setzt die Fraktion auf Kontinuität und Stabilität und bestätigt die bisherigen Vorstandsmitglieder in ihren Funktionen. Die Fraktion wird den Schwerpunkt ihrer Arbeit weiter auf den kinder- und familienfreundlichen Bezirk legen und der steigenden Attraktivität des Bezirkes Rechnung tragen.


Hierzu erklärt Kevin Hönicke, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Eine nachhaltige Politik für den Bezirk – das wird auch weiterhin der Markenkern der SPD-Fraktion sein. Wir werden weiterhin in den Ausbau von Schul- und Kitaplätzen investieren und uns für bezahlbaren Wohnraum einsetzen.“


Kurzbiographien


Kevin Hönicke (34 Jahre) ist gelernter Kfz- Mechaniker und hat im zweiten Bildungsweg den Kombinationsbachelor mit Lehramtsoption Physik und Mathematik erworben. Seit 2015 ist er Lehrer am Otto Nagel Gymnasium. Er ist seit 2006 Mitglied der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Sein thematischer Schwerpunkt liegt in der Jugendpolitik.


Jutta Feige (72 Jahre), Dipl. Ingenieurin jetzt Rentnerin, arbeitete bis zur Rente in der Abteilung Berufsausbildung in der IHK Berlin. Jutta Feige ist seit 1995 Mitglied der Lichtenberger BVV. Ihre Schwerpunkte liegen im Bereich der öffentlichen Ordnung, des Verkehrs und der Stadtentwicklung.


Sandy Kliemann (42 Jahre) arbeitet als Dipl. Betriebswirtin (FH) in einem großen Handelsunternehmen und ist seit 2011 Mitglied der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Ihre thematischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen Umwelt und Gesundheit. Sie leitet den Ausschuss für Gesundheit der Bezirksverordnetenversammlung.

Senat soll Familienzentren beim Kitabau mitdenken

Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass in Zukunft beim Bau von Kitas Familienzentren mitgeplant und in die nächsten Verhandlungen über Personal- und Sachkosten aufgenommen werden.


In der Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Bei Neubau von Kitas und Grundschulen Möglichkeiten zur Schaffung von Familienzentren einplanen“ beschlossen. Dadurch können Eltern und Kinder noch besser Hilfe erfahren, da die Familienzentren genau an dem Ort sein werden, wo sie täglich hinkommen.


Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, dazu: „Hilfsangebote für Familien gibt es in Lichtenberg zum Glück sehr viele. Doch schaffen es nicht alle, diese auch wahrzunehmen. Beispielsweise sind die Hürden für manche scheinbar zu hoch oder die Angebote sind nicht gut genug bekannt. Es wäre also eine große Hilfe, wenn die Familienzentren direkt in der Kita vorhanden sind. Dort kommen die Eltern sowieso vorbei. Ich freue mich daher sehr, dass die BVV unserem Anliegen gefolgt ist.“

Auf Antrag der SPD Fraktion: Lichtenberg kommt einem Kitaplatzpool näher

Der Bezirk Lichtenberg soll im Rahmen des Bürodienstgebäudekonzeptes Pläne für zusätzliche Kitaplätze für Beschäftigte des Bezirksamtes erarbeiten. Darüber hinaus sollen andere Arbeitgeber*innen im Bezirk zu ähnlichen Planungen überzeugt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung ist dem Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg gefolgt und hat ihn in geänderter Fassung beschlossen.

In der Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Einen Kitaplatzpool für Betriebe in Lichtenberg schaffen“ beschlossen. Die Arbeitgeber*innen sollen dabei nicht nur im Alleingang handeln. Sie sollen angeregt werden, dass sie sich dafür zusammenschließen und mit Kitaträger*innen kooperieren.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, dazu: „Eines unserer wichtigsten Ziele ist und bleibt, für mehr Kitaplätze in Lichtenberg zu sorgen. Wir schlagen nun vor, einen weiteren Lösungsweg zu beschreiten. Ich freue mich, dass der Bezirk als Arbeitgeber voran geht und in den Planungen seiner Dienstgebäude Raum für Kitaplätze mitdenkt. Noch mehr hoffe ich aber, dass die Betriebe und Unternehmen in Lichtenberg sich dem anschließen und dadurch noch weitere zusätzliche Kitaplätze entstehen.“

Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen

Schüler*innen in Lichtenberg werden zukünftig an ihren Schulen über einen eigenen Haushalt verfügen. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg fand Anklang im Ausschuss für Schule und Sport, der in seiner Beschlussempfehlung Schaffung eines eigenen bezirklichen Haushaltstitels „Schüler*innenhaushalt“ forderte. Am 24.01.2019 folgte die Bezirksverordnetenversammlung dieser Empfehlung.

In der Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen“ beschlossen. Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport folgend werden jeder Schule in Lichtenberg hierfür künftig zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt. Der Bezirk wird diese Regelung fest im Haushalt verankern.

Mit dem Schüler*innenhaushalt bekommen die Schüler*innen die Möglichkeit, über zuvor festgelegte finanzielle Mittel selbst zu entscheiden. Sie können dadurch mehr mitgestalten und mitbestimmen.

Die Fachsprecherin der SPD-Fraktion-Lichtenberg für Schule und Sport, Anja Ingenbleek, dazu: „Durch Schüler*innenhaushalte erhalten Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, selbst Probleme und Bedürfnisse in ihrem Schulalltag zu identifizieren und Lösungsansätze zu entwickeln. Wir begrüßen es sehr, dass hierfür künftig allen Schulen in Lichtenberg aus dem Bezirkshaushalt zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. Gerade das Instrument der Schüler*innenhaushalte fördert die Beteiligung möglichst vieler Schüler*innen und leistet somit einen wichtigen Beitrag zur frühzeitigen Sensibilisierung für demokratische Willensbildungsprozesse.“

Kitas in Lichtenberg bekommen Schwimmangebot

An Lichtenberger Kitas kann es zukünftig auf Initiative der SPD-Fraktion Lichtenberg ein Schwimmangebot für die Kinder geben. Der Kita Eigenbetrieb NordOst soll sich gemeinsam mit interessierten Träger*innen um die Umsetzung kümmern. Noch in diesem Jahr soll das Projekt mit einzelnen Kitas starten.

Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 24.01.2019 dem Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg „Schwimmen lernen in Lichtenberger Kitas“ zugestimmt. Eltern, die ihren Kindern frühzeitig das Schwimmen beibringen möchten, sind dadurch nicht mehr auf sich allein gestellt. Sie können das Angebot der Kitas nutzen und nicht mehr auf freie Plätze in den Schwimmkursen warten.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu: „Eine möglichst frühe und sichere Gewöhnung ans Wasser hat eine große Bedeutung, um dem Ertrinken entgegen zu wirken. Gerade weil die Anzahl an Kindern die nicht schwimmen können, immer mehr steigt. Ich bin daher sehr froh, dass die Bezirksverordnetenversammlung unserem Anliegen zugestimmt hat. Demnach können die ersten Projekte schon dieses Jahr gestartet werden. Somit gilt auch in Gewässern, dass Lichtenberg DER kinderfreundliche Bezirk in Berlin ist!“

In Solidarität gegen Hass und Hetze

Die SPD-Fraktion Lichtenberg verurteilt in aller Schärfe die Hass-Mail und schaut mit Entsetzen auf die hasserfüllte Wortwahl und die Drohungen gegen ihren Fraktionsvorsitzenden Kevin Hönicke.

In einer anonymen Mail wurde der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke als „langhaariges Stück Dreck“ und „dumme Sau“ beleidigt und ihm gedroht, er soll mit einem Viehwaggon abtransportiert werden mit den Worten: „Und dann geht`s in Richtung Osten, zum Duschen. Seife benötigst du jedoch nicht.“ Dazu soll er auf die geplante „Denunziantenliste der AfD für versiffte Lehrer“ gesetzt werden.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sandy Kliemann dazu: „Diese Verrohung der Wortwahl, vor allem aus der Anonymität heraus, macht Sorgen. Der Bezug zur geplanten Denunziationsplattform der AfD zeigt, welche Folgen diese Politik der Einschüchterung hat.“

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jutta Feige ergänzt: „Die SPD-Fraktion Lichtenberg lässt sich nicht unterkriegen. Sie kämpft weiter gegen Hass und Hetze und steht allen Lehrer*innen und Betroffenen zur Seite. Sie wird sich weiter für einen wertschätzenden Umgang miteinander in der Gesellschaft einsetzen.“
Die SPD-Fraktion Lichtenberg bedankt sich, auch im Namen von Kevin Hönicke, bei den vielen Unterstützer*innen, die ihre Solidarität zum Ausdruck gebracht haben und sich ebenfalls weiterhin gegen Hass und Hetze engagieren.

Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen im Kitabereich

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin fordert die Abschaffung aller sachgrundlosen Befristungen im Eigenbetrieb „Kindergärten NordOst“.

Im April stellte sich auf Nachfrage der SPD-Fraktion Lichtenberg heraus, dass es im Kitaeigenbetrieb „Kindergärten NordOst“ noch immer sachgrundlos befristete Stellen gibt. Das muss sich schnellstmöglich ändern, damit der Erzieher*innenberuf ein noch attraktiverer Beruf wird und die Arbeitsbedingungen im Kitabereich weiter verbessert werden.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu: „Der Mangel an Kitaplätzen in Lichtenberg kann nur behoben werden, wenn die Arbeitsbedingungen für Erzieher*innen verbessert werden. Die Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen trägt einen großen Teil dazu bei, weil dadurch den Erzieher*innen Perspektiven und mehr Planbarkeit für ihr berufliches und privates Leben ermöglicht werden. Das Bezirksamt, welches auch die Verwaltungsratsvorsitzende im Eigenbetrieb stellt, sollte hier mit gutem Beispiel vorangehen und besonders wirksam werden.“

Bedingungen in Lichtenberg für Beruf der Erzieherinnen und Erzieher attraktiver gestalten – Lichtenberger Fachkräftesteigerung im Kitabereich (LiFaKi)

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, ein Ansiedlungs- und Personalgewinnungskonzept für Erzieherinnen und Erzieher zu erarbeiten. Damit will die SPD- Fraktion erreichen, dass die Fachkräftequote für Erzieherinnen und Erzieher im Bezirk erhöht wird und mehr Kitaplätze angeboten werden können.

Der Beruf der anerkannten Erzieherin bzw. des Erziehers ist flächendeckend in unserer Stadt ein Mangelberuf, auch in Lichtenberg. Die Bezahlung muss deutlich verbessert werden. Aber auch der Bezirk Lichtenberg muss schauen, wie er als Standort und Arbeitergeber für Erzieherinnen und Erzieher attraktiver wird. Erste konkrete Ideen formuliert die SPD-Fraktion Lichtenberg dabei selbst.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Als Leitlinie für das zu erstellende Konzept sollte gelten: Lichtenberg ist der Bezirk in Berlin, in dem Erzieherinnen und Erzieher gerne arbeiten, leben und sich engagieren. Den Beruf attraktiv zu machen, muss auf allen Ebenen gelingen. Ein zentraler Punkt ist die bessere Bezahlung. Aber auch sekundäre Bedingungen neben dem Gehalt können den Beruf attraktiver machen. Hierzu formulieren wir konkrete erste Ideen:

  • Prüfen, wie in Lichtenberg der Beruf des Erziehers bzw. der Erzieherin attraktiver gestaltet werden kann (bspw. Arbeitszeitmodelle, besondere Angebote in der Arbeitsvertragsgestaltung, Prämien, Betreuungsquoten, Gesundheitspräventionen, Wohnangebote und mögliche weitere bzw. andere Anreize).
  • Ideen zur „Lichtenberger Fachkräftesteigerung im Kitabereich“ mit dem Eigenbetrieb, Trägern, Initiativen und Hochschulen in Lichtenberg erörtern und formulieren. Zudem sollte gemeinsam mit einer Hochschule evaluiert werden, welche Hindernisse und unattraktiven Elemente (neben der Bezahlung) in Lichtenberg existieren, um hier als Erzieherin bzw. Erzieher tätig zu werden.
  • Eine Imagekampagne und Werbekampagne für die
    Lichtenberger Kitas direkt an den entsprechenden Fach(hoch)schulen
  • Mit den Wohnungsunternehmen Möglichkeiten erkunden, wie Wohnungen für Erzieherinnen und Erziehern, die in Lichtenberg ihrem Beruf nachgehen möchten, zur Verfügung gestellt werden können; ggf. im Bündnis für Wohnen nach Kooperationspartnern suchen.
  • Mit den öffentlichen und freien Träger erörtern, wie spezielle Kitaplätze für die Kinder von Erzieherinnen und Erziehern, die in Lichtenberg ihrem Beruf nachgehen möchten, verkehrsgünstig zur Verfügung gestellt werden können. Hier könnten Partnersysteme zwischen Kitastandorten entwickelt werden, da viele Erzieherinnen und Erzieher ihre eigenen Kinder nicht am eigenen Arbeitsplatz unterbringen möchten.
  • Ein „Bündnis für bessere Betreuung in Lichtenberger Kitas“ auf den Weg bringen, in dem Maßnahmen zur Arbeitsentlastung erörtert werden, die dann möglichst in allen Lichtenberger Kitas umgesetzt werden, um den Erzieher*innen-Beruf attraktiver zu gestalten.
  • Im Rat der Bürgermeister eine Kampagne starten, damit Berlin konkrete Handlungen unternimmt, um Erzieherinnen und Erzieher besser zu bezahlen.

Um dieses Konzept breit und wirksam zu formulieren, sollte gemeinsam mit dem Eigenbetrieb NordOst, mit den Trägern, Initiativen und Hochschulen in Lichtenberg Ideen erörtert und Lösungen gefunden werden, damit die Arbeitsbedingungen in Lichtenberg im Vergleich zu anderen Orten besser sind und somit mehr Erzieherinnen und Erzieher in den Bezirk kommen.“

Chance für den Neustart der Gestaltung des Prerower Platzes mit Konzept nutzen – Träume zu Fakten werden lassen

Die SPD Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, mit einer Machbarkeitsstudie faktenbasiert zu prüfen, welche Möglichkeiten für eine zukünftige Bebauung des Grundstücks Wartenberger Straße/Prerower Platz möglich sind. Hierzu hat die die SPD-Fraktion Lichtenberg einen Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 30. August 2018 eingebracht.

Ziel ist es, dass mittels Machbarkeitsstudie verschiedene Nutzungsvarianten unter Einbeziehung von Wohnen, Kultur, sozialer Infrastruktur und Verwaltung geprüft und konzeptionell durchdacht werden.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Hohenschönhausen braucht mehr: Mehr Aufmerksamkeit! Mehr Wertschätzung! Vor allem aber mehr Ressourcen und konkretes Handeln im Großen wie im Kleinen! Die SPD Fraktion möchte sich hierzu, auch in Zusammenarbeit mit dem Abgeordnetenhaus und dem Senat, stärker für die Belange und Entwicklung von Hohenschönhausen einsetzen! Das Grundstück Wartenberger Straße/ Prerower Platz ist ein zentrales sowie bedeutsames Grundstück. Auch deswegen werden jetzt unterschiedliche Träume aus unterschiedlichen Richtungen laut geäußert. Doch sollten wir keine Luftschlösser bauen, sondern möglichst Träume mit Fakten bekräftigen oder ggf. dämpfen. Die aktuellen Entwicklungen bieten die Chance zu einem Neustart mit Akzentsetzungen im Sinne der Gemeinwesen Entwicklung und der Aufwertung der Großsiedlung Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion möchte sich daher auf einen planbaren Weg mit dem Bezirk begeben.“

Jahrelanger Einsatz der SPD-Fraktion Lichtenberg macht sich bezahlt: In der Hauptstraße 9 wird eine neue Grundschule gebaut

06.06.2018 Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin hat lange für eine Grundschule für die Rummelsburger Bucht am Standort  Hauptstraße 8/9 gekämpft. Der Senat hat nun endlich beschlossen, dass eine dreizügige Grundschule mit Sporthalle gebaut werden kann.

Noch zum Ende des vergangenen Jahres hatte die SPD-Fraktion Lichtenberg das Bezirksamt wieder aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem Senat den Bau einer dreizügigen Grundschule mit Sporthalle in der Hauptstraße endlich umzusetzen. Jetzt können die dringend benötigten Schulplätze endlich geschaffen werden. Für die Eltern ist diese Entscheidung eine positive Nachricht, denn auch sie haben sich über Jahre engagiert, dass der Bedarf an Grundschulplätzen für die Rummelsburger Bucht gedeckt wird.

Die schulpolitische Sprecherin Dr. Anja Ingenbleek dazu: „Das ist eine sehr gute Nachricht und ein Erfolg für alle, die sich für diesen dringend erforderlichen Schulstandort eingesetzt und um eine praktikable Lösung gerungen haben. Jetzt geht es darum, den Beschluss so schnell und bedarfsorientiert wie möglich umzusetzen. Dafür werden wir als SPD-Fraktion Lichtenberg im Bezirk auch weiterhin konsequent eintreten.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: „Ich freue mich, dass der Einsatz vieler Akteure im Bezirk und im Senat dazu geführt hat, dass die Grundschule nun gebaut wird. Auch der hartnäckige Einsatz der SPD-Fraktion Lichtenberg im Bezirk und in den Gesprächen mit dem Senat und mit den Abgeordneten macht sich hierbei bezahlt. Eine gute Entscheidung für die Kinder und Eltern, über die wir uns als Verordnete sehr freuen.“