Kleine Anfrage: Mobilitätseingeschränkte Schüler*innen, Lehr- und Betreuungsper-sonen an Lichtenberger Schulen?

Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Auskunft zu geben: Welche Schulen in Lichtenberg können aufgrund ihrer baulichen Ausstattung a) mobilitätseingeschränkte Schüler*innen b) Schüler*innen im Rollstuhl aufnehmen? (Bitte jeweils nach Schulformen und Standorten aufschlüsseln.) Die bauliche Ausstattung welcher Schulen in Lichtenberg ermöglicht die Beschäftigung von Lehr- und Betreuungspersonen, die a) mobilitätseingeschränkt b) auf den Rollstuhl angewiesen (Bitte […]

Kleine Anfrage: Runder Tisch Herzbergstraße

Am 21. August 2018 tagte zum ersten Mal der „Runde Tisch Herzbergstraße“ entsprechend der Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) DS/0767/VIII vom 21. 06.2018 Dazu wird das Bezirksamt ersucht folgende Auskunft zu geben: Was sind die Ziele des Runden Tisches? Wer hat im BA über die Zusammensetzung des „Runden Tisches Herzbergstraße“ entschieden und eingeladen? Wer sind die […]

Kleine Anfrage: Angemeldete Ferienwohnungen in Lichtenberg

Das Bezirksamt wird folgende Auskunft gebeten: Wie viele Ferienwohnungen wurden bisher in Lichtenberg angemeldet oder beantragt und wie viele Anträge wurden abgelehnt? Wie viele der angemeldeten Ferienwohnungen benötigten lediglich eine Registrierungsnummer (ZwVbVO §2 Abs. 2 Nr. 5)? Bitte aufschlüsseln nach Straßennamen. Wie viele der beantragten Ferienwohnungen benötigten eine Genehmigung (ZwVbVO §2 Abs 1 Nr. 1)? […]

Kleine Anfrage: Zentrale Warteliste für Kitaplätze

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Das Jugendamt äußerte in einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses, dass es in der Hauptverwaltung Bestrebungen gäbe, an einer zentral koordinierten Warteliste für Kitaplätze zu arbeiten. Dies bezüglich wird das Bezirksamt gefragt: Ab welchem Zeitpunkt/Datum soll es diese zentrale Warteliste aus der Hauptverwaltung für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung […]

Kleine Anfrage: Kitaplätze in Lichtenberg und Verantwortung des Kitaeigenbetriebs „Kindergärten NordOst“

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gehört die Bereitstellung von Kitaplätzen zu den Pflichtaufgaben der Bezirke in Lichtenberg bzw. der jeweiligen Bezirksämter? Auf welchen Grundlagen oder Entscheidung wurden die Bereitstellung von Kitaplätzen aus der Verantwortung der Bezirksämter bzw. Jugendämter in die Verantwortung der Eigenbetriebe übergeben. Welche Zielstellung wurde mit der Schaffung der Eigenbetriebe an […]

Kleine Anfrage: Qualitäts- und Bildungssicherung sowie -steigerung in Lichtenberger Kitas

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Mit welchen Maßnahmen und ich welchen zeitlichen Zyklen werden Lichtenberger Kitas überprüft und darin unterstützt, ob sie ihren Erziehungs- und Bildungsaufträgen in der Arbeit mit den Kindern ordnungsgemäß nachkommen? Mit welchen Maßnahmen und welchen zeitlichen Zyklen werden Lichtenberger Kitas überprüft, ob Sicherheitsvorgaben in Bau und Ausstattungen eingehalten werden? […]

Kleine Anfrage: Abweichungen von Vorgaben zu baulichen Belangen der Inklusion bei Sanierungsmaßnahmen an Schulgebäuden und Sporthallen

Dem Abschlussbericht des Bezirksamtes zu DS/0133/VIII ist zu entnehmen, dass bei Sanierungsmaßnahmen an Schulgebäuden und Sporthallen in begründeten und mit dem Schulträger abgestimmten Fällen von Vorgaben zu baulichen Belangen der Inklusion abgewichen wird und Kompensationsmaßnahmen zur Anwendung kommen. Das Bezirksamt wird ersucht, hierzu folgende Auskunft zu geben: An welchen Schulstandorten wurden im Bezirk Lichtenberg seit […]

Kleine Anfrage: Grillen im Park am Fennpfuhl

Bürgerinnen und Bürgern beschweren sich in zunehmendem Maße über Grillen insbesondere an Wochenenden und Feiertagen in den Sommermonaten. Dabei wird berichtet, dass das Grillen hauptsächlich auf der Hauptwiese – südliche Wiese zwischen dem Fennpfuhl und des an der Straßenbahnstrecke angrenzenden Weges – stattfindet und somit außerhalb des gekennzeichneten Grillplatzes. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft […]

Kleine Anfrage: Nachfrage zu KA/0138/VIII vom 03.01.2018 – Warum wurde diese Kleine Anfrage vom Bezirksamt bis heute nicht beantwortet?

In der Kleinen Anfrage 0138/VIII vom 03.01.2018 wird das Bezirksamt um Auskunft zu Maßnahmen und Fortschritten im Hinblick auf die Verbesserung der Schulwegsicherheit in Karlshorst ersucht. An der Beantwortung der Frage sind auch die Eltern der betroffenen Schüler*innen, die die Identifizierung von Gefahrenschwerpunkten initiiert hatten, sehr interessiert. Obwohl die Fälligkeit auf den 17.01.2018 fiel, liegt […]

Kleine Anfrage: Vergabe der Mittel für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung an neue Projekte und Träger

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Möglichkeiten gibt es für neue Projekte und Träger, nach §§ 11,13 und 16 SGB VIII (alle weiteren Fragen beziehen sich immer auf die Förderung von Projekten und Trägern gem. §§ 11, 13 und 16 SGB VIII) in die finanzielle Förderung durch das Jugendamt aufgenommen zu werden? Welche […]