Die SPD Lichtenberg und die SPD-Fraktion Lichtenberg sind tief bestürzt über den Tod von Christian Kind. Er verstarb am 17. Oktober und wurde 76 Jahre alt. Mit Christian Kind verliert die SPD Lichtenberg und die Fraktion einen leidenschaftlichen Sozialdemokraten. Er hinterlässt eine große Lücke.

Der Abschnitt der Rheinpfalzallee ab der Treskowallee bis zur Johannes-Zoschke-Straße besteht aus einem sandigen Untergrund und ist von tiefen Schlaglöchern geprägt. Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert daher, die Instandsetzung dieses Abschnitts in die kommende Investitionsplanung aufzunehmen. 

Diese Code-Frage entstammt dem Projekt des Münsteraner Frauennotrufes. Ähnliche Projekte gab es vorher bereits in den USA und so wollte man dieses Hilfsangebot auch hier schaffen. Das Projekt „Luisa ist hier“ möchte dafür Sorge tragen, dass Menschen die Opfer sexueller Übergriffe werden, schnell und einfach Hilfe erhalten können. Dazu muss es aber erstmal Anlaufstellen geben.

Auf der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung beschlossen die Verordneten eine Resolution gegen Rechtsextreme und Rassismus. Dies ist besonders wichtig in einer Zeit, in der rechte Bewegungen wie „der III. Weg“, welche am 3. Oktober große Demonstrationen angekündigt hatten, wieder vermehrt Aufmerksamkeit bekommen.

Die SPD-Fraktion Lichtenberg begrüßt, dass das Bezirksamt endlich der Forderung der Fraktion nachkommt und die „Aktion Noteingang“ umsetzt. Somit können Betroffenen von rechtsextremer und rassistischer Gewalt weitere Schutzräume geboten werden.

Die Sommerferien haben begonnen und die Zeit wird für Sanierungen genutzt. Auf der Karte seht ihr die neuen Schulbausanierungen, die in diesem Sommer anstehen und Projekte, die fortgeführt werden. Als Text findet ihr die Übersicht auch auf der Website des Bezirksamtes.

Lest hier mehr zu unseren Initiativen, die wir in der BVV im Juni 2020 eingebracht haben. Erfahrt, was wir gefordert haben und wie über die jeweiligen Anträge abgestimmt wurde.