Antrag: Notwendige Reparaturen und Ersatzbeschaffungen auf dem Spielplatz in der Hauptstraße durchführen

In die BVV-Sitzung am 15. März 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Spielplatz in der Hauptstraße neben der Kita Hoppetosse an der Rummelsburger Bucht notwendige Reparaturen und Ersatzbeschaffungen durchzuführen.

Begründung:

Auf dem Spielplatz in der Hauptstraße sind immer mehr Spielgeräte defekt, ohne dass Reparaturen oder Ersatzbeschaffungen vorgenommen wurden. So ist bei dem beliebten Bagger der Sitz aus Holz abgebrochen. Damit kann der gesamte Bagger nicht mehr benutzt werden. Eine rasche Reparatur oder Abbau ist auch deswegen angezeigt, weil der abgebrochene Sitz wegen des spitz abstehenden Holzes Verletzungsgefahren birgt. Weiterlesen

Antrag: Prerower Platz entwickeln – Leitlinien für das Stadtteilzentrum

In die BVV-Sitzung am 15. März 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Bauvorhaben im Bereich des Stadtteilzentrums Prerower Platz auf folgende Leitgedanken hinzuwirken:
Die schnellstmögliche, weitere Belebung des Stadtteilzentrums ist für den Bezirk ein wichtiges Anliegen, denn es ist von besonderer Bedeutung für die etwa 100.000 Bewohner Hohenschönhausens. Weiterlesen

Antrag: Erhalt der historischen Pendelstützen der S-Bahnbrücke Karlshorst

In die BVV-Sitzung am 15. März 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für den Erhalt der beiden historischen Pendelstützen (Hartungsche Säulen) der S-Bahnbrücke Karlshorst einzusetzen und eine Ausstellung als historisches Zeugnis an einem geeigneten öffentlichen Ort im Süden Lichtenbergs umzusetzen.

Begründung:

Die beiden so genannten Hartungschen Säulen der S-Bahnbrücke in Karlshorst sind erhaltenswerte Zeugnisse der Berliner Eisenbahn- und Eisenbahnbrückenarchitektur des ausgehenden 19. und beginnenden 20. Jahrhunderts (vgl. „Heimatkundlicher Wegweiser Berlin-Karlshorst Teil II – zwischen Rennbahn und Waldsiedlung“). Weiterlesen

Antrag: B-Plan 11-9 Sportforum/Konrad-Wolf-Straße für Wohnungsbau nutzen

In die BVV-Sitzung am 15. März 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Ziel des Bebauungsplanes 11-9 Sportforum Weißenseer Weg/Konrad-Wolf-Str. dahingehend zu ändern, dass dort statt eines Kerngebiets allgemeiner Wohnungsbau geplant wird. Im Falle der Schaffung von Wohnraum ist auf die gleichzeitige Bereitstellung von sozialer Infrastruktur (Kita etc.) hinzuwirken.

Begründung:

Das benannte Gebiet harrt seit Jahren einer Entwicklung. Gleichzeitig haben es sich sowohl das Land Berlin als auch der Bezirk Lichtenberg zur Aufgabe gemacht, in den nächsten Jahren neuen Wohnraum zu schaffen. Eine Umschreibung des Ziels des Bebauungsplans kann dazu beitragen, dieses Ziel zu erreichen.

Antrag: Kinderzahlenentwicklungsplanung aktualisieren und anpassen

In die BVV-Sitzung am 15. März 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt möge sich gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass die Kinderzahlenentwicklung (0-6 Jahre) in der Bevölkerungsprognose des Landes Berlins im Angesicht der aktuellen tatsächlichen Kinderzahlen angepasst und aktualisiert wird. Anhand dieser aktuellen Bevölkerungsprognose sollen anschließend die benötigten Kita- und Grundschulplätze in den Bezirken neu bestimmt werden. Weiterlesen

Antrag: Umstrukturierungssatzung für die sanierungsbedürftigen Wohnhäuser der GSW

In die BVV-Sitzung am 15. März 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Umstrukturierungssatzung für die sanierungsbedürftigen Wohnhäuser der GSW in der Metastraße, Friedastraße und Margaretenstraße

1. Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der angekündigten Sanierung der GSW-Wohnblöcke Metastr., Friedastr. und Margaretenstr dafür einzusetzen, dass ein den sozialen Belangen Rechnung tragender Ablauf gewährleistet wird und dafür unverzüglich einen Aufstellungsbeschluss für eine Umstrukturierungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB zu fassen.

2. Folgende Inhalte sollen mit dem Eigentümer vereinbart werden: Weiterlesen

Antrag: Sicheres Überqueren der Ehrlichstraße in Karlshorst

In die BVV-Sitzung am 16. Februar 2012 brachte die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht (ergänzend zum Antrag DS 0040/VII) zu prüfen, ob auch an den anderen Kreuzungen in der Ehrlichstr. zum sicheren Überqueren dieser Straße Gehwegvorstreckungen eingerichtet werden können. Weiterlesen

Antrag: Halt des RE1 am Regionalbahnhof Karlshorst

In die BVV-Sitzung am 16. Februar 2012 brachte die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit der Deutschen Bahn AG in Verbindung zu setzen, um einen Halt des RE1 und des RE2 am Regionalbahnhof Karlshorst einzurichten, solange die S3 am Ostkreuz endet. Weiterlesen

Antrag: Elektronische Abfahrtsanzeiger am Prerower Platz und am S-Bahnhof Hohenschönhausen

In die BVV-Sitzung am 16. Februar 2012 brachte die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an den Bushaltestellen am Prerower Platz und am S-Bahnhof Hohenschönhausen an der Haltestelle für Tram und Busse zum nächstmöglichen Zeitpunkt elektronische Abfahrtsanzeiger angebracht werden. Hierbei sollte geprüft werden, ob eine Datenübertragung des Fahrplanablaufes auf der Basis von Funkgesteuerten Insellösungen (Fotovoltaik Anlage) möglich ist. Weiterlesen

Antrag: In Karlshorst an Joachim Fest erinnern

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2012 brachte die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die BVV wolle beschließen:

In Karlshorst soll in geeigneter Weise dauerhaft an den in diesem Lichtenberger Ortsteil geborenen bedeutenden Publizisten Joachim Fest (1926-2006) erinnert werden.

Begründung: Weiterlesen