Rede zum 8. Mai

Bezirksverordneter Kevin Hönicke (Es gilt das gesprochene Wort.) Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Andreas Geisel, sehr geehrte Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer der Gutenberg Schule und sehr geehrte Teilnehmerinnen und Teilnehmer der heutigen Kranzniederlegung hier am Ehrenmahl in der Küstriner Straße. Dieses Ehrenmahl erinnert und gedenkt den Menschen der […]

Linkspartei gibt sachlicher Debatte zu Hilfen zur Erziehung eine Absage

Nachdem die Linkspartei einseitig die Einberufung einer Sondersitzung der Lichtenberger BVV zum Thema Hilfen zur Erziehung am 13. Januar 2014 mitten am Nachmittag durchgesetzt hat, musste die Sitzung schon nach wenigen Minuten wegen Beschlussunfähigkeit abgebrochen werden. Die Fraktionen der SPD, CDU und von Bündnis90/Die Grünen haben im Vorfeld vorgeschlagen, die Sondersitzung am Termin der regulären […]

Transparenz beim Lichtenberger Haushaltsplan

Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, in den kommenden Wochen beschäftigen sich die Bezirksverordneten intensiv mit dem Entwurfsplan für den Doppelhaushalt 2012/2013. Wir möchten Ihnen die Chance geben, sich an diesem Prozess zu beteiligen. Unter diesem Link sind die Vorgänge zum Haushaltsplan als .pdf Dokument abrufbar (im oberen rechten Bereich der Webseite der Link mit dem Titel „HPL […]

„Was ich selber denk´ und tu´, trau´ ich jedem andern zu.“

Vorschnelle Vorwürfe der Linksfraktion an das Bezirksamt stellen sich als falsch heraus Am 15. Dezember 2011 erhob die Linksfraktion in der BVV-Lichtenberg in einer Presseerklärung („Ämterpatronage in Lichtenberg?“) schwere Vorwürfe gegen das neue Bezirksamt. Mit der Beantwortung der begleitenden Kleinen Anfrage 0010/VII „Neue Personalpolitik in der Leitungsebene“ vom 29.12.2011 (in der Anlage beigefügt) stellen sich […]

Andreas Geisel ist neuer Bürgermeister in Lichtenberg

Kerstin Beurich zur Bezirksstadträtin gewählt Auf Vorschlag der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wurde heute Abend auf der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg der Sozialdemokrat Andreas Geisel zum neuen Bezirksbürgermeister von Lichtenberg gewählt. Er löst damit Christina Emmrich von der Linkspartei ab, die dieses Amt bisher innehatte. Andreas Geisel war in den vergangenen fünf Jahren […]

Mehr und noch bessere Kitas in Lichtenberg

Mit ihren Gästen diskutierte die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in einer öffentlichen Fraktionssitzung am 5. September 2011 in der AWO-Kita Märcheninsel, wie die Qualität in den Lichtenberger Kitas weiter ausgebaut und wie neue Kitaplätze geschaffen werden können. Ole Kreins, Mitglied des Lichtenberger Jugendhilfeausschusses und SPD-Kandidat in Friedrichsfelde zog Bilanz über die bisherigen Anstrengungen im […]

Zu guter Letzt : BVV Lichtenberg beschloss Bebauungsplan für das Gas- und Dampfheizkraftwerk Klingenberg

Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat in ihrer letzten Sitzung der zu Ende gehenden Amtperiode den Bebauungsplan 11-47a „Gas- und Dampfheizkraftwerk Klingenberg“ beschlossen. Dies geschah nach zweistündiger mit großem Ernst geführter Aussprache in namentlicher Abstimmung mit einer überwältigenden 4/5-Mehrheit, die sich von dem Versuch der Fraktion der Grünen sowie einer Minderheit der LINKEN, die Abstimmung durch Überweisung […]

Bessere Kitas in Lichtenberg

Kitas sind fester Bestandteil frühkindlicher Bildung. Sie bereiten unsere Kinder auf die Schule und die Herausforderungen im Leben vor. Im Bezirk fehlen aber immer noch etwa 1.300 Kitaplätze. Eltern tragen sich noch vor der Geburt ihres Kindes auf lange Wartelisten vieler Kitas gleichzeitig ein, um einen begehrten Kitaplatz zu bekommen. Eine Abstimmung, wann und wie […]

BVV-Mehrheit gegen die LINKE bewahrt Lichtenberg vor peinlicher Beschlussfassung

In der Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung vom 23.06.11 stand ein Antrag der LINKEN zur Abstimmung, in dem das Bezirksamt aufgefordert wurde, anlässlich des Deutschlandbesuchs von Papst Benedikt XVI. im September vor dem Lichtenberger Rathaus die Regenbogenfahne zu hissen. In der Begründung stellte die LINKE ausdrücklich einen Zusammenhang her mit der Diskriminierung von Lesben und Schwulen […]