Die erste Fraktionssitzung im April vom 03.03.2017

Die Auswertung unseres Jahresempfangs

Wir sind mit einer Fraktionssitzung in den April gestartet. Als erster Punkt auf der Tagesordnung stand dabei natürlich die Auswertung unseres Jahresempfangs. Wir hatten am vergangenen Freitag (31.03.) in die blu:boks Berlin in der Paul-Zobel-Straße eingeladen. Viele Menschen sind der Einladung gefolgt und haben mit uns zusammen einen schönen Abend verbracht. Weiterlesen

Öffentliche Fraktionssitzung „Bauvorhaben in Hohenschönhausen: Zusammenarbeit mit der Bevölkerung verbessern“

Lichtenberg ist ein wachsender Bezirk. Prognosen zeigen, dass die Bevölkerungszahl von jetzt 275.000 auf 294.000 im Jahr 2030 steigen wird. Mehr Menschen bedeuten, dass mehr Wohnungen benötigt werden. Daher wird auch überall in Lichtenberg gebaut. Aber so einfach ist es nicht. Die Lösung liegt nicht darin, einfach im gesamten Bezirk neue Wohngebäude hinzustellen. Viele Dinge müssen dabei mitgedacht werden, zum Beispiel die Anbindung an den ÖPNV, die Nahversorgung oder ob und wie viele Schul- und Kitaplätze in dem Gebiet zur Verfügung stehen. Das alles muss geklärt werden durch eine Zusammenarbeit des Bezirksamts, den Bauenden und den Bürgerinnen und Bürgern. Wir haben daher fünf Bauvorhaben in Hohenschönhausen ausgesucht, um an ihnen mit allen Beteiligten zu diskutieren, was getan werden muss, dass die Projekte von allen befürwortet werden. Weiterlesen

Fraktionssitzung am 13.03.2017

Vorbereitung der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Gestern (13.03.17) kamen wir wieder zur Fraktionssitzung zusammen und haben schwerpunktmäßig die kommende BVV am Donnerstag (16.03.17) vorbereitet. Wir werden zwei mündliche Anfragen stellen. Anja Ingenbleek möchte gerne vom Bezirksamt wissen, wie es die Ergebnisse des Gebäudescans für Schulen in Lichtenberg einschätzt und Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender, fragt nach, warum die Steuerzahlenden für die Reparatur der Filteranlage Oberseestraße aufkommen müssen. Anschließend haben wir noch zwei neue kleine Anfragen von Anne Meyer und Fritz Wolff besprochen. Frau Meyer fragt nach, ob dem Bezirksamt antisemitische Vorfälle an Schulen bekannt sind. Fritz Wolff möchte Auskunft über die Situation der notärztlichen Versorgung und der Rettungssanitäterinnen und –sanitäter. Wie immer können Sie alle all unsere Initiativen für die nächste BVV am Ende des Artikels finden. Jutta Feige berichtete dann noch aus dem BVV-Vorstand. Es wird drei Anfragen in der Einwohnerfragestunde geben und es wird auch weiter an einer Änderung der Geschäftsordnung gearbeitet. Weiterlesen

Fraktionssitzung vom 23.01.2017

Die Fraktionssitzung wurde mit der Begrüßung aller anwesenden Fraktionsmitglieder durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, Kevin Hönicke, eröffnet.

Wie schon in der letzten Fraktionssitzung wurde der Jahresempfang der SPD-Fraktion und die Lange Nacht der Politik  weiter vorbereitet. Für den Jahresempfang steht nun endgültig fest, dass er am 31.03.2017 um 18:30 Uhr in der Einrichtung blu:boks Berlin in der Paul-Zobel-Straße 9, 10367 Berlin stattfinden wird. Die Einladungen werden verschickt, sobald der letzte Feinschliff an ihrer Gestaltung erfolgt ist. Ebenfalls terminiert ist nun auch die Lange Nacht der Politik am 03.03.2017 im Rathaus Lichtenberg. Die Fraktionsmitglieder verständigten sich darauf, dass die SPD-Fraktion unter anderem wieder einen Grillstand anbieten wird. Auch die öffentliche Fraktionssitzung befindet sich weiterhin in der Planung. Weiterlesen

Fraktionssitzung vom 16.01.2017

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, Kevin Hönicke, eröffnete mit der Begrüßung aller anwesenden Fraktionsmitglieder die zweite Fraktionssitzung im Jahr 2017.

Gestartet wurde mit einem Ausblick auf die anstehenden Veranstaltungen wie die öffentliche Fraktionssitzung, der Jahresempfang und die Lange Nacht der Politik. Es wurden der jeweilige Stand der Planung erörtert und die weiteren Schritte diskutiert.

Die Fraktionsmitglieder sprachen über bereits abgeschlossene und noch ausstehende Initiativen der Fraktion. Also zu welchen Themen die SPD-Fraktion Anfragen und Anträge stellen möchte. Hierzu gehören kleine Anfragen zu den Themenbereichen Schule, Bürgerämter und Bauen, aber auch Anträge zum Bereich Jugend, Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger sowie Anträge, welche die BVV als solche betreffen. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass schon einige Vorhaben umgesetzt wurden und die Fraktion bei der Abarbeitung ihrer Initiativen auf einem guten Weg ist. Danach ging es um die Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion. Es wurde beschlossen, dass es nun eine gegenderte Erstredeliste bei den Sitzungen der SPD-Fraktion geben wird.

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Erste Fraktionssitzung im neuen Jahr

Am Montag, dem 02.01.2017, eröffnete der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke die erste Fraktionssitzung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im neuen Jahr und wünschte allen Bezirksverordneten der SPD Lichtenberg ein frohes, aber vor allem erfolgreiches neues Jahr. Gestartet wurde mit der Auswertung der letzten BVV und Birgit Monteiro wurde noch einmal herzlich gratuliert zu ihrer Wahl zur stellvertretenden Bürgermeisterin von Lichtenberg und zur Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit.

Anschließend wurden die ersten inhaltlichen Initiativen der Fraktion, also Anträge und Anfragen, welche in die nächste BVV-Sitzung am 19.01.2017 eingebracht werden sollen, beraten. Die beschlossenen Initiativen finden sich unten in diesem Artikel.

Birgit Monteiro berichtete danach über die Arbeit des Bezirksamtes und über die Zuständigkeiten der Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadträte, die hier eingesehen werden können.

Die Sitzung endete schließlich mit Berichten aus den Ausschüssen und mit der Planung anstehender Veranstaltungen der SPD-Fraktion Lichtenberg. Hierzu gehören eine öffentliche Fraktionssitzung, die Nacht der Politik im Lichtenberger Rathaus und der anstehende Jahresempfang der SPD Fraktion.


In die nächste Bezirksverordnetenversammlung wurden folgende Anträge und kleine Anfragen eingebracht und das Bezirksamt um das jeweilige Handeln ersucht:

Anträge

kleine Anfragen

 

 

 

Erfolgreiche Wahl des Bezirksamtes und inhaltlich starke Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg im Dezember

fittosize__50_75_dab99d05c74e75f1fd06f6c196ca3882_wappenAm 15.12.2016 fand die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Jahr 2016 statt. Mit großer Aufmerksamkeit wurde die Wahlen des Bezirksbürgermeisters, der stellvertretenen Bezirksbürgermeisterin und des restlichen Bezirksamtes von den Bürgerinnen und Bürgern entgegen gefiebert.

Herr Grunst wurde mit im ersten Wahlgang durch die BVV zum Bezirksbürgermeister gewählt. Dem voraus gegangen war eine gemeinschaftliche Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen SPD und Die Linke, welche auch eine Unterstützung der Kandidatenvorschläge beinhaltet. Die SPD Fraktion bekräftigte somit ihre zuverlässige Zusage, zum Wohle einer politischen Arbeit, welche das Wohl der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger im Fokus hat.

Anschließend wurde Frau Monterio (SPD) zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin und Stadträtin mit 33 Ja-Stimmen gewählt. Sie erhielt an dem Abend das beste Ergebnisse aller kandidierenden Personen. Das kann als Ausdruck der Wertschätzung gesehen werden, welche Frau Monteiro im Bezirk und in der BVV Lichtenberg genießt.Als weitere Stadträte wurden Frau Framke und Herr Nünthel gewählt.

 

Der Kandidat der AFD wurde in zwei Wahlgängen mit großer Mehrheit nicht gewählt. Im ersten Wahlgang fehlten ihm mindestens eine Stimme aus den der eigenen Fraktion. 12 AfD Verordnete waren wären des Wahlgangs anwesend, jedoch erhielt der AFD Kandidat nur 11 Ja-Stimmen.

 

Inhaltlich beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg auf Initiative der SPD Fraktion unter anderem die Unterstützung des Tages-Treffs für wohnungslose Menschen im Weitlingkiez.

Aus Sicht der SPD war es für den Bezirk Lichtenberg eine erfolgreiche und gute Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung! Mit diesen Ergebnissen kann das Bezirksamt nun in voller Kraft in das neue Jahr starten!

Newsletter der SPD Fraktion im Dezember erschienen

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In monatlichen Abständen möchte die SPD Fraktion nun per Newsletter über ihre Arbeit informieren. In einer „Fraktion Kompakt“ senden wir jeden Monat einen kleinen Newsletter per E-Mail an alle interessierten Leserinnen und Leser.

Den Newsletter Dezember 2016 finden sie hier: Fraktion kompakt Dezember 2016.

Sie wollen den Newsletter auch regelmäßig per E-Mail erhalten? Dann schreiben Sie uns einfach eine Nachricht an info@spd-fraktion-lichtenberg.de und wir senden Ihnen diesen einfach zu.

 

Konstituierung der ersten Ausschüsse

fittosize__50_75_dab99d05c74e75f1fd06f6c196ca3882_wappenAm 01.12.2016 haben sich die ersten Ausschüsse in der neuen Wahlperiode konstituiert. Den Auftakt machte der Ausschuss für Personal, Finanzen und Geschäftsordnung. Zum Vorsitzenden wurde in diesem Ausschuss Erik Gührs (SPD) gewählt. Im Vorstand ebenfalls vertreten ist Manfred Becker als Schriftführer (SPD).

Als zweiter Ausschuss in der Konstituierung folgte der Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz. Hier wurde Jutta Feige (SPD) als stellvertretende Vorsitzende gewählt.

Wir bedanken uns bei den Ausschüssen für das entgegengebrachte Vertrauen und wünschen den Ausschüssen eine erfolgreiche Arbeit.

Zum Verzicht von Frau Sommer auf eine erneute Kandidatur zur Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin

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Am 21.11.2016 gab Frau Sommer (DieLinke) ihre Erklärung ab, dass sie nicht mehr als Kandidatin für die Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin zur Verfügung steht. Vorausgegangen waren zwei Wahlgänge in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 17.11.2016, in welchen Frau Sommer nicht die nötige Mehrheit auf sich vereinen konnte. Die ausführliche Erklärung von Frau Sommer finde sich hier.

Als Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der BVV Lichtenberg nehme ich das Vorgehen in der Linken und die Entscheidung von Frau Sommer zur Kenntnis und respektiere ihre Entscheidung. Ich bleibe dabei, dass das alles nicht positiv für unseren Bezirk Lichtenberg, die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und den Ruf der Politik im Allgemeinen ist! Gerade unter diesem Aspekt verdient der Entschluss von Frau Sommer jedoch meinen Respekt!

Die SPD Fraktion wird weiterhin die Entscheidungen des Kreisverbandes der Linken in Lichtenberg sowie der Linken Fraktion in der BVV Lichtenberg abwarten und diese dann selbstverständlich beraten. An den Mehrheitsverhältnissen hat sich seit der Wahl nichts geändert und an unserem Willen einer kooperativen Zusammenarbeit auch nicht. Natürlich sind neue Personalvorschläge gesondert, und vor allem inhaltlich, zu bewerten. Ich möchte noch einmal betonen, dass der Bezirk handlungsfähig bleibt, denn Frau Birgit Monteiro ist Bezirksbürgermeisterin und leitet die Geschäfte, wie auch die anderen amtierenden Bezirksamt-Mitglieder, bis zu den erfolgreichen Wahlen eines Bezirksamtes weiter! Dennoch sollten die Wahlen schnellstmöglich nachgeholt und zum Wohle der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger vollzogen werden.

Kevin Hönicke -Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg