In der BVV-Sitzung am 15.11.2012 ist der Antrag der Fraktion Die LINKE „Beschulung für Flüchtlingskinder von Beginn an“ in die Ausschüsse für Integration und für Schule und Sport überwiesen worden. Wie die Sitzung des Ausschusses für Integration am 28. November 2012 zeigte, zu Recht!
Der Antrag fordert eine „Beschulung vor Ort“ aller Kinder der asylsuchenden Familien vom ersten Tag an. Der Antrag der LINKEN würde dazu führen, dass Kinder und Jugendlichen, die bereits in Lichtenberger Schulen unterrichtet werden, die Schulen wieder verlassen und separat beschult werden müssten.
Hierzu erklären die integrationspolitischen Sprecher der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Bartosz Lotarewicz, der CDU-Fraktion, Ronald Schulz-Töpken sowie der SPD-Fraktion, Peter Müller:
„Die Forderung nach einer „Beschulung vor Ort“ geht an den Realitäten der Integrationspolitik vorbei. Das Ziel muss bleiben, alle Kinder und Jugendliche möglichst schnell an regulären Schulen zu unterrichten, um sie besser zu fördern und um einer möglichen Ghettoisierung entgegen zu wirken. Dafür werden wir uns weiterhin stark machen.“
Die Ausschussmitglieder der Linksfraktion haben in der Sitzung des Ausschusses für Integration nach einer hitzigen Debatte um die fragwürdigen Thesen in der Begründung ihres Antrages um eine Vertagung gebeten, um den Antrag umzuformulieren. Unverständlich bleibt, wie Die Linke die „Beschulung vor Ort“ mit „sinnvoller Beschäftigung“ und mit der Aufarbeitung der „ethnischen/religiösen Zugehörigkeiten“ begründet. Mehr Sensibilität bei diesem wichtigen Thema wäre sicherlich geboten.