Antrag: Bordsteinabsenkung an der Tramhaltestelle Loeperplatz

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2012 brachte die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel, vorrangig eine Bordsteinabsenkung an der Tramhaltestelle am Loeperplatz (in Richtung Storkower Str.) vorzunehmen.

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Antrag: Mobilen Zugang zur Internetseite des Bezirks verbessern

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2012 brachte die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, das Angebot der mobilen Version der Internetseite des Bezirks (zurzeit www.berlin.de/ba-lichtenberg) auszubauen. Vor allem ist dafür zu sorgen, dass die Bezirksverordnetenversammlung, ihre Gremien und Ausschüsse sowie ihre Arbeit und ggf. öffentliche Termine in angemessener Weise dargestellt werden.

Begründung: Weiterlesen

Antrag: Zukunft der Kiezfonds

In die BVV-Sitzung am 15. Dezember 2011 brachte die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Antrag zur Beschlussfassung

Zukunft der Kiezfonds im Bürgerhaushalt Lichtenbergs

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Rahmen des Lichtenberger Bürgerhaushalts eingerichteten Kiezfonds auch in Zukunft beizubehalten.

Die ehrenamtlichen Bürgerjurys, die über die jeweilige Vergabe der Mittel aus den Kiezfonds entscheiden und deren Berufungszeit am 31.12.2011 endet, sollen entsprechend dem BVV-Beschluss aus der VI. Wahlperiode neu konstituiert bzw. fortgeführt werden, um sie für 2012 handlungsfähig zu machen.
Das Bezirksamt wird außerdem um Prüfung ersucht, ob bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts 2012/13 die in den vergangenen Jahren zur Ausstattung der Kiezfonds vorgesehenen 65.000 Euro auf 130.000 Euro verdoppelt werden können.
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Antrag: Fußgängerschutz in der Ehrlichstraße

In die BVV-Sitzung am 15. Dezember 2011 brachte die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Antrag zur Beschlussfassung

Mehr Sicherheit für Menschen mit Behinderung beim Überqueren der Ehrlichstraße auf Höhe des Hotels „Mit Mensch“ in Karlshorst

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Maßnahmen unter Einbeziehung des Betreibers ergriffen werden können, um behinderten Menschen das Überqueren der Ehrlichstraße auf Höhe des Hotels „Mit-Mensch“ zu erleichtern.
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Antrag: Öffentliche Grillplätze schaffen

In die BVV-Sitzung am 15. Dezember 2011 brachte die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Antrag zur Beschlussfassung

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Stellen in Lichtenberg zusätzliche öffentliche Grillflächen in Parkanlagen zur Verfügung gestellt werden können.
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