Bürgerhaushalt in Lichtenberg auf einem guten Weg

Konzeptvorstellung beim Workshop

Am Freitag, 20.04.2012, fand im Ratssaal der zweite öffentliche Workshop zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts statt. Vorbereitet durch ein Gremium, dass zum Thema „Grundsatzfragen“ gearbeitet hat, wurde das vorgeschlagene Beteiligungskonzept intensiv diskutiert.

In Zukunft soll es ganzjährig die Möglichkeit der Vorschlagseinreichung geben. Die eingehenden Vorschläge, die namentlich gekennzeichnet sein sollen, werden von einem Gremium im Einvernehmen mit den Einreichern in verschiedene Kategorien sortiert. Diese lehnen sich an den möglichen Umsetzungszeitraum an. „Kleinere“ Vorschläge, die aus dem laufenden Haushalt finanziert werden können, sollen nicht mehr den umständlich Weg der Votierung und durch die Haushaltsberatungen der Bezirksverordneten nehmen sondern möglichst direkt umgesetzt werden. Inwiefern hier Ideen auch an die im Bezirk bestehenden Kiezfonds gegeben werden können, muss das weitere Verfahren noch genau klären. Vorschläge, die im Bezirk nicht umgesetzt werden können, werden direkt an die betreffende Stelle weitergeleitet. Übrig bleiben all jene Vorschläge, die schließlich das „klassische“ Bürgerhaushaltsverfahren durchlaufen werden. Aber auch dort wird es noch die eine oder andere Verbesserung geben, sei es bei der Kommunikation zwischen Bürger und Politik, bei der Rechenschaftslegung oder der Möglichkeit, sich auf der Internetseite zu beteiligen.

Mit dem vorgelegten und politisch breit getragenen Vorschlägen geht es im Mai und Juni an die Detailarbeit, um nach der Sommerpause der Bezirksverordnetenversammlung eine Beschlussempfehlung vorzulegen.