Bericht von der Sondersitzung des Hauptausschusses zum Bürgerhaushalt

Mehr als 100 Vorschläge in guten fünf Stunden. So lautet die kurze Bilanz der Sondersitzung des Hauptausschusses, der am vergangenen Freitag (08.06.2012) eine Beschlussempfehlung für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über alle eingereichten Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2013 vorbereitete. Zum wahrscheinlich letzten Mal in dieser Form trafen sich die Ausschussmitglieder, um über die Stellungnahmen aller Fachausschüsse zu beraten, Prüfaufträge an das Bezirksamt zu leiten, oder aber der BVV zu empfehlen, etliche Vorschläge direkt zu beschließen. Die teilweise etwas unorganisierte Sitzung verlief über die Fraktionsgrenzen hinweg sehr konsensorientiert.

Immer wieder stießen die Verordneten jedoch auf Probleme, die im System des Bürgerhaushalts begründet liegen. Diese gilt es in der gerade stattfindenden Phase der Weiterentwicklung zu benennen, damit der Bürgerhaushalt Lichtenberg für die kommenden Jahre zukunftsfähig gemacht werden kann. Für den letzten Durchgang nach altem Muster lässt sich festhalten: Viele Lichtenbergerinnen und Lichtenberger haben sich mit guten Vorschlägen am Verfahren beteiligt. Viele Probleme können mittelfristig noch 2012 oder 2013 gelöst werden, und nur Weniges muss auf die Investitionsplanungen der kommenden Jahre verschoben werden.