Bericht von der Februarsitzung des Hauptausschusses

von Manfred Becker, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

1. Der Hauptausschuss nahm zunächst einen sehr instruktiven  Bericht des Bezirksamtes zum Gender Budgeting  der vergangenen Jahre zur Kenntnis. Schwerpunkte der Berichterstattung waren die Bereiche Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE), Bibliotheken, Musikschule, Volkshochschule, Sportanlagen und Beteiligung am Bürgerhaushalt. In ihnen wurde die Nutzung bzw. Teilnahme nach Geschlecht ermittelt. Befund: Überwiegend weibliche Nutzer gab es in den JFE bei den unter 14-Jährigen, in den Bibliotheken, in der Musikschule und insbesondere in den Volkshochschulkursen (dort 2010 74%), während von den Sportanlagen 62.5% männliche Nutzende Gebrauch machten. Auch die ab 14 Jahre alten Jugendlichen in den JFE waren meist männlich. Die Zielvorstellungen für den kommenden Doppelhaushalt: möglichst Ausgleich in Richtung 50:50. Die Beteiligung am letzten Bürgerhaushalt zeigt ein etwa ausgeglichenes Geschlechterverhältnis, bei Unterschieden in den einzelnen Beteiligungsformen.

2. Zur Februar-BVV-Sitzung am 16.02. reicht der Hauptausschuss eine einstimmig verabschiedete Beschlussvorlage ein, in der das Bezirksamt beauftragt wird, das bestehende Personal- und Organisationsmanagement in diesem Jahr zu evaluieren und 2013 fortzuschreiben, wobei es vor allem um die Sicherung des Bestandes an Fachkräften geht.

3. Nach Eingang der Stellungnahmen der Fachausschüsse wird der Hauptausschuss in einer Sondersitzung am 19.03. den zusammenfassenden Beschlussvorschlag zum bezirklichen Haushalt 2012/2013 erarbeiten.