Mit über 200 Gästen aus Politik und Wirtschaft, aus kulturellen, sozialen, sportlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen unserer Stadt und unseres Bezirkes war der diesjährige Jahresempfang der Lichtenberger SPD-Fraktion am 12. April im ABACUS Tierpark Hotel in der Franz- Mett- Straße  ein voller Erfolg.

Das Kitathema ist immer noch hoch aktuell. Das wird und sollte es auch bleiben, vor allem im kinder- und familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg. Uns liegt auch deswegen dieses Thema sehr am Herzen und wir setzen uns für schnelle Verbesserungen ein. Der Mangel an Kitaplätzen hat zwei Ursachen: zu wenig Personal und zu wenig Kitabauten. Wir haben deswegen u.a. einen Antrag gestellt, dass Lichtenberger Kitas besonders attraktiv für Erzieher*innen gestaltet werden sollen. Kooperationsverträge mit landeseigenen Wohnungsunternehmen schlagen wir vor, um für mehr Kitabauten zu sorgen.

Hier noch eine Auswahl unserer Initiativen zur Kita:

• Schwimmen lernen in Lichtenberger Kitas
• Ansiedlungs- und Personalgewinnungskonzept für Erzieherinnen und Erzieher
• Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen im Kitabereich
• Warteliste bei Jugendamt für dringende Kitaplätze bekannt machen
• Kleine Anfrage: Kitaplätze in Lichtenberg und Verantwortung des Kitaeigenbetriebs „Kindergärten NordOst“
• Kleine Anfrage: Qualitäts- und Bildungssicherung sowie -steigerung in Lichtenberger Kitas
• Große Anfrage: Aktuelle Kitaplatz-Situation und Umgang mit dem Betreuungsschlüssel in Lichtenberger Kitas

Zum Jahresende 2018 gab es 21.234 Gewerbebetriebe in Lichtenberg. Das sind so viele wie noch nie. Darunter sind Unternehmen mit mehr als 1.000 Beschäftigte, aber auch kleine und mittlere Unternehmen. Doch es gibt ein Problem.

Welches? Das ist hier (PDF) zu lesen.

Das Konzept des gebundenen Ganztags an der Robinson-Schule muss fortgesetzt werden. Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert, dass dazu die hierfür erforderlichen Rahmenbedingungen erhalten bzw. an aktuelle Anforderungen angepasst werden.

Lichtenberg hat vom Spitzen- bis zum Breitensport alles zu bieten. Und daran soll sich auch nichts ändern. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass Lichtenberg weiterhin ein attraktiver Sportbezirk bleibt.

Am 4. März 2019 wurde mit großer Mehrheit Kevin Hönicke erneut zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind wiederum Jutta Feige und Sandy Kliemann.

Damit setzt die Fraktion auf Kontinuität und Stabilität und bestätigt die bisherigen Vorstandsmitglieder in ihren Funktionen. Die Fraktion wird den Schwerpunkt ihrer Arbeit weiter auf den kinder- und familienfreundlichen Bezirk legen und der steigenden Attraktivität des Bezirkes Rechnung tragen.

Hierzu erklärt Kevin Hönicke, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Eine nachhaltige Politik für den Bezirk – das wird auch weiterhin der Markenkern der SPD-Fraktion sein. Wir werden weiterhin in den Ausbau von Schul- und Kitaplätzen investieren und uns für bezahlbaren Wohnraum einsetzen.“

Kurzbiographien

Kevin Hönicke (34 Jahre) ist gelernter Kfz- Mechaniker und hat im zweiten Bildungsweg den Kombinationsbachelor mit Lehramtsoption Physik und Mathematik erworben. Seit 2015 ist er Lehrer am Otto Nagel Gymnasium. Er ist seit 2006 Mitglied der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Sein thematischer Schwerpunkt liegt in der Jugendpolitik.

Jutta Feige (72 Jahre), Dipl. Ingenieurin jetzt Rentnerin, arbeitete bis zur Rente in der Abteilung Berufsausbildung in der IHK Berlin. Jutta Feige ist seit 1995 Mitglied der Lichtenberger BVV. Ihre Schwerpunkte liegen im Bereich der öffentlichen Ordnung, des Verkehrs und der Stadtentwicklung.

Sandy Kliemann (42 Jahre) arbeitet als Dipl. Betriebswirtin (FH) in einem großen Handelsunternehmen und ist seit 2011 Mitglied der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Ihre thematischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen Umwelt und Gesundheit. Sie leitet den Ausschuss für Gesundheit der Bezirksverordnetenversammlung.

Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass in Zukunft beim Bau von Kitas Familienzentren mitgeplant und in die nächsten Verhandlungen über Personal- und Sachkosten aufgenommen werden.

In der Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Bei Neubau von Kitas und Grundschulen Möglichkeiten zur Schaffung von Familienzentren einplanen“ beschlossen. Dadurch können Eltern und Kinder noch besser Hilfe erfahren, da die Familienzentren genau an dem Ort sein werden, wo sie täglich hinkommen.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, dazu: „Hilfsangebote für Familien gibt es in Lichtenberg zum Glück sehr viele. Doch schaffen es nicht alle, diese auch wahrzunehmen. Beispielsweise sind die Hürden für manche scheinbar zu hoch oder die Angebote sind nicht gut genug bekannt. Es wäre also eine große Hilfe, wenn die Familienzentren direkt in der Kita vorhanden sind. Dort kommen die Eltern sowieso vorbei. Ich freue mich daher sehr, dass die BVV unserem Anliegen gefolgt ist.“

Der Bezirk Lichtenberg soll im Rahmen des Bürodienstgebäudekonzeptes Pläne für zusätzliche Kitaplätze für Beschäftigte des Bezirksamtes erarbeiten. Darüber hinaus sollen andere Arbeitgeber*innen im Bezirk zu ähnlichen Planungen überzeugt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung ist dem Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg gefolgt und hat ihn in geänderter Fassung beschlossen.

In der Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Einen Kitaplatzpool für Betriebe in Lichtenberg schaffen“ beschlossen. Die Arbeitgeber*innen sollen dabei nicht nur im Alleingang handeln. Sie sollen angeregt werden, dass sie sich dafür zusammenschließen und mit Kitaträger*innen kooperieren.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, dazu: „Eines unserer wichtigsten Ziele ist und bleibt, für mehr Kitaplätze in Lichtenberg zu sorgen. Wir schlagen nun vor, einen weiteren Lösungsweg zu beschreiten. Ich freue mich, dass der Bezirk als Arbeitgeber voran geht und in den Planungen seiner Dienstgebäude Raum für Kitaplätze mitdenkt. Noch mehr hoffe ich aber, dass die Betriebe und Unternehmen in Lichtenberg sich dem anschließen und dadurch noch weitere zusätzliche Kitaplätze entstehen.“

Schüler*innen in Lichtenberg werden zukünftig an ihren Schulen über einen eigenen Haushalt verfügen. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg fand Anklang im Ausschuss für Schule und Sport, der in seiner Beschlussempfehlung Schaffung eines eigenen bezirklichen Haushaltstitels „Schüler*innenhaushalt“ forderte. Am 24.01.2019 folgte die Bezirksverordnetenversammlung dieser Empfehlung.

In der Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen“ beschlossen. Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport folgend werden jeder Schule in Lichtenberg hierfür künftig zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt. Der Bezirk wird diese Regelung fest im Haushalt verankern.

Mit dem Schüler*innenhaushalt bekommen die Schüler*innen die Möglichkeit, über zuvor festgelegte finanzielle Mittel selbst zu entscheiden. Sie können dadurch mehr mitgestalten und mitbestimmen.

Die Fachsprecherin der SPD-Fraktion-Lichtenberg für Schule und Sport, Anja Ingenbleek, dazu: „Durch Schüler*innenhaushalte erhalten Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, selbst Probleme und Bedürfnisse in ihrem Schulalltag zu identifizieren und Lösungsansätze zu entwickeln. Wir begrüßen es sehr, dass hierfür künftig allen Schulen in Lichtenberg aus dem Bezirkshaushalt zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. Gerade das Instrument der Schüler*innenhaushalte fördert die Beteiligung möglichst vieler Schüler*innen und leistet somit einen wichtigen Beitrag zur frühzeitigen Sensibilisierung für demokratische Willensbildungsprozesse.“

Hohenschönhausen ist zurzeit in aller Munde. Und das ist gut so. Denn Hohenschönhausen benötigt mehr Aufmerksamkeit und soll sich zu einer wahren Großsiedlungsperle entwickeln. Doch dazu braucht es unter anderem sozialverträglichen Wohnungsbau und ein funktionierendes Verkehrsnetz. Wir möchten daher mit Ihnen über die aktuelle Situation beim Verkehr und bei Bauvorhaben sprechen und über Ihre Vorstellungen und unsere Ideen für die Zukunft Hohenschönhausens sprechen.

Wir laden ein zu unserer öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, den 11.02.2019, um 18:30 Uhr ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen“. Die Sitzung findet im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, Ribnitzer Straße 1b, 13051 Berlin, statt.

An  verschiedenen Thementischen werden mit Ihnen diskutieren:

Verkehr

• Rainer Paul, Bezirks- und Zielgruppenmanager der BVG
• Peter Buchner, Vorsitzender der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin
• Eduard Winter, ehemaliger Geschäftsführer der Wiener Linien
• Birgit Monteiro,
• Tino Schopf (MdA), verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin
• Berliner Fahrgastverband IGEB e.V. (angefragt)

Bauen und Wohnen

• Stefan Schautes, Howoge
• Belle Époque (angefragt)
• Immonen (angefragt)

Die Veranstaltung wird moderiert vom Fraktionsvorsitzenden der SPD Lichtenberg, Kevin Hönicke.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin freut sich auf spannende Diskussionen mit Ihnen.

Wir geben in unserer neuen Ausgabe einen Ausblick auf das Jahr 2019. Was wird wichtig in Lichtenberg? Welche Themen sind für uns am wichtigsten? Wir laden Sie außerdem ein zur Diskussion über Bauen, Wohnen und Verkehr in Hohenschönhausen und berichten über das Museum Lichtenberg.